Jugendschutz im Internet
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Jugendschutz im Internet

Altersverifikation beim Verkauf altersbeschränkter Waren: Welchen Dienst man bei DHL buchen sollte und welchen besser nicht
18.03.2021, 14:53 Uhr | Jugendschutz

Altersverifikation beim Verkauf altersbeschränkter Waren: Welchen Dienst man bei DHL buchen sollte und welchen besser nicht

Online-Händler müssen beim Versand von altersbeschränkter Ware (wie z.B. Alkohol, E-Zigaretten und Co) Maßnahmen zum Schutz der Jugend ergreifen. Eine geeignete Altersverifikation ist auch beim Online-Kauf unabdingbar. Der Lieferdienst DHL bietet hierfür auf seiner Webseite verschiedene Dienste zur Überprüfung des Alters bzw. der Identität des Empfängers an. Doch erfüllen diese Dienste die Vorgaben des Jugendschutzgesetztes? Hierüber informiert Sie die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Online-Seiten für Escort-Services benötigen einen Jugendschutzbeauftragten
08.02.2021, 17:16 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

Online-Seiten für Escort-Services benötigen einen Jugendschutzbeauftragten

Escort-Agenturen bieten ihren Kunden die Vermittlung von Prostituierten und Begleitpersonen. Was viele Services im Rahmen der Internetseiten nicht beachten: Sie sind gesetzlich zur Bestellung einer Jugendschutzbeauftragten verpflichtet. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, drohen (teure) wettbewerbsrechtliche Abmahnung.

Frage des Tages: Was ist beim Versand von USK-/ FSK- Bildträgern mit den Altersfreigaben ab 0, 6, 12 und 16 Jahren zu beachten?
23.10.2020, 12:30 Uhr | Jugendschutz

Frage des Tages: Was ist beim Versand von USK-/ FSK- Bildträgern mit den Altersfreigaben ab 0, 6, 12 und 16 Jahren zu beachten?

Wir wurden gefragt, was im Falle des Versands von Bildträgern mit den Alterskennzeichnungen "FSK/USK ab 0 freigegeben", "FSK/USK ab 6 freigegeben", "FSK/USK ab 12 freigegeben" oder "FSK/USK ab 16 freigegeben" zu beachten ist. Sehen die gesetzlichen Regelungen hier eine Altersüberprüfung beim Versand der Ware vor? Hiermit beschäftigt sich unsere Frage des Tages.

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften
21.09.2020, 15:22 Uhr | Jugendschutz

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlichen Einflüssen in den elektronischen Medien geschützt werden. Dies ist im Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) geregelt. Überwacht wird die Einhaltung der Jugendschutzvorschriften durch die Landesmedienanstalten und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Wie diese dabei genau vorgehen, zeigt nun ein Schreiben der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg, das der IT-Recht Kanzlei vorliegt.

Altersverifikation bei Online-Shops: rechtssicherer Online-Handel mit jugendgefährdenden Inhalten
06.05.2020, 11:17 Uhr | Jugendschutz

Altersverifikation bei Online-Shops: rechtssicherer Online-Handel mit jugendgefährdenden Inhalten

Tabak, Alkohol und Pornos: Minderjährige dürfen zu solchen Produkten selbstverständlich keinen Zugang haben. Doch während eine Altersüberprüfung im stationären Handel über den persönlichen Kontakt (relativ) einfach durchzuführen ist, stellt sie Shop-Betreiber vor Herausforderungen. Denn: Woran soll der Shop-Betreiber im virtuellen Shop erkennen, wie alt sein Vertragspartner ist? Welche Anforderung die Rechtsprechung an eine rechtssichere Altersverifikation hat und wie Shop-Betreiber diese umsetzen können, erfahren Sie im Folgenden.

Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG): Was könnte das für Online-Händler bedeuten?
15.04.2020, 12:41 Uhr | Jugendschutz

Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG): Was könnte das für Online-Händler bedeuten?

Der erste Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG) schlug bereits von Anfang an hohe Wellen. Die Entwurfsfassung des JuSchG wurde bereits in Bezug auf seine komplizierte und ineffektive Ausgestaltung gerügt. Besonders das Aufbrechen des etablierten Systems der Alterskennzeichnung sorgte für Widerstand. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form seinen Weg in das neue JuSchG finden, werden auch Online-Händler mit Neuerungen konfrontiert werden. Welche das im Einzelnen sind und wie diese zu interpretieren sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften
25.03.2020, 13:45 Uhr | Jugendschutz

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften

Gesetzliche Grundlage des Jugendschutzes in den elektronischen Medien bilden zwei Regelwerke: das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV). Gemeinsames Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche zu bestimmten Inhalten entweder gar keinen Zugang oder nur entsprechend der Altersstufen erhalten. Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.

Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen
26.02.2020, 11:01 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) soll Kinder und Jugendliche vor Inhalten im Internet schützen, die ihre Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden können. Unter bestimmten Umständen müssen Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender oder jugendgefährdender Inhalte zudem einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Auch die Rechtsprechung positioniert sich regelmäßig zur Notwendigkeit der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten. Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik stellen wir Ihnen im Folgenden vor.

Frage des Tages: Genügt die Übersendung einer Ausweiskopie beim Verkauf altersbeschränkter Waren?
21.02.2020, 11:03 Uhr | Jugendschutz

Frage des Tages: Genügt die Übersendung einer Ausweiskopie beim Verkauf altersbeschränkter Waren?

Wir haben aktuell wieder eine interessante Frage eines Mandanten vorliegen. Es wird uns die Frage gestellt, ob es beim Vertrieb von altersbeschränkten Waren ausreicht, sich eine Ausweiskopie des Käufers übersenden zu lassen und die Ware als „Einschreiben eigenhändig“ an diesen Kunden zu verschicken. Wir nehmen diese Frage gerne auf und beantworten diese als heutige Frage des Tages.

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) beschlossen: Was ändert sich im Jugendschutz?
31.01.2020, 08:28 Uhr | Jugendschutz

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) beschlossen: Was ändert sich im Jugendschutz?

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sorgt für die Gewährleistung des Jugendschutzes in den elektronischen Medien, insbesondere im Internet und Fernsehen. Durch den JMStV werden Kinder und Jugendliche in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien vor Angeboten, welche deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, einheitlich geschützt. Die aktuelle Fassung des JMStV ist seit Oktober 2016 in Kraft. Die Konferenz der Ministerpräsidenten hat nunmehr am 05.12.2018 weitere Änderungen am JMStV beschlossen. Welche konkreten Auswirkungen zu erwarten sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!
14.11.2019, 10:26 Uhr | Jugendschutz

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!

Kürzlich entschied die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. ist gegen die Entscheidung vorgegangen. Daraufhin hat das VG Berlin nun im Eilverfahren die Anerkennung des Programms (vorerst) wiederhergestellt. Online-Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Sinne des § 5 JMStV fragen sich jetzt zu Recht, wie das Hin und Her in den letzten Wochen zu bewerten ist. Wir bringen Licht ins Dunkel!

Kommission für Jugendschutz (KJM): „JusProg“ ist kein geeignetes Jugendschutzprogramm?!
09.08.2019, 13:37 Uhr | Jugendschutz

Kommission für Jugendschutz (KJM): „JusProg“ ist kein geeignetes Jugendschutzprogramm?!

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat kürzlich entschieden, dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Nach Ansicht der KJM könne „JusProg“ wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten durch Minderjährige nicht erfassen. Welche Auswirkungen dies auf Internetseitenbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende Angebote im Sinne des § 5 JMStV veröffentlichen, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema Jugendschutzbeauftragter
27.11.2018, 11:05 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema Jugendschutzbeauftragter

Die FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Jugendschutzbeauftragten klären alle Fragen zur Notwendigkeit der Bestellung eines solchen, der Qualifikation, die ein Jugendschutzbeauftragter benötigt und den Folgen bei etwaiger Nichtbestellung. Schließlich zeigen sie Lösungsmöglichkeiten auf, wie sich jeder Online-Diensteanbieter rechtssicher im Internet darstellen kann, ohne dabei Ordnungsgelder oder Abmahnungen riskieren zu müssen. Dieser Beitrag soll aufzeigen, was ein Jugendschutzbeauftragter ist, was er machen muss und vor allem, wer überhaupt einen braucht.

Online-Verkauf von Trägermedien, (E-)Zigaretten, Tabak und Alkohol: Ist ein Jugendschutzbeauftragter zu bestellen?
31.07.2018, 16:22 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

Online-Verkauf von Trägermedien, (E-)Zigaretten, Tabak und Alkohol: Ist ein Jugendschutzbeauftragter zu bestellen?

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verlangt die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten unter anderem dann, wenn geschäftsmäßige Anbieter von allgemein zugänglichen Telemedien (u.a. Internetseiten) entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte bereitstellen. Aufgrund der Tatsache, dass in diesem Bereich aktuell abgemahnt wird, ist die Frage nach der Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten beim Online-Handel mit Trägermedien, Zigaretten, Tabak und Alkohol gegenwärtig von Relevanz.

Oberste Landesjugendbehörden: Der Versand altersbeschränkter Waren - muss das Alter bereits bei der Bestellung geprüft werden?
07.11.2017, 09:19 Uhr | Jugendschutz

Oberste Landesjugendbehörden: Der Versand altersbeschränkter Waren - muss das Alter bereits bei der Bestellung geprüft werden?

Die Obersten Landesjugendbehörden haben hinsichtlich des Verkaufs altersbeschränkter Waren im (Online-) Versandhandel eine sehr rigide Rechtsauffassung und Praxishinweise veröffentlicht. Die Behörden verlangen bereits im Zeitpunkt der Bestellung (!) eine Altersprüfung, im Rahmen der Auslieferung müsse eine Identitätsprüfung erfolgen. Wir setzen uns in unserem Beitrag mit den Anforderungen an den Versand altersbeschränkter Waren näher auseinander. Lesen Sie mehr:

Medialer Jugendschutz: Wettbewerbsverstoß bereits durch Abbildung eines indizierten Computerspiels auf Ebay
27.09.2017, 17:35 Uhr | Jugendschutz im Internet

Medialer Jugendschutz: Wettbewerbsverstoß bereits durch Abbildung eines indizierten Computerspiels auf Ebay

Das LG Wuppertal hat entschieden, dass es einen jugendschutzrechtlichen und damit abmahnbaren Verstoß darstellt, wenn auf der Plattform eBay ein indiziertes Computerspiel abgebildet wird! Ob tatsächlich eine nicht indizierte Version des Spiels verkauft werden sollte ist für den jugendschutzrechtlichen Verstoß irrelevant. Die Vorgaben aus dem Jugendschutzgesetz möchten generell verhindern, dass Kinder und Jugendliche Kenntnis von der Existenz eines indizierten Mediums erlangen. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem Beitrag:

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?
29.11.2016, 17:30 Uhr | Jugendschutz

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?

Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) besteht eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Jugendschutz in den elektronischen Medien (z.B. Internet, Fernsehen, Hörfunk). Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendliche vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien (z.B. Fernsehen, Internet, Hörfunk), die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden. Ein weiteres Ziel ist der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Seit 1. Oktober 2016 gibt es nun eine neue Fassung des JMStV. Welche Änderungen auf Webseitenbetreiber zukommen, werden im vorliegenden Beitrag erläutert.

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) führt Informationspflichten für Jugendschutzbeauftragten ein
07.10.2016, 10:28 Uhr | Jugendschutzbeauftragter

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) führt Informationspflichten für Jugendschutzbeauftragten ein

Seit dem 01.10.2016 ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft getreten, hierbei wurden neben einigen begrifflichen Anpassungen auch Novellierungen etabliert, die insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme und Alterskennungen schaffen sollen. Im E-Commerce müssen geschäftsmäßige Anbieter von allgemein zugänglichen Telemedien, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten, zukünftig darauf achten, dass die im Hinblick auf ergänzten § 7 Abs. 1 JMStV geschaffenen Informationspflichten zum Jugendschutzbeauftragen beachtet werden.

Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft
06.10.2016, 21:25 Uhr | Jugendschutz

Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft

Jahrelang wurde diskutiert, nun ist es soweit: Seit dem 1. Oktober 2016 ist die lang umkämpfte Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Kraft. Die Novellierungen sollen insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme etablieren und Alterskennungen angleichen. Auch der E-Commerce ist von den aktuellen Änderungen im JMStV betroffen. Auf welche Neuerungen sich Online-Händler einstellen müssen, erfahren Sie im Folgenden.

Jugendschutz auf dem Vormarsch: Regulierung des Vertriebs von „Legal Highs“
14.07.2016, 14:43 Uhr | Jugendschutz im Internet

Jugendschutz auf dem Vormarsch: Regulierung des Vertriebs von „Legal Highs“

Viele Rauschmittel unterfallen in Deutschland dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und sind daher verboten. Online sind allerdings einige Substanzen erhältlich, die zwar „high“ machen, jedoch nicht dem BtMG unterfallen. Altersverifikationsmechanismen sind nicht in allen Online-Shops vorhanden, sodass auch Minderjährige die „Legal Highs“ erwerben können und gesundheitlich besonders gefährdet sind. Die wachsende Kritik daran hat jüngst die Bundesregierung auf den Plan gerufen, die die Schaffung eines neuen Gesetzes erwägt. Dieser Beitrag beleuchtet die geplanten Neuerungen.

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