Verkauf von Alkohol, Tabak

Offensives Tabak-Marketing trotz Werbeverboten: Das große DO AND DON’T zur Werbung für Tabakwaren
06.07.2011, 07:12 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Offensives Tabak-Marketing trotz Werbeverboten: Das große DO AND DON’T zur Werbung für Tabakwaren

Werbung für Tabakprodukte ist – nicht zu Unrecht – ein heikles Thema: Neben den zahllosen teils sehr emotional geführten Debatten um Gesundheitsrisiken und rigorose Besteuerung sorgt auch eine äußerst rigide Gesetzgebung für zahllose Schwierigkeiten im Marketing für Tabak und Tabakwaren. Da jedoch der einzelne (Versand-)Tabakhändler jedoch trotz wirtschaftlich vom Verkauf seiner Produkte abhängig ist, sollte er auch konsequent Werbung betreiben – um diese Aufgabe zu erleichtern, zeigt das große DO AND DON’T was geht und was verboten ist.

Werbeverbot für „Bio-Tabak“: Natürlich verbotene Werbung für naturreine Tabakprodukte
04.07.2011, 18:06 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Werbeverbot für „Bio-Tabak“: Natürlich verbotene Werbung für naturreine Tabakprodukte

Werbung für Tabakprodukte darf nach Maßgabe des VTabakG keinesfalls den Eindruck erwecken, das Produkt sei besonders natürlich bzw. naturrein oder enthalte entsprechende Inhaltsstoffe. Dieser Grundsatz findet sich auch in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; in einem jüngeren Urteil wurde die Werbung für „100% Bio Tabak“ als rechtswidrig erkannt.

Prüfrecht des Verbrauchers im online-Spirituosenhandel: Die Flasche mit sieben Siegeln
25.11.2010, 12:27 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Prüfrecht des Verbrauchers im online-Spirituosenhandel: Die Flasche mit sieben Siegeln

Wie weit darf ein Verbraucher, der im Versandhandel einen antiken Cognac erworben hat, bei der Prüfung des Inhalts gehen, ohne sein Widerrufsrecht zu verwirken? Mit diesem Problem hatten sich Amtsgericht und Landgericht Potsdam zu befassen; am Rande ging es dabei auch um die Frage, ob der Cognac zum Zwecke der Prüfung entkorkt und probiert werden darf.

BGH: Tabakwerbeverbot gilt auch für Imagewerbung
22.11.2010, 15:08 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

BGH: Tabakwerbeverbot gilt auch für Imagewerbung

Das Verbot, für Tabakerzeugnisse in der Presse zu werben, gilt auch für Anzeigen, in denen sich ein Zigarettenhersteller unter Bezugnahme auf seine Produkte als verantwortungsbewusstes Unternehmen darstellt, ohne direkt für den Absatz seiner Produkte zu werben. Das hat der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.

Qualitätsschutz für "Hessischen Apfelwein"
29.10.2010, 14:45 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Qualitätsschutz für "Hessischen Apfelwein"

Der 'Hessische Apfelwein' muss künftig auch aus Hessen kommen: Der Apfelwein ist ab sofort durch das EU-Gütezeichen 'geschützte geografische Angabe' (g.g.A). geschützt.

Gesundheit: Kommission leitet öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie ein
24.09.2010, 15:18 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Gesundheit: Kommission leitet öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie ein

Die Kommission startet heute eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie über Tabakprodukte (2001/37/EG). Alle Interessenträger sind aufgefordert, ihre Meinung zu den verschiedenen Optionen abzugeben und sich zu den Maßnahmen zu äußern, die ins Auge gefasst werden, um Menschen stärker für die Gefahren des Tabakkonsums zu sensibilisieren, zum Aufgeben des Rauchens zu motivieren bzw. davon abzuhalten, überhaupt damit zu beginnen. Solche Maßnahmen könnten beispielsweise in größeren, doppelseitigen Gesundheitswarnhinweisen in Bildform auf den Zigarettenpackungen, in genormten Einheitsverpackungen oder der Regulierung der in Tabakprodukten enthaltenen schädlichen und suchterzeugenden Stoffe und der Zusatzstoffe, die den Tabakkonsum angenehmer machen, bestehen.

Beim Verkauf von alkoholischen Getränken: die Fertigpackungsverordnung beachten!
13.09.2010, 09:01 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Beim Verkauf von alkoholischen Getränken: die Fertigpackungsverordnung beachten!

Derzeit werden Online-Händler abgemahnt, die angeblich gegen die Fertigpackungsverordnung verstoßen haben. Anlass genug, um darauf hinzuweisen, dass beim Verkauf bestimmter alkoholischer Getränke noch immer bestimmte Nennfüllmengen einzuhalten sind.

Grenzüberschreitender Versand von Tabakwaren: Wenn Steuerträume in Rauch aufgehen
14.04.2010, 19:57 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Grenzüberschreitender Versand von Tabakwaren: Wenn Steuerträume in Rauch aufgehen

Tabakwaren sind in vielen EU-Mitgliedstaaten deutlich billiger als in anderen; so zahlt z.B. ein Pole nicht einmal halb so viel für eine Zigarette wie ein Brite. Hieraus könnte man im Versandhandel natürlich Kapital schlagen – der grenzüberschreitende Versand von Zigaretten, Tabak und anderen Rauchwaren ist jedoch aus steuerrechtlicher Sicht ausgesprochen problematisch, und zwar auch innerhalb der EU.

AG Potsdam: Verbraucher, der Korken von Cognacflasche zieht, hat uneingeschränktes Widerrufsrecht
22.03.2010, 13:44 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

AG Potsdam: Verbraucher, der Korken von Cognacflasche zieht, hat uneingeschränktes Widerrufsrecht

Darum ging es: Ein Verbraucher bestellte Cognac bei einem Online-Handler, entfernte dessen Original-Celophanverpackung und beschädigte die Wachskapsel der Cognacflasche. Anschließend berief sich der Verbraucher auf sein Widerrufsrecht. Zu Recht?

Wein: Darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden
26.08.2009, 14:43 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Wein: Darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden

Wein darf weder auf dem Etikett noch in der Werbung als „bekömmlich“ bezeichnet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Bezeichnung als "bekömmlicher" Wein: Nicht zulässig!
08.05.2009, 15:30 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Bezeichnung als "bekömmlicher" Wein: Nicht zulässig!

Der Begriff „bekömmlich“ darf weder bei der Etikettierung von Wein noch bei der Werbung für Wein verwandt werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. April 2009 entschieden.

Darf verkauft werden: „Italienischer Prosecco“ aus Deutschland
06.05.2009, 09:09 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Darf verkauft werden: „Italienischer Prosecco“ aus Deutschland

In Deutschland aus italienischem IGT-Wein hergestellter Perlwein darf als „Vino frizzante IGT“ in Verkehr gebracht werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Trier in zwei Urteilen vom 23. April 2009 ausgesprochen.

OVG Rheinland-Pfalz: Deutscher Wein darf französische Bezeichnung Réserve/Grande Réserve führen
05.11.2008, 10:07 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

OVG Rheinland-Pfalz: Deutscher Wein darf französische Bezeichnung Réserve/Grande Réserve führen

Ein deutscher Wein darf bei Einhaltung einer besonderen Qualität mit den französischen Begriffen „Réserve/Grande Réserve“ oder der deutschen Angabe „Privat-Reserve“ bezeich­net und in den Verkehr gebracht werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

Zulässig: Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten
11.07.2008, 18:47 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Zulässig: Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten

Ein Mischgetränk, das sich u.a. aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe „mit Sekt & Orange“ in den Verkehr gebracht werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Bezeichnungen wie „Réserve“ oder „Grande Réserve“ für einen deutschen Wein möglicherweise irreführend
20.06.2008, 14:41 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Bezeichnungen wie „Réserve“ oder „Grande Réserve“ für einen deutschen Wein möglicherweise irreführend

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (BVerwG 3 C 5.08 – Urteil vom 18. Juni 2008) hat vorgestern entschieden, dass die französische Bezeichnung „Réserve“ oder „Grande Réserve“ für einen deutschen Wein unter Umständen irreführend sein kann und dann nicht verwendet werden darf.

LG Koblenz: Kein Altersverifikationssystem bei Tabak- und Alkoholversand nötig!
10.04.2008, 14:20 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

LG Koblenz: Kein Altersverifikationssystem bei Tabak- und Alkoholversand nötig!

Das Landgericht Koblenz entschied im August letzten Jahres (2007), dass der Vertrieb von Tabakwaren (und Alkohol) über das Internet keinen jugendschutzrechtlichen Beschränkungen unterliegt. Insbesondere sei § 10 JuSchG nicht anwendbar.

Handlungsanleitung: Wie verkauft man rechtssicher alkoholische Getränke im Internet?

Handlungsanleitung: Wie verkauft man rechtssicher alkoholische Getränke im Internet?

Wie verkauft man eigentlich rechtssicher alkoholische Getränke im Internet? Der nachfolgende Beitrag stellt im Einzelnen dar, welche rechtlichen Besonderheiten hierbei zu beachten sind. Dabei geht es insbesondere um die Auseinandersetzung mit drei rechtlichen Hürden, nämlich der Preisangabenverordnung, der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung sowie dem Jugendschutzgesetz.


« Zurück | 1 | 2 | 3 | 4 | Weiter »
Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © maddelinemonroe - Fotolia.com · Bild 2) © moonrun - Fotolia.com · Bild 3) © Freddy - Fotolia.com · Bild 4) © Helmut Niklas - Fotolia.com · Bild 6) © NatUlrich - Fotolia.com · Bild 7) © Christa Eder - Fotolia.com · Bild 8) © V. Yakobchuk - Fotolia.com · Bild 9) © Freddy - Fotolia.com · Bild 10) © Digimist - Fotolia.com · Bild 12) © Julián Rovagnati - Fotolia.com · Bild 13) wrw / PIXELIO · Bild 14) J.Kasperek / PIXELIO · Bild 15) amilo / PIXELIO · Bild 16) KFM / PIXELIO · Bild 17) berwis / PIXELIO
© 2005-2019 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller