Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Stolperfalle auf eBay! Automatische Ausweisung der MwSt. trotz Kleinunternehmerregelung

21.08.2018, 12:32 Uhr | Lesezeit: 3 min
Stolperfalle auf eBay! Automatische Ausweisung der MwSt. trotz Kleinunternehmerregelung

Schon lange ist umstritten, ob Kleinunternehmer im Rahmen von Preisangaben einen Hinweis auf die Umsatzsteuer („inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“) geben müssen. Aktuell ist diese Thematik auf eBay aufgrund eines Fehlers doppelt relevant: Der Hinweis „inkl. MwSt.“ erscheint beim Einstellen von Rabattaktionen trotz Kleinunternehmerregelung plötzlich automatisch und der Nutzer hat keinen Einfluss darauf.

Widersprüchliche gesetzliche Regelungen stiften Rechtsunsicherheit

Bei jedem Warenangebot im Sinne des § 1 Abs. 1 PAngV müssen dem Verbraucher gegenüber nach Art. 246 a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EGBGB sowie § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV Gesamtpreise inklusive aller Steuern und sonstigen Abgaben bzw. Preisbestandteile aufgelistet werden. Die Grundproblematik liegt nun darin, dass nach §1 Abs. 2 Nr. 1 PAngV Online-Händler generell dazu verpflichtet sind, bei Gesamtpreisen darauf hinzuweisen, dass die gesetzliche Mehrwertsteuer inkludiert ist.

Im Gegensatz dazu sind nach § 19 UStG Kleinunternehmer jedoch grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit und müssen diese somit auch nicht ausweisen. Diese widersprüchlichen gesetzlichen Erfordernisse stiften schon seit geraumer Zeit rechtliche Unsicherheit, wie wir bereits darstellten:

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe
1

Fehler auf eBay gießt Öl ins Feuer

Einer unserer Mandanten ist mit einem wertvollen Hinweis an uns herangetreten:

Trotz der Erstellung eines eBay-Unternehmensprofils unter Inanspruchnahme der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG zeigt sich beim Erstellen von Rabattaktionen folgendes Problem: Alle Preise innerhalb dieses Angebots werden plötzlich inkl. MwSt. ausgewiesen.

ebay kleinunternehmer Rabattaktion

Damit ergibt sich beim Einstellen von Rabattaktionen folgendes Bild: Während Preise des von der Aktion ausgeschlossenen Produktportfolios korrekt (ohne den Zusatz „inkl. MwSt.“) angezeigt werden, werden die Aktionsprodukte fälschlicherweise mit dem Zusatz bzgl. der Mehrwertsteuer versehen.

Widersprüchliche Preisangaben können Wettbewerbsverstoß darstellen

Durch die Auflistung widersprüchlicher Preise bzw. deren Zusammensetzung steht die Gefahr eines Wettbewerbsverstoßes im Raum. Nach § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UWG ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über folgende Umstände enthält:

"Den Anlass des Verkaufs wie das Vorhandensein eines besonderen Preisvorteils, den Preis oder die Art und Weise, in der er berechnet wird, oder die Bedingungen, unter denen die Ware geliefert oder die Dienstleistung erbracht wird."

Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass aus dem durch den eBay-Nutzer unverschuldet begangenen potentiellen Wettbewerbsverstoß die üblichen bekannten Folgen (Stichwort Abmahnung) resultieren.

Der eBay-Kundenservice wurde entsprechend über den Fehler informiert und arbeitet an einer Lösung des Problems. Wir halten Sie selbstverständlich auf dem Laufenden und sobald der Fehler behoben wurde.

Sie möchten Ihren Verkauf bei eBay rechtlich absichern? Abmahnsichere und im Rahmen des Update-Service stets aktuell gehaltene Rechtstexte für den Verkauf via eBay erhalten Sie bereits ab mtl. 9,90 €.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Sergey Ilin - Fotolia.com

Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

2 Kommentare

T
Thomas Schöffler 11.03.2021, 07:25 Uhr
Kunde bei IT-Recht-Kanzlei
Hallo IT-Recht-Kanzlei-Team,





mich würde es interessieren, ob es zu diesem Thema Kleinuntertum, Mehrwertsteuer und wie sich ein Kleinunternehmer bei eBay an welchen Stellen außer im Impressum auszeichnen/ausweisen muss, ob es dazu mittlerweile Aktualisierungen / Änderungen gibt.

Mit freundlichen Grüßen Thomas Schöffler
t
tokra 22.08.2018, 12:09 Uhr
Auch Preise von Kleinunternehmern enthalten Mwst
Dies ist auch ganz klar im §19 UstG so formuliert:




"Die für Umsätze [...] geschuldete Umsatzsteuer wird von [Klein-]Unternehmern [...] nicht erhoben". Es ist also keine Steuerbefreiung, sondern nur eine Vereinfachungsregelung der Finanzbehörden, weil die Steuerdifferenz (Einkauf zu Verkauf) bei Kleinunternehmern den Aufwand nicht rechtfertigt.
Um dem Missverständnis bei gewerblichen Kunden vorzubeugen, dass diese keine Vorsteuer geltend machen können, sollte ein Hinweis in der Artikelbeschreibung meiner Meinung nach genügen.

weitere News

Achtung, viele Impressen bei eBay sind seit dem Wochenende kaputt!
(11.03.2024, 10:57 Uhr)
Achtung, viele Impressen bei eBay sind seit dem Wochenende kaputt!
IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch
(24.01.2024, 09:48 Uhr)
IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für eBay.de, eBay.at und eBay.ch
eBay-Händler aufgepasst: eBay.de verschiebt Widerrufsbelehrung - Handlungsbedarf besteht
(05.01.2024, 17:11 Uhr)
eBay-Händler aufgepasst: eBay.de verschiebt Widerrufsbelehrung - Handlungsbedarf besteht
Aufgepasst bei eBay: Barzahlung bei Abholung seit dem 11.09.2023 nicht mehr vorgesehen
(19.09.2023, 07:53 Uhr)
Aufgepasst bei eBay: Barzahlung bei Abholung seit dem 11.09.2023 nicht mehr vorgesehen
eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!
(28.08.2023, 15:40 Uhr)
eBay und der anklickbare Link auf die OS-Plattform: Es kommt zu Problemen!
eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen
(12.06.2023, 11:43 Uhr)
eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei