Artikel zum Thema „Online, Shop“
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LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!
Es stellt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar, wenn kinesiologische Tapes und Flossingtapes ohne Grundpreis nach Metern verkauft werden. – Das entschied das Landgericht München I (Endurteil v. 26.06.2018, Az.: 1 HK O 5839/18) und gab damit einem Verband recht, der in der fehlenden Meterpreisangabe in einem Online-Shop einen Wettbewerbsverstoß gesehen hatte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG München I in unserem Beitrag.
6 minTypische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung
Garantiewerbung stellt nach wie vor mit das größte Einfallstor für Abmahnungen im Bereich des E-Commerce dar. Selbst wenn der Händler das Problem erkannt hat, lauern in der Praxis zahlreiche Fallstricke.
5 minAbmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.
2 minOLG Karlsruhe: Online-Artikelbeschreibungen von (Natur-)Kosmetikprodukten müssen bereits die genauen Inhaltsstoffe enthalten!
Das OLG Karlsruhe hat entschieden (Urteil vom 26.09.2018, Az.: 6 U 84/17), dass im Rahmen des Verkaufs von (Natur-)Kosmetik in einem Online-Shop bereits in der Artikelbeschreibung die exakten Inhaltsstoffe zu nennen sind. Wie das Gericht seine Ansicht begründet und welche Konsequenzen aus dieser Entscheidung für die Praxis erwachsen, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.
4 min 5Aktuelle FAQ der IT-Recht Kanzlei rund um den eCommerce
FAQ der IT-Recht Kanzlei zu den verschiedensten Themen des eCommerce sind bei unserer Leserschaft und unseren Newsletter-Abonnenten sehr beliebt. Welche FAQ in diesem Jahr dazukamen zeigt die aktuelle Übersicht.
4 minAufgepasst beim Einstellen: Falsche Produktkategorie kann in die Irre führen
Das betrifft jeden Händler: Eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung liegt nicht nur bei Täuschung einer konkret genannten Eigenschaft einer Ware vor, sondern auch bzgl. der Zugehörigkeit einer Produktkategorie – beides sind wesentliche Merkmale einer Ware, so der BGH (Urteil vom 21.06.2018; I ZR 157/16). Also aufgepasst beim Einstellen von Produkten hinsichtlich der Produktkategorie – egal ob im eigenen Onlineshop oder auf Handelsplattformen.
3 minOLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar
Und wieder eine neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen: Das OLG Hamburg hat in einer neuen Entscheidung festgestellt, dass Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstöße abmahnbar seien. Zuvor hatte auch schon das LG Würzburg die Auffassung vertreten, dass derartige Verstöße abmahnbar sein können. Das LG Bochum hatte gegenteilig entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Wie das OLG Hamburg argumentierte und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.
4 minAnleitung: Datenschutzerklärung bei wix.com automatisiert rechtssicher halten
Betreiber einer Wix-Homepage müssen eine den gesetzlichen Anforderungen genügende Datenschutzerklärung (+ Impressum) vorhalten. Für Betreiber einer Wix.com-Präsenz bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort einen neuen Hosting-Service an. Dieser sorgt bei jeder rechtlichen Änderung für ein sofortiges Update der Texte, ohne dass der Seitenbetreiber weiter tätig werden muss.
5 minFacebook jetzt rechtlich absichern - und das automatisiert!
Durch die enorm hohe Reichweite ist ein Auftritt bei Facebook inzwischen für Unternehmen fast unabdingbar. Doch auch dort sind juristische Spielregeln zu beachten. Die professionellen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei erlauben Ihnen eine preiswerte rechtliche Absicherung Ihres Facebook-Auftritts - unabhängig davon, ob Sie diesen nur als reine Fanpage oder auch zu Verkaufszwecken nutzen möchten.
3 minLG München I: Voreingestelltes Häkchen bei Check-Box ist keine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung
Das Landgericht München I hatte sich in seinem Urteil vom 04.06.2018 (Az.: 4 HK O 8135/17) mit einer Frage zum E-Mail-Marketing zu beschäftigen gehabt: Ist es zulässig, die Check-Box für den Newsletterbezug mit einem voreingestellten Häkchen zu versehen? Das Gericht sieht ein solches Verfahren als "Opt-Out" an und damit nicht als Erteilung einer ausdrücklichen Einwilligung in den Erhalt von Werbe-E-Mails. Das voreingestellte Häkchen sei damit unzulässig. Darüber hinaus teilte das Gericht mit, dass als Rechtfertigung für den Mailversand auch nicht die Vertragsanbahnung mit dem Kunden ausreiche. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.
5 minLG Frankfurt: E-Mail-Werbung mit Gutschein kann nicht über Ausnahme nach § 7 Abs. 3 UWG gerechtfertigt werden
Ohne Werbung – kein Umsatz. Im geschäftlichen Verkehr ist es unerlässlich mithilfe von Reklame auf sich aufmerksam zu machen. Gerne möchten Online-Händler auf Gutscheine per Werbe-E-Mail hinweisen, dies ist allerdings nach der Rechtsprechung des LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 22.03.2018, Az.: 2-03 O 372/17) nicht über die Ausnahmevorschrift des § 7 Abs. 3 UWG rechtfertigbar. Es bedarf vielmehr einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Angeschriebenen. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem Beitrag.
5 minVerkürzung der Verjährungsfrist beim Verkauf von Gebrauchtware nach französischem Recht?
Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass die Möglichkeit, die Verjährungsfrist für Sachmängel bei Gebrauchtware von 2 Jahren auf 1 Jahr zu verkürzen, unzulässig ist. Hiervon ist das deutsche BGB betroffen, dass dem Unternehmer diese Möglichkeit einräumt. Die IT-Recht Kanzlei hatte hierzu berichtet. Wie sieht die Rechtslage in Frankreich aus? Gibt es nach französischem Recht überhaupt die Möglichkeit, die Verjährungsfrist bei Gebrauchtware auf 1 Jahr zu verkürzen? Diese Frage ist für den Online-Händler wichtig, der sich bei Vertrieb von Waren gezielt an Verbraucher in Frankreich wendet und damit französischem Recht unterliegt.
2 minRelevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung
Heute ist die Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten. Diese betrifft grundsätzlich auch den klassischen Onlinehändler. In der nachfolgenden FAQ soll auf die wichtigsten, für den Warenverkauf im Onlinehandel relevanten Fragestellungen eingegangen werden.
17 min 12Kooperation mit Tahai: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Tahai-Shopbetreiber
Die IT-Recht Kanzlei freut sich, Ihren Mandanten die neue Kooperation mit tahai.de vorstellen zu dürfen. Tahai ist ein im Juli 2018 gegründeter Marktplatz für selbstgefertigte und einzigartige Produkte von kreativen Händlerinnnen und Händlern. Tahai steht nach Betreiberangaben für Vertrauen, Sicherheit, Fairness und Nutzerfreundlichkeit.
2 minE-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden
Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.
36 min 5Ganz einfach: Facebook und Google Bewertungen im eigenen Webshop einbinden
Neben dem eigenen Onlineshop sind auch Facebook und Google gern genutzte Vertriebskanäle, um Produkte zu verkaufen und danach Kundenbewertungen zu sammeln. Wie man die bei Facebook und Amazon gesammelten Bewertungen ganz einfach in das Bewertungsprofil des eigenen Onlineshops integrieren kann, zeigen wir in diesem Beitrag.
3 min 2Handlungsanleitung: Rechtstexte bei tahai.de richtig einbinden
Tahai ist ein im Juli 2018 gegründeter Marktplatz für selbstgefertigte und einzigartige Produkte von kreativen Händlerinnnen und Händlern. Mit welchen Schritten Händler ihre Tahai-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und EuGH-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten, wird in diesem Beitrag dargestellt.
2 minIm Fokus: AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für DIY- und Handmade Plattformen
Nach dem Dawanda-Aus sind noch immer viele Onlinehändler auf der Suche nach einer für Ihr Business passenden Verkaufsplattform. In unserer Beratungspraxis werden wir daher des Öfteren gefragt ob es den AGB-Service der IT-Recht Kanzlei bereits für diese oder jene Plattform gibt. Der aktuelle Überblick soll DIY- & Handmade Händlern Antworten auf diese Fragen liefern.
3 minFreiwillig bereit heißt nicht verpflichtet: OLG Celle zur Ausnahme der Hinweispflicht auf Verbraucherschlichtung
Es war DER Aufreger Anfang 2017: Die Hinweispflicht auf die Online-Streitschlichtung. Jetzt gab es ein Urteil in diesem Zusammenhang: Das OLG Celle (Urteil vom 24.07.2018, 13 U 158/17) hat dabei entschieden, dass derjenige, der sich zur Teilnahme an der Verbraucherschlichtung lediglich "bereit erklärt, jedoch nicht "verpflichtet", nicht auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen muss.
4 minLeitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen") richtig im Internet kennzeichnen
Die rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln (umgangssprachlich "Lampen") im Internet ist schon derzeit komplex, wird aber zusätzlich zum 01.09.2021 noch vollständig reformiert. Die IT-Recht Kanzlei zeigt, wie Leuchtmittel im Internet derzeitig und zukünftig zu kennzeichnen sind.
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Inhaltsangabe der Artikel
- LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!
- Typische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung
- Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung
- OLG Karlsruhe: Online-Artikelbeschreibungen von (Natur-)Kosmetikprodukten müssen bereits die genauen Inhaltsstoffe enthalten!
- Aktuelle FAQ der IT-Recht Kanzlei rund um den eCommerce
- Aufgepasst beim Einstellen: Falsche Produktkategorie kann in die Irre führen
- OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar
- Anleitung: Datenschutzerklärung bei wix.com automatisiert rechtssicher halten
- Facebook jetzt rechtlich absichern - und das automatisiert!
- LG München I: Voreingestelltes Häkchen bei Check-Box ist keine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung
- LG Frankfurt: E-Mail-Werbung mit Gutschein kann nicht über Ausnahme nach § 7 Abs. 3 UWG gerechtfertigt werden
- Verkürzung der Verjährungsfrist beim Verkauf von Gebrauchtware nach französischem Recht?
- Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung
- Kooperation mit Tahai: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Tahai-Shopbetreiber
- E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden
- Ganz einfach: Facebook und Google Bewertungen im eigenen Webshop einbinden
- Handlungsanleitung: Rechtstexte bei tahai.de richtig einbinden
- Im Fokus: AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für DIY- und Handmade Plattformen
- Freiwillig bereit heißt nicht verpflichtet: OLG Celle zur Ausnahme der Hinweispflicht auf Verbraucherschlichtung
- Leitfaden: Leuchtmittel ( "Lampen") richtig im Internet kennzeichnen