Müssen beworbene Standorte auch bedient werden?
Diverse Standorte sprechen für wirtschaftliche Stabilität und schaffen Vertrauen. Doch darf mit ihnen geworben werden, wenn das Leistungsspektrum gar nicht an allen Standorten erbracht wird? Das klärte das KG Berlin.
2 minAchtung: Irreführende Bewerbung einer Schallzahnbürste als Ultraschallzahnbürste
Eine aktuelle Abmahnung beanstandet die irreführende Bewerbung einer Schallzahnbürste als Ultraschallzahnbürste. Was wurde konkret abgemahnt?
4 minAbmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware
Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.
4 minIrreführende Werbung durch Angabe der Herstelleradresse?
Lebensmittelunternehmer müssen ihre Unternehmensanschrift u.a. auf der Verpackung ihres Lebensmittels angeben. Andererseits kann die Angabe der Anschrift in bestimmten Fällen auch zu Abmahnungen führen.
5 minVerbotene Angabe von Kundenbewertungen in Produktbeschreibungen
Kundenbewertungen dürfen nicht irreführend verwendet werden – etwa wenn sie sich auf das Unternehmen beziehen, aber dem Produkt zugeordnet werden.
4 min 1Falsche Blickfangwerbung nicht durch Fußnotenhinweis korrigierbar?!
Das OLG Nürnberg befasst sich mit der Blickfangwerbung. Das Gericht stellt klar, dass eine Blickfangwerbung, die objektiv falsche Angaben enthält, grundsätzlich nicht durch klarstellende Fußnotenhinweise korrigiert werden kann.
8 minEin Abmahntrend: Die Werbung mit der CE-Kennzeichnung
Die CE-Kennzeichnung ist eine für bestimmte Produktarten in der EU zwingend vorgeschriebene Selbsterklärung des Herstellers über die Konformität seiner Produkte. Weil die CE-Kennzeichnung gesetzlich verbindlich ist, ist ihre werbliche Hervorhebung stets unzulässig.
3 min 5Hinweis auf begrenzte Verfügbarkeit = Eingeständnis mangelnder Bevorratung?
Das OLG Nürnberg hatte sich mit der Werbeaussage eines Discounters zu befassen, wonach Angebote nicht in allen Filialen erhältlich seien und schnell ausverkauft sein könnten.
4 minDer VGU mahnt aktuell die Werbung mit „CE zertifiziert“ ab
Die IT-Recht Kanzlei erreichte kürzlich eine Abmahnung des VGU, der sich an der Werbung eines Händlers im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung stört.
4 minIrreführend? Kennzeichnung gebrauchter Ware nur mit „Refurbished Certificate
Im E-Commerce muss auf den gebrauchten Zustand eines Produkts klar hingewiesen werden - da dieser vor Lieferung nicht erkennbar ist. Das LG München I urteilte, dass ein bloßer Verweis auf ein ‚Refurbished Certificate‘ hierfür nicht genügt.
4 minKeine Korrektur unwahrer Blickfangwerbung durch aufklärende Fußnote
Dass sich blickfangmäßig herausgestellte Werbung an den Grundsätzen des Irreführungsverbots messen lassen muss und nicht unwahr sein, stellte jüngst das OLG Nürnberg klar.
5 minUnlauterkeit von Lockangeboten: Was Händler beachten müssen
Lockangebote sind ein beliebtes Mittel um Kunden in den eigenen Webshop zu locken. Aus Sicht des Lauterkeitsrechts gibt es aber Einiges zu beachten, wenn besonders attraktive Angebote nur in geringer Menge für Kunden verfügbar sind.
5 minLG Berlin: Irreführende Bezeichnung von Traubensaft als "alkoholfreier Wein"
Das LG Berlin beschäftigte sich kürzlich mit einem Fall, bei dem die äußerliche Unterscheidung eines alkoholfreien Weines und eines Traubensaftes und die damit zusammenhängende Irreführung von Verbrauchern in Frage stand.
5 minMuss "Himalaya-Salz" aus dem Himalaya kommen?
Gemäß einer Entscheidung des OLG Köln zu „Himalaya-Salz“ kann eine Werbung aber sogar dann irreführend sein, wenn Angaben zur Herkunft gemacht werden. Wir beleuchten die Entscheidung des Gerichts.
4 minIrreführung: Ultraschall-Zahnbürsten vs. Schallzahnbürsten
Im heutigen Beitrag beleuchten wir einen aktuellen Abmahnvorfall der eine elektrische Zahnbürste zum Gegenstand hat und wieder einmal beweist, wie schnell Online-Händler im Bereich der irreführenden Werbung agieren.
3 minWerbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig
Der Werbung mit „plastikfrei“ kommt ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.
3 minOLG Frankfurt a.M.: Bezeichnung als Manufaktur kann irreführend sein
Die Werbung mit Tradition und Handwerk suggeriert potenziellen Kunden eine besondere Wertigkeit und Qualität von Produkten. Wie ist die Bezeichnung einer Produktion als „Manufaktur“ ohne überwiegende handarbeitliche Fertigung wettbewerbsrechtlich zu bewerten?
3 minLG Amberg: „Wir sind die Besten“ bei Doppelplatzierung unzulässig
Alleinstellungswerbung erfordert eine tatsächliche, exklusive Spitzenposition. Laut LG Amberg ist die Aussage „Wir sind die Besten“ irreführend, wenn der Rang mit Mitbewerbern geteilt wird.
2 minOLG Hamburg: Irreführung durch Google-Ads bei falschem Firmenstandort
Das OLG Hamburg hat in Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen entschieden, dass die Werbung mit einem Ortsnamen, an dem sich tatsächlich kein Standort befindet, irreführend sei. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.
4 minLG Münster: Werbung mit „100 % Original“ wettbewerbswidrig
Ein richtiger „Abmahn-Klassiker“ ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Anhand einer aktuellen Entscheidung des LG Münster erläutern wir die Grundprinzipien dieser Art von Werbung.
4 minWeitere News zum Thema
- OLG Franfurt: Keine Irreführung bei Werbung mit „Sicher, günstig, schnell“!
- LG Koblenz: Aussage „100% Rohkost“ irreführend, wenn Produkt zuvor erhitzt
- Blickfangwerbung: Was Sie als Online-Händler beachten müssen!
- Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Was ist erlaubt, was nicht?
- OLG Rostock: Bewerbung eines Fruchtnektars als „Saft“ ist irreführend
Ratgeber zum Werberecht
Sie möchten Waren im Internet bewerben, ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Ratgeber zum Werberecht der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Werbeformen aus: