Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet – Gerichtszuständigkeit und anwendbares Recht bei internationalen Sachverhalten
Weltweit nutzen über 2 Milliarden Menschen das World Wide Web. Auseinandersetzungen, die die Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und das Recht auf Schutz der Ehre und Persönlichkeit andererseits betreffen, bleiben nicht aus. Geht es um die Verletzung des Persönlichkeitsrechts wegen einer Veröffentlichung im Internet, sind vor dem Gang zu Gericht folgende Fragen zu klären: Welches Gericht ist für die Entscheidung zuständig und welches nationale Recht ist anzuwenden? …
Durchsetzbarkeit?
Beitrag von Till Wollheim
03.07.2013, 12:04 Uhr
Was nützt es mir XY im Lande Z in D anzuklagen, wenn der in seinem Z-Land nur darüber lacht? Gut, wenn er regelmäßig in D zu tun hat, sieht es anders aus, aber ansonsten ... Pusteblume! Letztlich zeigt aber diese Problematik auf, daß es mittelfristig gar nicht umhin gehen wird, einen Staat Europa zu haben, denn alles andere würde der Lebenswirklichkeit nicht mehr gerecht und ich wage sogar sogar vorauszusagen, daß es irgendwann eine Weltstaat geben muß und wird. Und zwar in gar nicht so ferner Zeit! Ich denke da an 100 Jahre. Till
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