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IDO-Verband setzt neuerdings vermehrt auf Ordnungsmittelanträge

02.06.2021, 15:20 Uhr | Abmahnungen

IDO-Verband setzt neuerdings vermehrt auf Ordnungsmittelanträge

Kaum einem Onlinehändler dürfte er unbekannt sein, der Abmahnverband „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Folgenden kurz IDO) aus Leverkusen. Während der Verband bislang vor allem durch eine sehr intensive Geltendmachung von Vertragsstrafeansprüchen auffiel, werden in letzter Zeit vermehrt sogenannte Ordnungsmittelanträge seitens des IDO bekannt.

Keine Vertragsstrafe mehr an den IDO! Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO kann angefochten oder gekündigt werden

01.06.2021, 11:40 Uhr | Abmahnungen

Keine Vertragsstrafe mehr an den IDO! Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO kann angefochten oder gekündigt werden

Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) spricht seit geraumer Zeit in größerer Zahl Abmahnungen gegenüber Online-Händlern aus. Viele Händler haben zu einer entsprechenden Abmahnung eine Unterlassungserklärung gegenüber dem Verein abgegeben. Der IDO überprüft die Einhaltung der abgegebenen Erklärungen jedoch sehr intensiv und macht bei Verstößen Vertragsstrafen von bis zu 5.000,00 Euro geltend. Viele Betroffene möchten sich daher aus dem Unterlassungsvertrag mit dem IDO befreien.

Auf dem Abmahnradar: VerpackungsG: Fehlende Registrierung / ElektroG: Fehlende Registrierung bei Uhren / Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Geneva: Irreführende Herkunftsangaben

20.05.2021, 13:13 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: VerpackungsG: Fehlende Registrierung / ElektroG: Fehlende Registrierung bei Uhren / Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Geneva: Irreführende Herkunftsangaben

Wann immer was fehlt, wird abgemahnt: Diese Woche ging es u.a. wieder mehrfach um die fehlende Registrierung nach Verpackungsgesetz, die fehlende Registrierung beim Anbieten von Uhren, die fehlenden Gefahrenhinweise beim Verkauf von Klebstoffen oder die fehlenden Warnhinweise bei Biozid-Produkten. Dies zeigt doch ganz gut, wie umfangreich und vielschichtig die wettbewerbsrechtlichen Anforderungen an Händler sind. Erwähnenswert auch die Abmahnungen wegen Nutzung der Marke Geneva für Uhren - und damit einhergehend der Vorwurf der irreführenden Herkunftsangaben.

Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker bleiben weiterhin im Fokus

20.05.2021, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker bleiben weiterhin im Fokus

Alles neu macht der Mai? Nicht wirklich: Die Werbung entwickelt sich weiterhin zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar. Ansonsten werden weiterhin alte Abmahnklassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung abgemahnt. Allerdings vornehmlich von Wettbewerbsvereinen. Die Anzahl von marken- und urheberrechtlichen Abmahnungen bleibt weiter hoch.

Auf dem Abmahnradar: ElektroG: Fehlende Registrierung /Versicherter Versand / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Nachahmungsschutz

14.05.2021, 10:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: ElektroG: Fehlende Registrierung /Versicherter Versand / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Nachahmungsschutz

Eine klassische Abmahnwoche nach neuem Verständnis. Rund 6 Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat die Abmahnlandschaft Gestalt angenommen: Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen - während die Wettbewerbsvereine munter die alten Klassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlenden Grundpreise oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln abmahnen.

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, BABY born

07.05.2021, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, BABY born

Irreführung und Täuschung sind die neuen Lieblingsthemen der Abmahner: Diese Woche ging es mal wieder u.a. um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein - das gilt übrigens nicht nur für die Artikelbeschreibung, sondern auch für die Artikelbilder. Diese sollten die angebotene Ware möglichst exakt darstellen. Im Urheberrecht ging es gleich mehrfach um eine Berechtigungsanfrage eines Stockfotografen - wegen angeblich unberechtigter und unzulässiger Nutzung seiner Bilder. Im Markenrecht ging es mal wieder um die Marken Frida Kahlo und BABY born.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste & Himalaya Salz / Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Marken: Audi, Monster

30.04.2021, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste & Himalaya Salz / Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Marken: Audi, Monster

In der Werbung gilt der Grundsatz der Wahrheit und Klarheit - diese Woche wurde wieder mal mehrfach wegen irreführender Werbung abgemahnt: Es ging u.a. um den Begriff des Himalaya-Salzes - das war in der Vergangenheit öfters schon Gegenstand von Abmahnungen mit zahlreichen Urteilen dazu. Ansonsten wurden Klassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, eine ungenügende Widerrufsbelehrung oder fehlende Grundpreise abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um eine rechtverletzende Domain und die zahlreichen Audi-Marken.

Abmahnradar April: Irreführende Werbung und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

26.04.2021, 13:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Irreführende Werbung und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

Die Werbung entwickelt sich immer mehr zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar. So lag der Schwerpunkt der Abmahnungen im Monat April einmal mehr auf der Werbung. Unserer Zeit geschuldet sind die häufigen Abmahnungen in Bezug auf Atemschutzmasken und Corona-Schnelltests. Aber auch im Markenrecht wurde wieder vielfach abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Energieverbrauchskennzeichnung / Versicherter Versand / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Marke: BLACKROLL

23.04.2021, 11:54 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Energieverbrauchskennzeichnung / Versicherter Versand / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Marke: BLACKROLL

Die Energieverbrauchskennzeichnung ist ein komplexes Thema und damit fehleranfällig - gerade deswegen wird das auch immer wieder gerne abgemahnt. Konkret ging es in der Abmahnung um das fehlende Energielabel und das fehlende Produktdatenblatt. Nicht weniger anspruchsvoll ist der rechtmäßige Verkauf von Corona-Schnelltests im Internet - Abmahnungen dazu gab es auch wieder diese Woche. Ansonsten dreht sich das Abmahnrad unaufhörlich: Es ging ansonsten u.a. um den versicherten Versand und die fehlenden Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen der Marke BLACKROLL abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: PU Leder / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung mit: CE-geprüft / Marke: risa

16.04.2021, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: PU Leder / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung mit: CE-geprüft / Marke: risa

Die Werbung: Das neue Lieblingsthema der Abmahner - diese Woche ging es mal wieder um die Begriffe PU Leder und CE-geprüft. Dazu gesellen sich Abmahnthemen, die es vor der Coronakrise wohl eher nicht gegeben hätte: So ging es etwa um den Verkauf von Schnelltests außerhalb von Fachkreisen oder die irreführende Bezeichnung von FFP2-Atemschutzmasken. Im Markenrecht hat diese Woche mal wieder die altbekannte FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt - wegen Nutzung der Marke risa.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: "Bambussocken" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: KODRA, BELVINI, lively moments

09.04.2021, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: "Bambussocken" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: KODRA, BELVINI, lively moments

Ganz verschwunden von der Bildfläche ist die wettbewerbsrechtliche Abmahnung nun wirklich nicht - und die Abmahner sind findig: Oft wird nun die Werbung abgemahnt - diese Woche etwa wegen Nutzung des Begriffes Bambus. Auch die TÜV-geprüft-Werbung war wieder mit dabei. Und natürlich dürfen Klassiker wie die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlenden Grundpreise nicht fehlen. Auffallend: Weiterhin hochfrequent wird im Markenrecht abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Kodra oder BELVINI.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Weihrauchkapseln: Werbung mit Wirkweisen / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Bilder- und Textklau / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Porsche

01.04.2021, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Weihrauchkapseln: Werbung mit Wirkweisen / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Bilder- und Textklau / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Porsche

Die sog. Wettbewerbsverbände dominieren weiter den Abmahnmarkt. Allen voran der IDO. Mitbewerberabmahnungen spielen derzeit eine eher untergeordnete Rolle. Soviel zu den Abmahnern. Inhaltlich ging es u.a. um die TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe oder um die Werbung mit versichertem Versand, mithin um eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurde wegen der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Mensch ärgere Dich nicht und Porsche....

Auf dem Abmahnradar: Werbung: 100 % Original / Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Wirkweisen / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bilderklau / Marke: YUKA

26.03.2021, 11:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: 100 % Original / Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Wirkweisen / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bilderklau / Marke: YUKA

Diese Woche lag der Schwerpunkt mal wieder auf der Werbung: Es wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen. Auch dies ist nichts Neues und wird regelmäßig meist von Verbänden abgemahnt. Ansonsten wurde noch mehrfach das unzulässige Anbieten von sog. Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen abgemahnt. Was nicht fehlen darf: Abmahnungen wegen Bilderklau und im Markenrecht wegen der Marke YUKA.

Abmahnradar März: Fehlerhafte Rechtstexte und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

25.03.2021, 15:25 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Fehlerhafte Rechtstexte und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im März. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige AGB-Klauseln / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Bilder- und Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Frida Kahlo

19.03.2021, 12:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige AGB-Klauseln / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Bilder- und Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Frida Kahlo

AGB und Widerrufsbelehrung bleiben ein beliebtes Abmahnziel: Wer keine oder eine veraltete Widerrufsbelehrung vorhält, gerät immer noch schnell ins Visier der Abmahner. Ähnlich sieht es bei unwirksamen AGB-Klauseln aus: Diese Woche etwa ging es um die Aufrechnungsklausel. Zudem wurde abgemahnt: Die antibakteriell-Werbung. Ansonsten stand die Abmahnwoche mal wieder im Zeichen des Urheber- und Markenrechts. Abgemahnt wurde ua. wegen Bilder- und Textklau, sowie wegen Nutzung der Marken SCHMUDDELWEDDA und Frida Kahlo....

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / AGB: Fehlende Informationen zu Mängelhaftungsrecht / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, SCHMUDDELWEDDA, Nestreiniger

12.03.2021, 11:44 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / AGB: Fehlende Informationen zu Mängelhaftungsrecht / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, SCHMUDDELWEDDA, Nestreiniger

Meist wird im Wettbewerbsrecht abgemahnt, weil irgendwelche Angaben fehlen - so auch diese Woche: Es ging um die fehlenden Informationen zum bestehenden Mängelhaftungsrecht, um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, um die fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung oder die fehlenden Grundpreise. Davon abgesehen wurde wiederum wegen der Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" abgemahnt. Ansonsten ging es im Urheberrecht um den Bilderklau und im Markenrecht ua. um die altbekannten Abmahnmarken Frida Kahlo und SCHMUDDELWEDDA....

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Unzulässige E-Mail-Werbung / Widerrufsbelehrung: Keine Telefonnummer / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5

05.03.2021, 10:08 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Unzulässige E-Mail-Werbung / Widerrufsbelehrung: Keine Telefonnummer / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5

Es hat sich nach dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen die Abmahnmissbrauch gewissermaßen eine Normalität eingestellt: Es gibt vereinzelte Abmahner, die unlautere Werbung wie etwa mit dem Schlagwort „antibakteriell“ oder Verstöße gegen das Verpackungsgesetz abmahnen. Und dies in den letzten Wochen gleich mehrfach. Zudem gibt es Wettbewerbsvereine wie den IDO, der weiterhin Klassiker wie Grundpreisverstöße oder diese Woche etwa die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung abmahnt. Und es gibt einen starken Anstieg von Markenabmahnungen - diese Woche ua. die Marken HSV, No. 5 oder Kettcar....

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

26.02.2021, 11:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten ging es ua. noch um den Verkauf von Spielzeug und die fehlenden Warnhinweise. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken SAM und Schmuddelwedda abgemahnt...

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

26.02.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder / NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler

19.02.2021, 11:41 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder / NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler

Ohne Werbung geht es nicht. Aber wer wirbt, kann abgemahnt werden: Jedenfalls ist die Werbung derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt. Im Bereich gewerbliche Schutzrechte ging es um die Verletzung eines Geschmacksmusters. Und wie gewohnt in den letzten Wochen ging es wieder im Markenrecht hoch her: Hier waren ua. die Marken SAM, Lieblingsmensch oder Piratentaler betroffen....

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