Artikel zum Thema „UWG“

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Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Dieser Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

88 min 4
Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

72 min 12
Achtung: MailChimp stellt wieder auf Double-Opt-In um

Achtung: MailChimp stellt wieder auf Double-Opt-In um

Der US-amerikanischer E-Mail-Marketing-Provider MailChimp hat am 31.10.2017 sämtliche Anmeldeformulare für Newsletter auf das Single-Opt-In-Verfahren umgestellt. Dadurch sollte das Anmeldeverfahren für Newsletter-Abonnenten beschleunigt werden. Was sinnvoll klingt, bringt jedoch erhebliche wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Probleme mit sich. Nun hat MailChimp – offenbar aufgrund zahlreicher Kundenbeschwerden – wieder zurückgerudert. In sämtlichen EU-Accounts findet wieder das Double-Opt-In-Verfahren Anwendung. Um was es dabei konkret geht, erfahren Sie im Folgenden.

3 min
Alles dreht sich um den Kreis: Über Werbung mit dem Markenschutz ®

Alles dreht sich um den Kreis: Über Werbung mit dem Markenschutz ®

Wer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken – gelegentlich entstehen Fehlvorstellungen über die mit dem Symbol verbundenen Aussagen. Gerichte hatten sich schon mehrfach mit irreführender Werbung mit Markenschutz zu befassen.

4 min
KG Berlin zu Anforderungen an gesundheitsbezogene Aussagen nach der „Health-Claims-Verordnung“

KG Berlin zu Anforderungen an gesundheitsbezogene Aussagen nach der „Health-Claims-Verordnung“

Das KG Berlin entschied, dass auch bei gesundheitsbezogenen Werbeaussagen, die pflanzliche Inhaltsstoffe betreffen, die beworbene positive Wirkung wissenschaftlich nachgewiesen werden muss. Zudem stellt das Gericht klar, dass eine spezifische gesundheitsbezogene Angabe mit „Krankheitsbezug“ nur dann vorliegt, wenn sich die Aussage auf eine bestimmte Krankheit bezieht und nicht schon dann, wenn eine „Stärkung des „Immunsystems“ beworben wird (Urteil vom 18.07.2017, Az.: 5 U 132/15).

8 min
LG Hamburg: Hyperlink auf wesentliche Merkmale der Ware nicht ausreichend

LG Hamburg: Hyperlink auf wesentliche Merkmale der Ware nicht ausreichend

Wenn im Rahmen einer Bestellübersicht im Internet keine Informationen über die wesentlichen Eigenschaften des Produkts zur Verfügung gestellt werden, kann dies einen Verstoß gegen die Informationspflichten aus dem EGBGB begründen. Der Verweis der Produktdetails über einen „sprechenden“ Link ist im Zweifel nicht ausreichend, so das LG Hamburg.

3 min
Textiletikett im Fokus: Wie lassen sich PVC-Textilfasern korrekt kennzeichnen?

Textiletikett im Fokus: Wie lassen sich PVC-Textilfasern korrekt kennzeichnen?

Die EU-Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet Industrie und Handel unter anderem dazu, den Verbraucher über die Faserzusammensetzung der angebotenen Textilerzeugnisse zu informieren. Bei der Umsetzung dieser Pflicht sorgt die EU-Textilkennzeichnungsverordnung mit ihren technischen Begriffen jedoch so manches Mal für Unsicherheiten, wie welche Faser korrekt zu bezeichnen ist. Insbesondere die Bezeichnung von PVC-Fasern führt immer wieder zu zahlreichen Fragezeichnen. Im Folgenden erfahren Sie daher, wie Sie PVC-Fasern der EU-Textilkennzeichnungsverordnung entsprechend korrekt kennzeichnen.

5 min
KG Berlin: Nichtausweisung von Flaschenpfand stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

KG Berlin: Nichtausweisung von Flaschenpfand stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

Das Kammergericht Berlin hatte sich im vorliegenden Urteil (v. 21.06.2017 – Az.: 5 U 185/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob die fehlende Angabe des Flaschenpfands ein Wettbewerbsverbot iSd. § 3a UWG darstellt.

4 min
OLG Düsseldorf: Das Anpreisen nicht nachgewiesener Eigenschaften von Lebensmitteln ist irreführend

OLG Düsseldorf: Das Anpreisen nicht nachgewiesener Eigenschaften von Lebensmitteln ist irreführend

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 31.01.2012, Az. I-20 U 92/11) hat entschieden, dass gesundheitsbezogene Angaben eines Nahrungsergänzungsmittels nicht angepriesen werden dürfen, sofern kein allgemein anerkannter wissenschaftlicher Nachweis geführt wird.

5 min
OLG Düsseldorf: Verbraucherprodukt im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes nur bei Vorliegen zusätzlicher Voraussetzungen

OLG Düsseldorf: Verbraucherprodukt im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes nur bei Vorliegen zusätzlicher Voraussetzungen

Das Produktsicherheitsgesetz dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz von Produkten auf dem deutschen Markt. Insbesondere Verbraucherprodukte müssen diversen Informationspflichten genügen. Mit Urteil vom 08.06.2017 hat sich das OLG Düsseldorf eingehender mit der Frage beschäftigt, wann ein solches Verbraucherprodukt vorliegt. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem Beitrag.

4 min
Abmahnungen vermeiden: Der 10-Punkte Plan für das Jahresendgeschäft

Abmahnungen vermeiden: Der 10-Punkte Plan für das Jahresendgeschäft

Das Jahresendgeschäft im letzten Quartal ist für viele Onlinehändler die umsatzstärkste Zeit im Jahr. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind ganzjährig ein Ärgernis, im Jahresendgeschäft sind sie aber doppelt nervig, da sie Kosten verursachen, Zeit in Anspruch nehmen und Kapazitäten binden die eigentlich im Jahresendgeschäft benötigt werden. Damit sich eCommerce-Treibende voll und ganz auf die kommenden Wochen konzentrieren können hat die IT-Recht Kanzlei einen 10-Punkte Plan entwickelt, der dabei helfen kann häufige Abmahngründe zu vermeiden.

8 min
OLG Hamburg: Hersteller trifft aktive Rückrufpflicht aus Unterlassungstitel

OLG Hamburg: Hersteller trifft aktive Rückrufpflicht aus Unterlassungstitel

Muss ein Hersteller sein mit unzulässiger Werbung bedrucktes Produkt aufgrund einer ihm zuvor gerichtlich erteilten Unterlassungsverpflichtung zurückrufen, selbst wenn er dieses schon an Dritte ausgeliefert hat? Das OLG Hamburg (Beschluss vom 30.01.2017 – Az.: 3 W 3/17) sagt JA! Sonst droht ein Ordnungsgeld.

3 min
Abmahnung der Begriffe „Importeur“ und „Hersteller“ bei Verkauf von Wein

Abmahnung der Begriffe „Importeur“ und „Hersteller“ bei Verkauf von Wein

Die IT-Recht Kanzlei hat von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kenntnis erlangt, bei der ein Wein-Online-Händler wegen der Verwendung der Begriffe „Importeur“ und „Hersteller“ im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wein abgemahnt wurde. Nach Ansicht des Abmahners handele es sich hierbei im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wein nicht um zulässige Begriffe im Rahmen der Lebensmittelkennzeichnung, da insoweit besondere, von den Vorgaben der LMIV abweichende Kennzeichnungspflichten zu beachten seien. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei setzt sich hiermit auseinander.

6 min 1
Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?

Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?

Starke Konkurrenz für eBay Kleinanzeigen: Der Social-Media-Gigant Facebook startet mit einem eigenem Marketplace durch, auf dem Nutzer kostenlos ihre Sachen verkaufen können. Angesichts der enormen Anzahl von weltweit 2 Milliarden Facebook-Nutzern könnte der Marktplatz auch gewerblichen Verkäufern zu neuen Einnahmequellen verhelfen. Doch ist die Plattform für Händler wirklich eine interessante Alternative zu Plattformen wie Amazon & Co?

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Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung von Werbung in der Regel nicht aus

Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung von Werbung in der Regel nicht aus

Die Werbung mit den Meinungen reichweitenstarker Instagram-Stars ist mittlerweile ein fester Bestandteil der modernen Medienwelt. Mit der wachsenden Popularität des neuen Marketing-Tools geraten die „Influencer“ jedoch auch mehr und mehr in den Fokus von zur Abmahnung berechtigten Verbänden und Medienanstalten. Nun unterlag die Drogeriekette Rossmann mit einer Marketing-Kampagne letztes Jahr vor dem OLG Celle, weil der bezahlte Post eines beauftragten Influencers nicht hinreichend als Werbung gekennzeichnet war.

6 min 2
LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben

LG Mosbach: DocMorris ist als Versandhandelsapotheke nicht befugt einen Arzneimittel-Automaten zu betreiben

Seit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes bedienen sich Apotheken gerne der Möglichkeit apothekenpflichtige Medikamente an ihre Kunden zu versenden. So auch die niederländische Versandapotheke „DocMorris“. Um Kunden auch in ländlicheren Gegenden zu erreichen, richtete diese einen Medikamenten-Abgabeautomaten ein. Mit Urteil vom 12.07.2017 untersagte das LG Mosbach der Beklagten das Betreiben eines Arzneimittelabgabe-Automaten.

4 min
WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?

WhatsApp ist die in Deutschland meist genutzte Messeging App. Während der Messenger-Dienst der Facebook-Tochter bislang insbesondere für private Kommunikation genutzt wurde, erkennen mittlerweile auch immer mehr Händler das Potenzial von WhatsApp für ihr Unternehmen. Und das nicht ohne Grund: Die Kommunikation über WhatsApp ist schnell und effizient. Der Kanal bietet damit gute Voraussetzungen für Direktmarketing-Maßnahmen wie das Verschicken von Kurz-Newslettern und die direkte Kommunikation mit bestehenden und potenziellen Kunden. Doch was sagt das deutsche Recht zur geschäftlichen Nutzung von WhatsApp? Ist die Nutzung von WhatsApp aus rechtlicher Sicht für Händler attraktiv?

12 min
Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Aufgrund der hohen Kosten echten Leders greift die Textilindustrie oft auf textile Lederimitate zurück, die dem Endprodukt das Aussehen von hochwertigem Echtleder verleihen. Die korrekte Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder unterliegt jedoch hohen wettbewerbsrechtlichen Anforderungen.

6 min 5
Neues vom BGH zur Werbung für Komplettküchen: Typenbezeichnung und Herstellerangabe wesentlich

Neues vom BGH zur Werbung für Komplettküchen: Typenbezeichnung und Herstellerangabe wesentlich

Händler unterliegen auch bei Werbung mittels Prospekten per Postwurfsendung den Grundsätzen des Wettbewerbsrechts und bestimmten Informationspflichten. Wie kürzlich der BGH entschied, müssen bei der Werbung von Komplettküchen, welche zum Festpreis erworben werden, sämtliche Details der Produkte angegeben werden, die für den Verbraucher wesentlich sind.

4 min
Datenschutzgrundverordnung: das Pflichtenprogramm nach Art. 12 DSGVO und seine Auswirkungen im Online-Handel

Datenschutzgrundverordnung: das Pflichtenprogramm nach Art. 12 DSGVO und seine Auswirkungen im Online-Handel

Mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zum 25.05.2018 werden Online-Händler als personendatenverarbeitende Stellen verpflichtet sein, Betroffenen weitgehende Auskunfts- und Gestaltungsrechte einzuräumen. Der Aufzählung der einzelnen Rechte und der damit einhergehenden Verpflichtungen der Verantwortlichen ist in Art. 12 allerdings ein bisher wenig beachtetes eigenständiges Pflichtenprogramm vorangestellt, dessen Umsetzung nicht zuletzt aufgrund kryptischer Formulierung noch viele Fragen aufwirft. Der folgende Beitrag erläutert die Bedeutung und den Regelungsinhalt der Vorschrift und bietet Hilfestellungen für die Praxis.

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