Ob eine geschützte Bezeichnung als Marke oder nur beschreibend genutzt wird, macht den Unterschied aus - wie im aktuellen Fall des Slogans „HAPPY BÄRSDAY: Denn das eine ist eine Markenverletzung und das andere nicht.
6 minMarkenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?
8 minPünktlich zur Weihnachtszeit: Die Fake-Mails vom Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) an Markeninhaber mit einer saftigen Zahlungsaufforderung.
3 minNicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat.
6 minDieser Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.
7 minJa, wir kümmern uns seit Jahren um Marken! Unsere Mandanten profitieren davon: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit bucht oder hat, erhält jährlich eine kostenlose deutsche Markenanmeldung – ohne Honorargebühren für Prüfung und Anmeldung.
4 minImmer häufiger tauchen täuschend echte Fake-Duplikate seriöser Webshops auf – mit ähnlichem Design, identischem Sortiment und verwechselbarer Domain. Ziel: arglose Kunden betrügen. Was können die Betreiber der betroffenen Originalshops rechtlich dagegen tun?
4 minSpätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen.
6 minWenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben.
6 minWie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf.
3 minIm Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat.
2 minNoch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden.
5 minIn den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.
9 minWer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.
6 minDas sind ja mal gute Nachrichten: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Marken unterstützen soll.
6 minDie Verwendung fremder Marken in der Werbung ist ein sensibles Thema. In einigen Fällen ist es jedoch erforderlich, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben.
8 minWer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist.
7 minMarkenabmahnungen: Neben den hohen Anwaltskosten werden oft auch Patentanwaltskosten geltend gemacht. Während die Rechtsprechung dies lange anerkannt hat, stellte der BGH klar, dass nur zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten erstattungsfähig sind.
7 minAnhand einer Entscheidung des BPatG zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei haben.
7 minBei der Anmeldung einer Marke prüft das Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen Rechten Dritter bestehen.
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