Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung

Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und verschenken so eine Menge Geld.

Mit dem VeRi-Programm gibt eBay den Inhabern von Urheber-, Marken- oder anderen Schutzrechten die Möglichkeit, sich gegen rechtsverletztende Angebote zu wehren. Entdeckt zum Beispiel ein Markenrechtsinhaber ein Angebot, in dem eine Fälschung seiner Ware verkauft wird, kann er ein Fax an eBay senden und um Sperrung bitten.

Da es mit der Sperrung jedoch noch nicht getan ist, teilt eBay dem Rechteinhaber auf Antrag auch die Kontaktdaten des „Gegners“ mit. Der Rechteinhaber weiß nun, gegenüber wem er seine Rechte geltend machen muss.

Für diejenigen, deren Angebote gesperrt werden, bedeutet das: Wenige Tage nach der Sperrung des eBay-Angebotes wird eine Abmahnung ins Haus trudeln. Ist sie berechtigt, sind damit stets auch Kosten in Höhe von mindestens einigen hundert Euro verbunden.

Daher gilt es, nach Eingang der Sperrungsbenachrichtigung schnell zu handeln:

Schritt 1

Prüfung des gesperrten Angebotes daraufhin, was hier das rechtliche Problem gewesen sein könnte.

Schritt 2

Rücksprache mit dem Lieferanten, wenn es sich um Piraterieware gehandelt haben könnte. Sehr zu empfehlen ist aber auch - und zwar unabhängig vom konkreten Vorwurf - ein Gespräch mit einem Anwalt.

Schritt 3

Liegt nach Überprüfung ein Rechtsverstoß vor, sollte noch vor Eingang einer Abmahnung eine vorbeugende Unterlassungserklärung gegenüber demjenigen abgegeben werden, der die Sperrung veranlasst hat, sofern dieser auch Rechteinhaber ist. Vorteil: Durch die vorbeugende Unterlassungserklärung wird der Abmahnung der Wind aus den Segeln genommen. Und so können auch keine Anwaltskosten für das Erstellen der Abmahnung mehr geltend gemacht werden.

Bei eindeutigen Rechtsverstößen lässt sich durch dieses Vorgehen also eine Menge Geld sparen. Der Rechteinhaber wird sich dann „nur noch“ mit Auskunfts-, Beseitigungs- und Schadenersatzansprüchen an den eBay-Verkäufer wenden können. Diese verursachen zwar auch Kosten, diese liegen jedoch in der Regel deutlich unter denen, die für die Abmahnung verlangt werden. So kann der Rechtsverletzer noch mit einem blauen Auge davon kommen und wird hoffentlich für die Zukunft daraus lernen, dass Marken-, Bilder- oder Technologieklau sich nicht lohnen.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
Stephanie Hofschlaeger / PIXELIO

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3 Kommentare

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Güven 10.10.2020, 14:12 Uhr

Ebay-veri program misbraucht

Hallo, ein Ebay-Verkäufer aus den USA hat über das Ebay-Datenprogramm eine Beschwerde als Markeninhaber gegen unsere von uns verkauften EAN-Codes eingereicht, und unsere Produkte wurden blockiert. Der Eigentümer der EAN-Codes ist die Hauptplattform GS1. Daher gab der amerikanische eBay-Verkäufer eine falsche Aussage. Was sollen wir tun, um ebay zu entsperren?

heiterbisbewölkt 25.01.2019, 03:14 Uhr

Kosten durch Fremdschaden selber tragen???

Wenn sich Menschen unter Angabe falscher Daten bei Ebay anmelden ist das doch auch ein Verstoss gegen deren AGB. Falls also Ebay unter diesen Umstände keine Daten rausrücken kann ist es doch nahe liegend den Plattformbetreiber für die Untat seiner User gar seiner Unachtsamkeit haftbar zu machen - dieser kann sich dann eh schadlos halten an seinen Kunden, die er gut oder schlecht geprüft hat. Immerhin: Ohne Plattform keine Urheberrechtsverletzung. Wer die Plattform stellt ist auch für die ordnungsgemäße Einhaltung seiner AGB zuständig. Hoffe, ich konnte damit einen Denkanstoss an alle Rechtsvertreter geben. Nur weil noch niemand in diese Richtung gedacht hat, bedeutet das schon lange nicht, dass die gegenwärtigen (schlechten) Schutzrechte in Stein gemeißelt sind.

Anne 15.11.2016, 09:57 Uhr

Gast

Guten Tag,
ich habe das Programm "leider" schon in Anspruch nehmen müssen, wegen Bilderklau. Klappte auch problemlos.
Die Adresse des Mitglieds wurde mir von Ebay dann auch mitgeteilt. Jedoch hat sich das Mitglied dort vermutlich unter falschem Namen registriert, so dass es unmöglich ist eine Abmahnung an diese Person zuzustellen. Da hilft dann auch das VeRi Programm nicht weiter und ich bleibe wahrscheinlich nun auf meinen Anwaltskosten sitzen....