Das neue Jahr startet mit Abmahnungen zu Biozid-Produkten und der unzulässigen Einschränkung der Widerrufsbelehrung. Außerdem wurde wegen Bilderklau und der unberechtigter Nutzung der Marke Claris abgemahnt.
10 minDiese Woche ging es um den Schutz von Schmuckkollektionen und Schultüten vor Nachahmung. Außerdem wurden fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, der fehlende Grundpreis und im Markenrecht zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.
12 minDiese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.
11 minSeit vergangenem Wochenende sind massenhaft Abmahnungen einer „Kanzlei Schneider“ per E-Mail bei Betreibern von Webseiten und Shops eingegangen. Wie damit umgehen?
6 min 1Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats November aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
2 minDiese Woche ging es um: die Nachahmung einer Website, die unzulässige Nutzung einer geografischen Herkunftsbezeichnung oder im Urheberrecht um die unberechtigte Musik-, Text- und Fotonutzung.
12 minEine aktuelle Abmahnung beanstandet die widersprüchliche Angabe von Widerrufsfristlängen bei eBay (14 Tage vs. 30 Tage). Was war genau das Problem?
4 minEine Abmahnung beanstandet Körnerkissen in Kuscheltierform wegen fehlender CE-Kennzeichnung. Wir klären, wie Sie Spielzeug rechtssicher online handeln.
7 min 1Im Fokus standen: Unzulässige Gesundheitsangaben bei Honig, falsche Bio-Kennzeichnung, irreführende „Ultraschallzahnbürste“, sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen („IVI“, „HSV“, Bilder, Texte).
11 minKaum etwas wird so gerne abgemahnt wie Werbung: Sei es irreführende Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit unwahren Tatsachen oder mit unzutreffenden Bewertungen - das Feld ist weit.
12 minDiese Woche ging es um den Verkauf von Alkohol an Jugendliche, irreführende Werbung und eine fehlende Kennzeichnung bei einem Verlängerungskabel. Außerdem wurden Wärmekissen in Plüschtieren abgemahnt.
13 min 2Im Oktober betrafen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht urreführende Werbung, fehlende Grundpreise und Herkunftstäuschungen. Bei den Markenabmahnungen ging es um die unberechtigte Nutzung von Marken wie "BMW" und "TÜV".
2 minEs war wieder viel los: Diese Woche ging es unter anderem um Abmahnungen wegen fehlender Warnhinweise und Gefahrenhinweise bei Biozid-Produkten sowie irreführender Werbung mit Prüfzeichen wie "TÜV-geprüft" oder "CE-geprüft".
10 minDatenschutzverstöße sind schnell begangen und kommen auch in gut organisierten Unternehmen immer wieder vor. Der EuGH hat entschieden: Derartige Verstöße können von Mitbewerbern abgemahnt werden, auch bei fehlender Betroffenheit.
6 min 1Eine bunte Abmahnwoche: Werbung mit Wirkungsweisen im Lebensmittelbereich, Bewerbung einer Ultraschallzahnbürste, Irreführung durch Produktabbildung oder fehlende Pfanderhebung.
13 minEine aktuelle Abmahnung bemängelt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne korrekten Bezugspunkt für die Grundpreisangabe, nämlich das Abtropfgewicht.
4 minWerbung mit Testergebnissen ist zulässig, erfordert jedoch die Angabe der Fundstelle. Auch der Verkauf von E-Zigaretten kann tückisch sein - hier kam es zu einer Abmahnung wegen fehlender Registrierung als Elektrogerät.
12 minAbmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnlich verhält es sich mit fehlenden Grundpreisen. Im Urheberrecht ging es um Bilderklau.
11 minIm September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar.
2 minOnline-Händler von Lebensmittel haben viele Vorschriften zu beachten, auch die Lebensmittelinformations-Verordnung. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen.
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