Die Website eBay-Kleinanzeigen ist ein beliebtes Portal, um Waren insbesondere auf lokaler Ebene zu vermarkten. Wie es funktioniert und welche Regeln dabei auch von privaten Nutzern beachtet werden müssen, lesen Sie im folgenden Beitrag.
Mit Urteil vom 12.8.2015 (XI R 43/13) hatte der Bundesfinanzhof zu entscheiden, ob der – zunächst als Privatverkauf eingestufte - Verkauf von 140 Pelzmänteln auf der Onlineplattform eBay umsatzsteuerpflichtig war.
Der BGH hatte kürzlich zum wiederholten Mal über den vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen zu entscheiden. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob das mehrmalige Zurücknehmen von Geboten seitens des Bieters einen Abbruch der Auktion rechtfertigt.
Das Landgericht Leipzig hat mit Urteil vom 16.12.2014 (Az. 01 HK 0 1295/14) eine für Händler, die ihre Produkte auf Internetplattformen anbieten, relevante Entscheidung getroffen. Demnach haftet ein Online-Händler wettbewerbsrechtlich auch für technische Fehler einer Verkaufsplattform, die durch die unterschiedliche Darstellung bei verschiedenen Browsern entstehen.
„Amazon Prime“ verkauft sich wie geschnitten Brot und bindet die Kunden stark an Amazon. Anscheinend versucht eBay nun auf diesen Zug aufzuspringen. Ab Herbst 2015 kommt das Kundenbindungsprogramm „eBay Plus“ – auch mit zahlreichen Anpassungen für die Verkäufer.
Derzeit führt eBay.de sukzessive die Möglichkeit des Rechnungskaufs ein und schreibt eBay-Verkäufer u.a. per Email an, dass die Einführung dieser neuen Zahlungsart auch in den verwendeten Rechtstexten entsprechend zu berücksichtigen ist.
Das Anzeigenportal „eBay Kleinanzeigen“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern. Wegen der gestiegenen Besucherfrequenz wird das Portal mehr und mehr auch für Händler als zusätzlicher Verkaufskanal interessant. Doch Vorsicht: Die ersten Abmahnungen in Bezug auf Angebote bei „eBay Kleinanzeigen“ sind bereits im Umlauf. Schützen Sie sich mit den Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei (AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung) für den Verkauf über „eBay Kleinanzeigen“.
Sie möchten Ihre eBay-Präsenz dauerhaft absichern? Gerne, die IT-Recht Kanzlei bietet Ihnen abmahnsichere eBay-AGB (inklusive Widerrufsbelehrung) + eine speziell für eBay entwickelte Datenschutzerklärung für monatlich nur 9,90 Euro an. Darin inbegriffen ist ein juristischer Update Service, der für die dauerhafte Rechtssicherheit der eBay-Rechtstexte sorgt.
Für eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte, die ab dem 01.01.2015 mit neuer Modellkennung in Verkehr gebracht werden, ist die EU-Verordnung Nr. 518/2014 in Kraft getreten, die bestehende Energiekennzeichnungsverordnungen um die Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Effizienzetiketten und Produktdatenblätter in Online-Angeboten erweitert. Insbesondere auf eBay werden Händler vor erhebliche Umsetzungsprobleme gestellt. Welche Maßnahmen den gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufen und wie eBay-Angebote dennoch einigermaßen rechtssicher gestaltet werden können, wird im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei behandelt.
Ebay.de hat wieder einmal an seiner Plattform gebastelt. Neu hinzugekommen ist eine – aus Onlineshops bekannte – Warenkorbfunktion. Ebenfalls neu hinzugekommen ist die Funktion „Kaufen als Gast“. Händler, die über eBay.de verkaufen, sollten ihre Rechtstexte prüfen, ob diese die neuen Funktionen abdecken. Denn: Die neuen Funktionen wurden einfach aktiviert, ohne Zutun der Händler. Die IT-Recht Kanzlei stellt Ihnen ab sofort an die neuen Funktionen angepasste eBay-AGB zur Verfügung.
Der Bundesgerichtshof hat sich gestern in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrags befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der Kaufsache besteht.
Die Verkaufsplattform eBay führt noch im Jahr 2014 grundlegende Neuerungen in der Kaufabwicklung ein. Unter anderem mit der neuen Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung, möchte eBay das Verkaufen und Kaufen bei eBay attraktiver gestalten. Es ist von Seiten eBay geplant, dass gegen Ende des Jahres 2014 die in Deutschland beliebte Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung bei eBay verfügbar sein wird. Die Einführung der neuen Zahlungsart verpflichtet eBay-Händler zur Verwendung angepasster Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Datenschutzklauseln, damit der Rechnungskauf rechtssicher angeboten werden kann. Lesen Sie mehr zur neuen Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung bei eBay in unserem aktuellen Beitrag.
eBay hat wieder einmal seine Nutzungsbedingungen geändert. Am 12. März 2014 tritt eine neue Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der „Einwilligung in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten“ (Datenschutzerklärung) in Kraft. Diese Änderungen haben auch Auswirkungen auf die AGB der einzelnen eBay-Händler, da eBay u. a. die Regelungen zum Vertragsschluss umformuliert hat. Die IT-Recht Kanzlei bietet die neuen eBay-AGB für nur 9,90 Euro / Monat an.
Laut einer älteren Entscheidung des Amtsgerichts Neuwied (Urt. v. 08.07.2013, Az. 42 C 430/13) kommt bei einer eBay-Aktion kein Kaufvertrag zustande, wenn der Anbieter das Angebot vorzeitig abbricht und dabei das Mindestgebot noch nicht erreicht wurde. Durch das Festlegen eines solchen Mindestpreises zeige der Verkäufer, dass er sich nicht an einen Kaufvertrag mit niedrigerem Preis binden wolle.
Das OLG Hamm bestätigte am 10.01.2012 in seiner Entscheidung Az.: I-4 U 145/11, dass einem Händler, der Produkte auf Internet-Auktionsplattformen anbietet, die Zusendung der Widerrufsbelehrung gem. § 360 Abs. 1 BGB an den dann Höchstbietenden erst mit Ende der jeweiligen Auktion zumutbar sei, auch wenn der eigentliche Kaufvertrag schon mit Abgabe des Höchstgebotes zustande gekommen sei. Eine Zusendung mit Auktionsende entspräche den Anforderungen des § 355 Abs. 2 S. 1 und 2 BGB, so dass der Verweis auf eine Widerrufsfrist von 14 Tagen auch nicht zu beanstanden sei.
eBay hatte uns nach Mitteilung unserer Bedenken gegenüber den Hinweisen zum Widerrufsrecht mitgeteilt, dass man in Kürze Anpassungen an den Hinweisen vornehmen werde. Diese Anpassungen scheinen nun erfolgt zu sein, da die neuen Hinweise zum Widerrufsrecht in ihrer bisherigen Gestalt nicht mehr vorhanden sind. Anlass zur Entwarnung besteht dennoch nicht.
Seit Kurzem blendet der Plattformbetreiber eBay bei einer Vielzahl gewerblicher Angebote zwei neue Hinweise, direkt oberhalb der Widerrufsbelehrung des Händlers ein. Diese Hinweise bringen aufgrund ihrer ungenauen Formulierung nach Ansicht der IT-Recht Kanzlei ein erhebliches Irreführungspotential mit sich.
Während der Dauer einer eBay-Auktion kann es immer einmal passieren, dass bei dem eingestellten Gegenstand ein Mangel auftritt – in diesem Fall ist es laut eBay möglich, die Auktion abzubrechen. Auch das Landgericht Bochum hat nun in einem konkreten Fall bestätigt, dass ein solcher Abbruch rechtens war, obwohl es sich bei dem Mangel nur um einen Lappalie handelte (vgl. aktuell LG Bochum, Urt. v. 18.12.2012, Az. 9 S 166/12).
Das Amtsgericht Bonn hatte sich in seinem vorgenannten Urteil mit der im Titel genannten Bewertungszeile, verbunden mit einem negativen Bewertungspunkt zu befassen. Der dort bewertende und auf Löschung der Bewertung in Anspruch genommene Beklagte hatte zwei Steuergeräte von der Klägerin erworben. Ohne sich zwischenzeitlich mit dieser in Verbindung zu setzen, bewertete er dann im eBay-Forum wie aus der Titelzeile ersichtlich.
eBay schafft ein neues System, um ungangemessenes Käuferverhalten von Verkäuferseite "anzumahnen". Dabei sollen auch unangemessene Bewertungen (also auch die leider oft streitigen Negativbewertungen) von Transaktionen überprüft werden. Die Prüfung soll nach setzen eines Häckchens von einer eBay-Prüfstelle innerhalb einer Woche vorgenommen werden. Dabei können dann laut eBay - wenn der Käufer sich unangemessen verhalten hat - verschiedene Sanktionen verhängt, insbesondere auch abgegebene Bewertungen gelöscht werden. Besteht also Grund für Hoffnung auf Verkäuferseite?
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
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