Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
Fotografie und Bildbearbeitung
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Snapchat
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Phil Salewski

Ab sofort: Zwei neue Muster zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop

News vom 07.04.2021, 14:14 Uhr | Keine Kommentare

Auch im Internet können sich Händler auf ihr Hausrecht berufen und Bestellungen unliebsamer Kunden ablehnen. Im Einzelfall zeigen sich solche Kunden aber penetrant und machen sich die weitgehend automatisierten Bestellabläufe zunutze, um die Ablehnung vertraglicher Beziehungen von Seiten des Händlers zu ignorieren. Speziell für diese Fälle bietet die IT-Recht Kanzlei Mandanten ab sofort zwei neue Musterschreiben an, mit denen Händler Ihr Hausrecht rechtswirksam durchsetzen können.

Machen Kunden auch bei Aufforderung des Händlers, von zukünftigen Bestellungen Abstand zu nehmen, nicht halt und ignorieren dadurch das virtuelle Hausrecht im Online-Handel vehement, greifen sie grundsätzlich rechtswidrig in das sogenannte Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ein. Immerhin stören sie die betrieblichen Grundlagen, Abläufe und die geschäftliche Organisation erheblich, verursachen unnötigen Arbeitsaufwand und ggf. auch Personalkosten.

Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als eine besondere Ausprägung des virtuellen Hausrechts ist als absolutes Recht gemäß § 823 BGB geschützt. Seine vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung kann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslösen.

Helfen Maßnahmen des Händlers wie etwa eine förmliche Aufforderung zum Absehen von künftigen Bestellungen, eine Kundenkontosperrung oder eine IP-Blockade nicht weiter, um den unliebsamen Kunden in die Schranken zu weisen, können schwerere Geschütze aufgefahren werden.

Einerseits kann der Händler unter Hinweis auf die Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch zuvor abgelehnte Bestelltätigkeiten letztmalig gütlich zur Unterlassung auffordern und an die Inanspruchnahme der Gerichte androhen.

Andererseits kann der Händler den unliebsamen Kunden auch zivilrechtlich abmahnen (lassen), zur Abgabe einer vertragsbewehrten Unterlassungserklärung auffordern und für den Fall der Untätigkeit die gerichtliche Durchsetzung androhen.

Um Händlern bei der rechtswirksame Durchsetzung ihres virtuellen Hausrechts vor dem Hintergrund unliebsamer Bestellungen weitergehend zu unterstützen, hat die IT-Recht Kanzlei die Musterformulierungen zum Hausrecht im Online-Shop um zwei neue Elemente erweitert.

Mandanten finden fortan auch folgende Muster:

  • Letztmalige gütliche Aufforderung zur Unterlassung von Bestellaufgaben und Androhung einer gerichtlichen Durchsetzung
  • Abmahnung wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb + Unterlassungsverpflichtungserklärung

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Phil Salewski
Rechtsanwalt

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller