Rechtstexte (AGB / Widerruf etc.)

Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware

Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.

4 min

Abmahnung: Falsche oder fehlende Angaben im Impressum

In einer aktuellen Abmahnung werden falsche bzw. fehlende Angaben im Impressum gerügt. Ein Impressum, eine sog. Anbieterkennzeichnung, muss jeder vorhalten, der eine geschäftliche Internetpräsenz betreibt.

6 min

Ade TMG – Oft Handlungsbedarf beim Impressum und der Datenschutzerklärung

Das TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung.

5 min

Dropshipping und Widerruf: Darf die Rücksendeadresse abweichen?

Im Widerrufsfall: Dürfen Verbraucher beim Dropshipping auf eine Rücksendeadresse verwiesen werden, die von der Händleradresse abweicht? Wir erklären, worauf Händler achten müssen.

6 min

Sind Einbau- bzw. Verwendungshinweise rechtlich kritisch?

Um Reklamationen und Schäden zu vermeiden, geben Händler bei bestimmten Waren Verwendungshinweise - etwa, dass ein Einbau nur durch eine Fachwerkstatt erfolgen darf. Ist das rechtlich zulässig?

4 min 1

Markenabmahnung wegen ähnlicher Nutzung der Marke Divina für Parfum

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch eine ähnliche Verwendung des Zeichens "Divina" für Parfum vor.

7 min

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegen gleich mehrere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens EXPLORER für Outdoorartikel vor.

7 min

Abmahnung wegen Nutzung der Marke KTM

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der KTM AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des geschützten Zeichens KTM vor.

7 min

Markenabmahnung wegen Nutzung des BMW-Logos für KFZ-Dienstleistungen

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des BMW-Logo zur Bewerbung von KFZ-Dienstleistungen vor.

7 min

Lacoste ja nix? Markenabmahnung der Lacoste S.A.

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Lacoste S.A. wegen einer angeblich ähnlichen Markeneintragung vor. Angegriffen wird die Marke eines Verlages, der das bekannte Krokodil in seinem Logo führt.

7 min

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbeaussagen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbeaussagen zu kosmetischen Erzeugnissen.

2 min

Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor.

7 min

Hinterm Mond? Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke APOLLO

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke APOLLO für Taschen vor.

7 min

Wasserfilter: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Claris

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Aclaris Water Innovations GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Claris für Wasserfilter vor.

6 min

Rechtscheck: Kann ein Disclaimer die Produkthaftung ausschließen?

Produkte aus diversen Kategorien begründen in Fällen des unsachgemäßen Gebrauchs ein gewisses Verletzungspotenzial. Oft versuchen Händler sich über selbstformulierte Disclaimer abzusichern und so eine Haftung für Schäden beim Kunden auszuschließen. Ist dies möglich?

4 min

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Gesundheitsbezogene Angaben bei Wein

Uns liegt eine Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Wein.

2 min

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor.

6 min

Oh no - it's MO: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Esha

Uns liegt eine Abmahnung im Auftrag der Mo Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Esha vor.

7 min

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben bei Lebensmitten und mehr.

2 min

Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Black Freuday

Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der DLS Vertriebs GmbH & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Black Freuday vor.

7 min
© 2004-2025 · IT-Recht Kanzlei