Leserkommentar zum Artikel

Verpackungslizenzierung – Rechte und Pflichten im Onlinehandel

Onlinehändler liefern einen Großteil ihrer Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endverbraucher. Damit sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen. Diese so genannte Lizenzierungsplicht gilt auch für Produktverpackungen, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland in Verkehr gebracht werden.

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Antwort @Marina

Beitrag von IT-Recht Kanzlei
14.02.2017, 08:46 Uhr

Grundsätzlich muss immer derjenige, der die Kartons erstmals mit Ware befüllt, nachweisen können, dass eine Lizenzierung erfolgt ist. Er bleibt immer in der Verantwortung und kann diese nicht auf den Hersteller/Vertreiber der Versandkartons übertragen.

Abhängig von der Art des Logos könnte bereits eine Lizenzierung der Kartons durch deren Hersteller/Vertreiber erfolgt sein. Hier müsste man zunächst aber wissen, um was für ein Recycling-Logo es sich handelt. Ist es z. B. unser Reclay Loop oder Der Grüne Punkt, könnte unterstellt werden, dass bereits eine Lizenzierung bei einem dualen System stattgefunden hat, sonst dürfen diese Logos nicht verwendet werden.

Handelt es sich hingegen z. B. um das Resy Zeichen

oder das Möbius Loop

ist nicht davon auszugehen, dass bereits eine Lizenzierung bei einem dualen System erfolgt ist. In diesen Fällen sollte bei dem Hersteller/Vertreiber der Versandkartons nachgefragt werden, ob bereits eine Lizenzierung erfolgt ist, um rechtssicher agieren zu können.

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Verpackungslizenzen Weltweit von Anjana, 03.06.2021, 20:05 Uhr

Vielen DAnk für diesen Artikel und die Empfehlung. Habt ihr auch eine Empfehlung, wenn es um den Versandt in andere europäische Länder bzw. weltwet geht? Gint es hier auch Komplettangebote oder Anbieter, wo ich z.B. Europa mit abdecke? Über eine Enpfehlung würde ich mich freuen!
Ist die Lizenzierung wirklich für ganz kleine Händler notwendig? von Sonja, 11.12.2018, 11:45 Uhr

Irgendwie helfen mir diese Einträge und die damit verbundene Panikmache nicht wirklich weiter. Ich verschicke unregelmäßig immer mal wieder Handbücher in einem DHL-Paket. Muss ich mich dafür tatsächlich registrieren? Diese Kartons werden nie zurückgenommen - sondern meine Kunden entsorgen das im... » Weiterlesen
Nachweis von Marcel J., 11.01.2018, 14:46 Uhr

Hallo, bin ich dazu verpflichtet in den AGB oder im Impressum mitzuteilen bei welchen Anbieter ich meine Verpackungen lizenziere oder reicht ein Nachweis auf Anfrage aus? Vielen Dank! Marcel J.
Kommentar von Dieter von Carlo, 17.06.2017, 23:30 Uhr

Hallo Dieter, hallo Community, in der Amazon Information steht aber ja explizit drin dass es dabei nur um das Amazon Verpackungs und Versandmaterial geht. Ich denke bei einem eigenen Produktkarton muss man nach wie vor eine Lizenzgebühr entrichten. Wie seht ihr das jedoch in folgendem Fall: Mein... » Weiterlesen
Für Amazon FBA Nutzer nicht erforderlich von Dieter, 15.02.2017, 10:31 Uhr

Wenn man als Verkäufer ausschliesslich seine Ware über das Amazon FBA Programm verkauft, ist laut Amazon https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?ie=UTF8&nodeId=200690480 keine eigene Lizensierung erforderlich. ("Amazon kommt Verpflichtungen, die sich laut Verpackungsverordnung aus... » Weiterlesen
unbenutzte Verpackung von Marina, 13.02.2017, 16:05 Uhr

Hallo, ich kaufe beim Händler speziellen Versandkarton auf dem Recycling logo schon drauf steht. Muss ich trotzdem eine Lizensierung kaufen? Danke.
Antwort von IT-Recht Kanzlei, 10.02.2017, 10:18 Uhr

Es ist sowohl die direkte Verpackung der Ware als auch die Versandverpackung, mit der die Ware versandt wird, bei einem dualen System zu beteiligen. Bzgl. des zweiten Punktes führt die geltende LAGA M37 mit Stand 09/2015 unter Ziff. 2.1 auf S. 10 f. aus: Der Systembeteiligungspflicht... » Weiterlesen
Verkaufsverpackung und/oder Versandverpackung und die zweifache Verwendung. von Peter, 09.02.2017, 22:58 Uhr

Geht des bei der Verpackungsverordnung grundsätzlich um die Verkaufsverpackungen der Ware (Retail) oder um die Umverpackung für den Versand? Falls das zweite, wie sieht es auch, wenn ein kleinerer Onlinehändler grundsätzlich nur bereits in Verkehr gebrachte Verpackungen erneut verwendet?... » Weiterlesen