Der IT-Recht Kanzlei liegt eine weitere Abmahnung der CrossFit LLC wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen im Fitnessbereich vor. Unsere Recherche zeigt: Die Marke ist tatsächlich eingetragen und in Kraft.
7 minUns liegt eine Abmahnung der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH vor: Vorwurf ist die Nutzung der Marke ‚Sonne‘ für Backwaren. Unsere Recherche bestätigt, dass die Marke eingetragen und wirksam ist.
7 minUns liegt eine Abmahnung der Time Gate GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der Marke „Sam“ vor. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
2 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Wassersportartikel. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDie BMW-„M“-Farben sorgen erneut für Markenabmahnungen. Wir erklären, wann eine Nutzung als Markenverletzung gilt, welche Folgen drohen und wie Händler rechtssicher handeln können.
7 minUnd liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Sonnenglas GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Begriffes Sonnenglas für Solarleuchten. Nach unserer Recherche ist die Marke als Marke eingetragen.
7 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Daimler AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Mercedes-Sterns für Steuergeräte.
7 minUns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der myMo für Bekleidung. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Fußballbundesliga-Vereine HSV, MSV Duisburg, VFL Wolfsburg und 1.FC Nürnberg wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor.
7 minDas Jahresendgeschäft ist für Händler die umsatzstärkste Zeit - Abmahnungen kommen da besonders ungelegen. Damit Sie sich voll aufs Verkaufen konzentrieren können, haben wir einen 10-Punkte-Plan zur Vermeidung häufiger Abmahngründe erstellt.
7 minE-Zigaretten fallen unter die strengen Regelungen des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung. Diese setzen Herstellern und Importeuren detaillierte Pflichten hinsichtlich Mitteilung, Kennzeichnung und Beipackzettel auf.
3 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor.
7 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calvin Klein vor.
7 minUns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Paracord e.K., Inh. Alexandr Kuzmenkov wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Paracord vor.
7 min 1Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der SEAT S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken FR ua. für Fussmatten vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDas OLG Hamm kam im Beschluss vom 23.02.2017 (Az.: 4 W 102/16) zu dem Ergebnis, dass Wettbewerbsverbände in außergerichtlichen Vorgängen (z.B. bei einer Abmahnung) auch dann gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aktivlegitimiert sind, wenn sie die Namen ihrer Mitglieder nicht offenlegen.
1 minWird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eigetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Google-Caches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die Hintergründe zur Entscheidung des OLG Stuttgart, sowie eine Anleitung zur Löschung des Google-Caches finden Sie in unserem Beitrag.
5 min 1Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken Sioux für Schuhwaren vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken OSCAR vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
7 minDer IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rimowa GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marken RIMOWA vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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