Marken- und Domainrecht

Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!

Dieser Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.

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Markenanmeldung: So erhalten Sie die Marke zum Nulltarif

Ja, wir kümmern uns seit Jahren um Marken! Unsere Mandanten profitieren davon: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit bucht oder hat, erhält jährlich eine kostenlose deutsche Markenanmeldung – ohne Honorargebühren für Prüfung und Anmeldung.

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Shop-Kopien: So wehren sich Händler effektiv gegen Fake-Duplikate und Betrug

Immer häufiger tauchen täuschend echte Fake-Duplikate seriöser Webshops auf – mit ähnlichem Design, identischem Sortiment und verwechselbarer Domain. Ziel: arglose Kunden betrügen. Was können die Betreiber der betroffenen Originalshops rechtlich dagegen tun?

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Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen.

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Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben.

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Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf.

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EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt

Im Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat.

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Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!

Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden.

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

In den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.

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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.

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Weiter geht's: Auch 2024 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das sind ja mal gute Nachrichten: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Marken unterstützen soll.

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Darf man das? Die Verwendung fremder Markennamen

Die Verwendung fremder Marken in der Werbung ist ein sensibles Thema. In einigen Fällen ist es jedoch erforderlich, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben.

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Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist.

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Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung

Markenabmahnungen: Neben den hohen Anwaltskosten werden oft auch Patentanwaltskosten geltend gemacht. Während die Rechtsprechung dies lange anerkannt hat, stellte der BGH klar, dass nur zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten erstattungsfähig sind.

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