Artikel zum Thema „AGB“

AG Augsburg: Social-Media-Link in Abwesenheitsnotiz keine unzulässige Werbung

Social-Media-Links in E-Mail-Signaturen können als unzulässige Werbung gelten – so das AG Augsburg im Fall einer Abwesenheitsnotiz mit entsprechenden Verlinkungen.

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OLG Düsseldorf: „Klimaneutral“-Werbung mit Erläuterung per QR-Code zulässig

Klimabezogene Werbung ist aktuell besonders wirksam – aber rechtlich heikel. Laut OLG Düsseldorf kann die nötige Aufklärung zu Umweltaussagen auch per QR-Code erfolgen.

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Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe

In Kürze müssen in der EU angebotene Weine Angaben zu den enthaltenen Inhaltsstoffen, Allergenen, Energie- und Nährwerten ausweisen. Diese Neuerungen betreffen nicht nur die Flaschenetiketten selbst, sondern auch die Darstellungen in Online-Shops und Preislisten.

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Kennen Sie bereits alle? Die Mandanten-Vorteile der IT-Recht Kanzlei im Überblick

Die rechtliche Absicherung durch Rechtstexte ist elementar für einen rechtssicheren Auftritt im Internet, um Abmahnungen zu vermeiden. Im Laufe der Jahre haben wir für unsere Mandanten zahlreiche nützliche begleitende Services geschaffen.

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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei.

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FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird?

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EU-Kommission erlässt Angemessenheitsbeschluss für US-Datentransfers

Mit dem neuen Angemessenheitsbeschluss zum „EU-US Data Privacy Framework“ erlaubt die EU-Kommission wieder Datentransfers in die USA – unter bestimmten Voraussetzungen. Dieser Beitrag erklärt, was gilt und für wen.

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Welche Wirtschaftsverbände dürfen wettbewerbsrechtlich abmahnen?

Wirtschaftsverbände dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen in eigenem Namen wettbewerbsrechtlich abmahnen. Fehlt es an einer der Voraussetzungen, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gerichtstiteln haben, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt.

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AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

Viele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.

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Verbot von gesundheitsbezogenen Angaben für Tierfuttermittel

Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die wesentlichen Bestimmungen der EU-Futtermittelverordnung, die nicht selten auch Gegenstand von Abmahnungen sind.

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EuGH: Pfand für Flaschen nicht Teil des Gesamtpreises - separate Ausweisung

Der EuGH hat entschieden, dass ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einbezogen wird.

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Barrierefreiheit von Online-Shops

Ab Juni 2025 müssen etliche Shop-Betreiber ihre eigenen Verkaufsauftritte barrierefrei gestalten. Wir zeigen, wer betroffen ist und welche Anforderungen zu erfüllen sind.

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Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?

Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch.

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Wiichtige Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

In unserem Beitrag widmen wir uns den wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des BGH zum Widerrufsrecht und stellen insbesondere die für die Praxis im Online-Handel wesentlichen Erkenntnisse dar.

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Anleitung: Magento 2 Schnittstelle für Rechtstexte einrichten

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Betreiber eines Magento-2-Shops die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher und automatisch per Datenschnittstelle einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können.

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Magento 2: Neues Schnittstellenmodul im Adobe-Commerce-Marketplace

Ab sofort ermöglicht die IT-Recht Kanzlei die Schnittstellenanbindung an Magento 2.4.6 und hat hierfür ein neuartiges, kostenfreies Schnittstellen-Modul auf dem Adobe-Commerce-Marketplace veröffentlicht.

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Gewährleistung in der Händler-Praxis: Die Grundlagen

Kaum ein rechtliches Thema beschäftigt den Online-Händler in der Praxis so häufig wie das Gewährleistungsthema. Dieser Beitrag soll den Händlern als einfach verständlicher Leitfaden in Bezug auf häufige Verständnis- und Praxisprobleme dienen.

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Rechtstexte für die Vermietung von Sachen über kleinanzeigen.de

Wir bieten ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Vermietung von beweglichen Sachen (keine Immobilien) über das Online-Portal kleinanzeigen.de an.

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Professionelle Rechtstexte für Fernunterricht nach FernUSG

Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Fernunterricht anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Wir bieten professionelle Rechtstexte für Fernunterricht an.

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Garantiewerbung: Informationen auch im stationären Handel Pflicht

Kaum ein Punkt ist bei vielen Händlern aus juristischer Sicht so wund wie die Werbung mit Garantien. Dass dabei jedoch nicht nur beim klassischen Online-Handel Probleme geben. Wie das OLG Düsseldorf verdeutlicht, droht auch im stationären Handel Ungemach.

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