Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Herbert Seckler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Sansibar vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BVB und BVB 09 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hyundai Mobis Co- Ltd., Hyundai Motor Co. Ltd. und der Mobis Parts Europe N.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Hyundai und MOBIS vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke ua. für Kfz-Ersatzteile eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Dr.Ing h.c. F. Porsche AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Porsche vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine Vertragsstrafenforderung des IDO Verbands vor. Gegenstand der Forderung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung. Gefordert wird die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro Lesen Sie mehr zur Vertragsstrafenforderung des IDO Verbands in unserem Beitrag.
2 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Super Union Holdings Ltd.wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Black Friday vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Wir hatten mit solchen Abmahnungen bereits gerechnet und hierüber berichtet.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Bravado International Group Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung eingetragener Bild- und Wortmarken der Rolling Stones vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minVermehrt kommt es zur Abgabe von Unterlassungserklärungen wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder. Durch die Entfernung dieser Bilder und Abgabe einer Unterlassungserklärung ergibt sich für den Schuldner der Eindruck, dass sich die Sache für ihn erledigt hat. Doch dieser Schein kann trügen. Ob ein Unterlassungsschuldner gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstößt, wenn sich die urheberrechtlich geschützte Bilder noch im Zwischenspeicher („Cache“) von Google befinden, hat nun das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 19.05.2016 (Az.: 4 U 45/15) entschieden.
6 minDer IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Thermomix vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Paradise City vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Paradise City“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung Cartier International AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wortzeichens "Trinity" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen ua. für Uhren und steht in Kraft.
7 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden sneakern (Modell: Yeezy) vor. Angegriffen wurde ein angebliche Nachahmung diese Schuhs, das im Gesamteindruck Ähnlichkeiten aufweist.
2 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Mo Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens MO vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „MO“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wort/Bildzeichens Monster vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Swarovski AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Marken und Firmenbezeichnung Swarovski vor. Wie meist bei diesen Abmahnungen geht es um Ware, die mit Swarovski Elements verziert wurde. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Swarovski-Marken. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?
8 minEs scheint ein neuer Stern am Abmahnhimmel aufgetaucht zu sein – jedenfalls liegen allein der IT-Recht Kanzlei einige der offensichtlich zahlreichen Abmahnungen der BZfM GmbH aus Hannover vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden bzw. fehlerhaften Kennzeichnung beim Verkauf und der Bewerbung von Feuerzeugen.
2 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Michael Rudel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BIGtec für die Klassen 9 und 35 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „BIGtec“ tatsächlich eingetragen – aber als Wort/Bildmarke.
7 minWer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist zum einen verpflichtet die beanstandete Störungshandlung zu unterlassen, zum anderen aber auch angehalten, positive Handlungen vorzunehmen, um den Verletzungszustand zu beseitigen. Mit Urteil vom 03.09.2015 (Az.: I-15 U 119/14) entschied das OLG Düsseldorf, dass derjenige, der eine Unterlassungserklärung hinsichtlich der Verwendung bestimmter Werbe-Einträge im Internet abgegeben hat, auch verpflichtet ist, alle zumutbaren und möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese Einträge nicht mehr im Internet erscheinen.
6 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Brubaker Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BRUBAKER vor. Nach unserer Recherche ist die Marke BRUBAKER tatsächlich mehrfach eingetragen.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor. Nach unserer Recherche existiert tatsächlich eine nationale Bildmarke für diverse Bereich. Da das Markenzeichen hier als Dekoration genutzt wurde ist unserer Auffassung nach die Rechtslage hier ganz so eindeutig.
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