Artikel zum Thema „Werbung, Internet“

Erotikartikel im Online-Handel – rechtliche Pflichten & Tipps

Der Verkauf von Erotikprodukten unterliegt besonderen Vorgaben. Unser Leitfaden zeigt, was in Sachen Altersverifikation, Produktkennzeichnung, Werbung und Versand zu beachten ist – und wie Händler rechtssicher aufgestellt sind.

13 min

2024 - Einige Änderungen für Händler - ein Überblick

Jedes Jahr aufs Neue kommen Gesetzesänderungen, die die Herstellung, den Vertrieb und die Werbung für Produkte verändern. Auch in 2024 treten einige weitreichende Änderungen der Anforderungen in Kraft.

12 min 1

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

In den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.

9 min

KG Berlin: Erhöhter Streitwert für Übersendung unerwünschter Werbe-E-Mails nach Abmahnung

Das KG Berlin hat entschieden, dass die fortgesetzte Versendung unerlaubter Werbe-E-Mails trotz vorheriger Abmahnung den gerichtlichen Streitwert erhöht.

4 min

Erfüllung von Informationspflichten via QR-Codes und URLs

Händler müssen viele Pflichthinweise bereits in der Produktwerbung angeben. Um Platz und Kosten zu sparen, könnten diese teils auf Websites ausgelagert werden, auf die via QR-Codes verlinkt wird. Doch ist dies zulässig?

6 min

Abmahnradar: Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern.

12 min

Abmahnradar: Fehlendes Zutatenverzeichnis / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

Es werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.

13 min

FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

KI-Kunstschaffende begeben sich in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wie ist die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten?

10 min

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer

Diese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.

14 min

Website-Betreiber haften für über Inline-Linking eingebettete Inhalte?

Fraglich ist, ob ein Website-Betreiber für eingebundene (unzulässige) Inhalte haften muss. Das Landgericht Traunstein hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass eine Haftung gegeben ist, wenn die verlinkten Inhalte zu eigen gemacht werden.

5 min

Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe

Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.

11 min 1

Vorsicht bei Einbindung von Produktbewertungen für medizinische Produkte

Eine Vielzahl möglichst positiver Produktbewertungen ist im Online-Handel ein entscheidender Marketingfaktor. Vorsicht ist allerdings bei medizinischen Produkten geboten, deren Werbung den strengen Vorgaben des Heilmittelwerberechts unterliegt.

6 min

OLG München: Datenschutzerklärungen sind urheberrechtlich schutzfähig

Mancher Webseiten- oder Shopbetreiber macht es sich einfach und kopiert schlicht fremde Rechtstexte. Andere nutzen kostenfreie Muster ohne Quellenhinweis. Warum dies nicht die beste Idee ist, zeigt eine Entscheidung des OLG München.

5 min

Erweiterte Impressumspflicht bei Veröffentlichung von umfangreichem Videomaterial

Seitenbetreiber, die im bestimmten Umfang Videos veröffentlichen, müssen unter gewissen Voraussetzungen erweiterte Informationspflichten im Impressum umsetzen. Wie sind diese umzusetzen und wer ist betroffen?

5 min 4

Abmahnung aufgrund Verstoßes gegen Energiekennzeichnung

In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in einem Produktangebot für ein TV-Gerät auf Kleinanzeigen.de verpflichtende Angaben zur Energieverbrauchskennzeichnung fehlen würden.

5 min

Abmahnradar: Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO

Diese Woche ging es um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich nicht fehlen.

12 min

Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum

Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht.

13 min

Abmahnradar: CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

In dieser Woche ging es um das Schlagwort "bekömmlich". Außerdem ging es um die Werbung mit der Bezeichnung "CE-geprüft". Im Urheberrecht wurde erneut die unerlaubte Nutzung von Bildern abgemahnt.

12 min

OLG Hamm: Werbenachrichten Social-Media-Dienste bedürfen der Einwilligung

Viele Unternehmer nutzen Social-Media-Dienste auch zur Übermittlung von Werbenachrichten an andere Nutzer dieser Dienste. Das OLG Hamm stellte klar: Auch dort gilt das Verbot unzulässiger Direktwerbung – selbst bei geschäftlichem Kontext.

7 min 1

Informationspflicht für Händler bei Werbung mit Garantien

Das Gesetz verpflichtet Händler dazu, vor Vertragsschluss in klarer Weise über die Bedingungen einer vorhandenen Garantie zu informieren. Doch die Rechtsprechung sieht hiervon Ausnahmen vor, die sich in der Praxis auf Händler auswirken.

6 min