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Verwendung auf nicht Fanartikeln?

Beitrag von Jörg
30.10.2020, 09:28 Uhr

Sehr interessanter Beitrag!

Dann ist die Verwendung des Bundesadlers auf Produktverpackungen sicher auch nicht erlaubt!?

Was ist mit Firmen die Ihre Artikel und Produktbeschreibungen mit dem Bundesadler kennzeichnen um damit die "deutsche Qualität" Ihrer Produkte zu bewerben?

https://wolverlab.de/pdf-wolver-protec-0w-30_255.pdf

https://www.facebook.com/photo?fbid=2775713409343013&set=pcb.2775714682676219

https://wolverlab.de/

Der Adler

Beitrag von Gregor
28.09.2019, 13:35 Uhr

Da frage ich mich natürlich welcher Adler geschützt ist, da Behörden untereinander selbst verschiedene Adler verwenden. Grundsätzlich sollte der ja gleich sein, kann ich dann auch davon ausgehen das der Adler eher ein Firmenzeichen ist statt ein Hoheitszeichen? Wenn ich mir da z.B. Kanada ansehe, gilt das Blatt in nur einer Ausführung als Hoheitszeichen. Sehr verwirrend alles

Adler auf Produktverpackung

Beitrag von Matthias S.
20.08.2019, 13:23 Uhr

Demnach wäre ein Adler wie hier dargestellt https://www.bangjuice.cloud/products/bang-juice%C2%AE-germaniac-kool?variant=12724813660203 ohne ausdrückliche Genehmigung nicht erlaubt?

Ein Blick in die grundsätzliche Vorschrift

Beitrag von MaProDi
11.09.2013, 12:59 Uhr

Hallo allerseits,

ich bin mir im Klaren darüber, dass dieser Beitrag schon einige Zeit "auf dem Buckel hat". Dennoch beschäftige ich mich gerade mit dieser Thematik.

Auf keinen Fall mag ich mir anmaßen, fachlich qualifiziertere Menschen als ich es im Bereiche des Rechts bin, in die Parade zu fahren. Doch in diesem Falle denke ich, dass eine Betrachtung nicht im Detail, sondern in der Gänze angebracht ist.

Das OWIG beschäftigt sich nicht mit dem gesamten Nutzungsrecht des Bundesadlers, sondern mit lediglich einer Teilbetrachtung. Für den Bundesadler gibt das zuständige Bundesverwaltungsamt eine klare Vorschrift aus:

"Genehmigung der Benutzung des Bundesadlers

Genehmigung der Benutzung des Bundesadlers in Dienstsiegeln oder durch Dritte

Eine Verwendung des Bundesadlers ist grundsätzlich amtlichen Stellen des Bundes vorbehalten.

Eine Ausnahme besteht jedoch für folgende Sachverhalte:

Die Verwendung des Bundesadlers zu künstlerischen, kunst-gewerblichen und heraldisch-wissenschaftlichen Zwecken ist genehmigungsfrei. Bei der Verwendung in einem Kunstwerk kommt es auf den Gesamteindruck an.

Jede sonstige Verwendung des Bundesadlers und des Bundeswappens ist nur mit Genehmigung des Bundesverwaltungsamtes gestattet. Einer schriftlich einzureichenden Anfrage ist der Entwurf der beabsichtigten Darstellung des Bundesadlers beizufügen." Quelle: bva.bund.de

Grüße N. Kastirr

Kombination Bundesflagge + Bundeswappen wird geduldet

Beitrag von IT-Recht Kanzlei
27.08.2010, 09:52 Uhr

Die Flaggen, die insbesondere während der letzten WM oft zu sehen waren, sind eine Phantasiekombination aus Bundesflagge und Bundeswappen; die Dienstflagge des Bundes dagegen besteht aus Bundesflagge und Bundesschild, dieser ist anders gestaltet als das Bundeswappen. Dienstflagge und "WM-Fahne" sind also optisch unterscheidbar, der Verkauf dieser Fahnen und die Verwendung zu privaten Zwecken sind daher geduldet. Ansonsten ist die Verwendung des Bundeswappens bzw. Bundesadlers natürlich ebenso wie das Führen der Bundesdienstflagge verboten.

Schwarz-Rot-Gold

Beitrag von Vicy D.
26.08.2010, 08:08 Uhr

??? Und wie verhält sich diese Ordnungswidrigkeit in Bezug auf die Fanartikel, die anlässlich der Fussballweltmeisterschaft überall zu kaufen waren? Was ist mit den ganzen Fähnchen, die so munter an den Autos hingen? So richtig überzeugt dieser Artikel nicht...

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