Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

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Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)

14.10.2021, 14:22 Uhr | Amazon

Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)

Derzeit erhalten zahlreiche Online-Händler, die über den Online-Marktplatz von Amazon Waren zum Verkauf anbieten, E-Mail-Benachrichtigungen von Amazon zum Thema „erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)“. Darin werden Händler, die von Amazon als Hersteller identifiziert wurden, auf ihre erweiterte Herstellerverantwortung aufmerksam gemacht und aufgefordert, ihre EPR-Registrierungsnummer(n) mitzuteilen. Ferner werden die betreffenden Händler auf eine spezielle Hilfeseite von Amazon verwiesen, auf der ausführliche Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zu finden sind. Was es damit auf sich hat, erläutern wir in diesem Beitrag.

Amazon: Rechtliche Einordnung der Anforderung von REACH-Konformitätserklärungen + Muster für Mandanten

27.07.2021, 11:53 Uhr | Amazon

Amazon: Rechtliche Einordnung der Anforderung von REACH-Konformitätserklärungen + Muster für Mandanten

Amazon ist in den letzten Monaten vermehrt aktiv geworden, um die Einhaltung europäischer Produktsicherheitsstandards bei eingelagerten und über den eigenen Service versandten Produkten sicherzustellen. Nach Informationen der IT-Recht Kanzlei werden so insbesondere Do-It-Yourself-Schmuck- und Textilhändler aufgefordert, sog. „REACH-Konformitätserklärungen“ bei Amazon einzureichen, um ihre Produkte über die Plattform weiterverkaufen zu können. Was es mit dieser Forderung auf sich hat und was Do-It-Yourself-Händler gewährleisten müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag und stellt Mandanten eine hilfreiche Mustererklärung bereit.

Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf Amazon beachten müssen

20.07.2021, 14:10 Uhr | Amazon

Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf Amazon beachten müssen

Die Plattform Amazon erfreut sich nach wie vor einer überdurchschnittlichen Beliebtheit - sowohl bei Kunden, als auch bei Händlern. Was viele Amazon-Händler allerdings nicht wissen: Wenn sie auf der Plattform Amazon Waren anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese finden ihren Grund vor allem in der Benutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben in unserem heutigen Beitrag einmal die wichtigsten Stolperfallen auf der Plattform Amazon zusammen getragen.

LG Mannheim: Amazon Händler muss Angebote mindestens 2 bis 3x täglich kontrollieren

12.05.2021, 15:27 Uhr | Amazon

LG Mannheim: Amazon Händler muss Angebote mindestens 2 bis 3x täglich kontrollieren

Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, hat zwei Reaktionsmöglichkeiten: Unterwerfung oder gerichtlicher Titel. Dass manche Gerichte bei der Zwangsvollstreckung aus letzterem zum Teil lebensfremde Ansichten teilen, zeigt ein Beschluss des LG Mannheim.

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Seller haftet für die automatische Zuordnung von Produktbildern durch Amazon

29.04.2021, 09:31 Uhr | Amazon

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Seller haftet für die automatische Zuordnung von Produktbildern durch Amazon

Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen. Wenn Amazon ein unzutreffendes Produktbild ausspielt, muss - mal wieder - der Verkäufer den Kopf dafür hinhalten.

Amazon: Neue Bestellbestätigungen genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen

06.04.2021, 11:27 Uhr | Amazon

Amazon: Neue Bestellbestätigungen genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen

Online-Händler müssen ihren Kunden nach einer Bestellung im Fernabsatz eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Dies gilt freilich auch für Händler, die ihre Waren über den Marktplatz von Amazon verkaufen. Nunmehr hat Amazon den Inhalt seiner automatisch per E-Mail versendeten Bestellbestätigungen dergestalt geändert, dass der konkrete Vertragsinhalt dort nicht mehr angezeigt wird. Dies betrifft auch solche E-Mails, die Amazon im Auftrag von Marktplatz-Händlern an deren Kunden versendet. Die rechtlichen Auswirkungen beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Geschäftsverhalten von Amazon....

02.03.2021, 11:13 Uhr | Amazon

Geschäftsverhalten von Amazon....

Beim Bundeskartellamt hat es, laut Bundesregierung, Beschwerden über das Verhalten von Amazon gegeben. Der Internethändler soll eigene Produkte gezielt höher platziert haben als die von anderen Händlern und Daten von Mitbewerber genutzt haben, um eigene Produkte zu entwickeln, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/24873) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24340).

Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen

09.02.2021, 08:25 Uhr | Amazon

Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen

Es ist wieder soweit: Amazon hat kürzlich seinen Marketplace-Verkäufern mitgeteilt, dass nun der nächste Amazon Marketplace in Europa an den Start gehen wird: Amazon Polen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten auch für diesen neuen Marketplace spezielle, abmahnsichere Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Impressum + Widerrufsbelehrung) zur Verfügung – für einen rechtssicheren Start.

Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: Zulässig oder unlauteres Anschwärzen?

04.01.2021, 11:49 Uhr | Amazon

Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: Zulässig oder unlauteres Anschwärzen?

Der Online-Markt ist zum Teil stark umkämpft. So kann es vorkommen, dass sich ein Online-Händler beim Online-Marktplatz über einen Mitbewerber in Bezug auf dessen Angebotsgestaltungen beschwert. Das OLG Hamm musste sich mit der Frage beschäftigen, ob es einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn ein Online-Händler einen tatsächlichen Rechtsverstoß eines Mitbewerbers bei einer Online-Handelsplattform (Amazon) meldet. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OLG Hamm in unserem heutigen Beitrag.

Amazon: Derzeit extrem viele Händler-Sperrungen – was kann ich als Händler tun?

18.12.2020, 13:55 Uhr | Amazon

Amazon: Derzeit extrem viele Händler-Sperrungen – was kann ich als Händler tun?

Amazon-Verkäufer scheinen derzeit gefährlich zu leben, jedenfalls in geschäftlicher Hinsicht. Die IT-Recht Kanzlei muss seit etwa 4-6 Wochen einen sprunghaften Anstieg an Beschwerden von Händlern über Sperrungen durch Amazon feststellen. Gerade im Weihnachtsgeschäft sehr unschön. Es gibt eine Vielzahl bekannter „Fettnäpfchen“. Im Anschluss möchten wir Ihnen die häufigsten Sperrgründe bei Amazon einmal vorstellen, damit Sie von einer Sperrung hoffentlich dauerhaft verschont bleiben.

LG München I: Amazon darf bei Accountsperrung Händlerguthaben nicht einbehalten

07.12.2020, 07:46 Uhr | Amazon

LG München I: Amazon darf bei Accountsperrung Händlerguthaben nicht einbehalten

Derzeit häufen sich Accountsperrungen bei Amazon rasant. Nicht nur, dass dann kein Verkauf mehr möglich ist. Amazon zieht bei Marketplaceverkäufen das Geld für die Händler ein und verwaltet dieses bis zur Auszahlung an den Händler. Kommt es zu einer Accountsperrung, wird nicht selten von Amazon auf das aufgelaufene Guthaben des Händlers von Amazon einbehalten und eine Auszahlung abgelehnt. Ganz so einfach geht es jedoch nicht, so entschied das LG München I.

OLG Hamburg: Amazon-Verkäufer haften nicht für Vergehen von Amazon-Affiliates

02.12.2020, 16:07 Uhr | Amazon

OLG Hamburg: Amazon-Verkäufer haften nicht für Vergehen von Amazon-Affiliates

Mit Hilfe seines Affiliate-Programms will es Amazon Influencern leicht machen, Werbung für Produkte zu schalten und damit Geld zu verdienen. Interessant ist dabei, dass Amazon die Provision zahlt und nicht die Händler selbst. Außerdem können Marketplace-Verkäufer ihre Produkte nicht von dem Affiliate-Programm ausschließen. Haften Händler trotzdem für irreführende Werbung von Affiliate-Partnern? Mit dieser Frage hat sich jüngst das OLG Hamburg mit Urteil vom 20.08.2020 (Az. 15 U 137/19) beschäftigt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum

19.10.2020, 18:40 Uhr | Amazon

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum

Aktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt. Konkret wurde ein Händler von Amazon beanstandet, weil er – wie vom deutschen Gesetz gefordert – seine Email-Adresse im Rahmen seines Impressums bei Amazon angegeben hat. Wer hier als Händler Amazons Forderungen nachkommt, begibt sich in Abmahngefahr.

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!

25.09.2020, 10:56 Uhr | Amazon

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!

Es ist an der Tagesordnung, dass Online-Händler auf der Plattform Amazon No-Name-Produkte so kennzeichnen, dass die „von (…)"- Angabe ihre Marke trägt. Ziel dahinter ist oft eine wettbewerbswidrige Monopolisierung. Denn sowohl ein Anhängen an solche Angebote als auch die Erstellung einer „Dublette“ birgt die Gefahr von Rechtsverletzungen. In einem aktuellen Urteil hat nun das LG Mannheim klargestellt, dass sich ein so handelnder Online-Händler unter Umständen nicht auf seine markenrechtlichen Ansprüche berufen kann.

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht

23.09.2020, 08:57 Uhr | Amazon

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht

Aktuell schreckt Amazon seine Marketplacehändler mit einer Nachricht bezüglich der Verlängerung des Rückgabezeitfensters für Bestellungen rund um Weihnachten 2020 auf. Amazon-Händler werden aufgefordert, ihre Rücknahmebedingungen den neuen Vorgaben Amazons anzupassen. Die IT-Recht Kanzlei hat die Rechtstexte für Amazon.de entsprechend angepasst und informiert im Folgenden.

LG Mühlhausen: Amazon muss die Sperrung von Konten stichhaltig begründen

12.08.2020, 10:25 Uhr | Amazon

LG Mühlhausen: Amazon muss die Sperrung von Konten stichhaltig begründen

Der Internetriese Amazon betreibt die weltweit am stärksten frequentierte Online-Verkaufsplattform, auf die viele Unternehmen zur Erzielung Ihrer Umsätze angewiesen sind. Entschließt sich Amazon zur Sperrung eines Händlerkontos, gerät daher nicht selten die wirtschaftliche Existenz in Bedrohung. In einem aktuellen Verfügungsverfahren vor dem LG Mühlhausen erwirkte ein Händler nun zumindest theoretisch gerichtlich die Wiederfreischaltung. Mit Beschluss vom 29.06.2020 (Az. HK O 26/20) monierte das Gericht eine Willkür Amazons und half dem Händlergesuch ab. Amazon wehrt sich aber gegen die Zustellung. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen und der Bedeutung der Entscheidung.

Amazon: Automatisierter Weg zur nachvertraglichen Rechtstexteübermittlung per Mail?

21.07.2020, 12:17 Uhr | Amazon

Amazon: Automatisierter Weg zur nachvertraglichen Rechtstexteübermittlung per Mail?

Auch auf Amazon sind Online-Händler verpflichtet, Verbrauchern nachvertraglich wesentliche Vertragsinhalte zugänglich zu machen. So müssen beim FBA die AGB und beim FBM die AGB mit Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss übermittelt werden. Während beim FBM die Möglichkeit des Beilegens von Ausdrucken zur Sendung besteht, bleibt beim FBA nur der Mailversand. Ob neben der individuellen Versendung über die Amazon-Funktion auch ein automatisiertes Verfahren möglich ist, zeigen wir nachstehend auf.

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)

23.06.2020, 08:50 Uhr | Amazon

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)

Nach geltendem Recht müssen Online-Händler nach der Bestellung bestimmte Rechtstexte (regelmäßig AGB und Widerrufsbelehrung) auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung stellen. Zur Wahl steht die Versendung von Mail-Anhängen oder das Beilegen der Dokumente in Druckform zur Sendung. Aufgrund zahlreicher Anfragen zeigt die IT-Recht Kanzlei im heutigen Beitrag auf, wie die nachvertragliche Informationspflicht auf Amazon direkt über die „Seller Central“ sowohl beim FBA als auch beim FBM rechtskonform zu erfüllen ist.

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

22.06.2020, 16:15 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

25.05.2020, 12:44 Uhr | Amazon

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann.

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