Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung

Markenrechtsstreitigkeiten

Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken
28.01.2010, 14:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken

Der BGH hat kürzlich in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind.

OLG Frankfurt: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten bei markenrechtlicher Abmahnung mangels Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts
25.01.2010, 12:52 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Frankfurt: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten bei markenrechtlicher Abmahnung mangels Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 12.11.2009, Az.:6 U 130/09) hat jüngst entschieden, dass bei einer markenrechtlichen Abmahnung ein Anspruch auf die Erstattung vorgerichtlicher Patentanwaltskosten mangels Anwendbarkeit des § 140 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) und Darlegung der Erforderlichkeit der Hinzuziehung des Patentanwalts nicht besteht.

Opel: Unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos
19.01.2010, 14:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Opel: Unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann.

OLG Hamm: Prost Nikolaus!
07.12.2009, 08:45 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Hamm: Prost Nikolaus!

In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ein Urteil des Landgerichts Bochum zurückgewiesen.

BGH: FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken
18.11.2009, 11:22 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken

Der BGH hat über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen.

Legostein: Als Marke gelöscht
20.07.2009, 09:16 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Legostein: Als Marke gelöscht

Der BGH hatte Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke zu entschieden.

BGH: Entscheidet Streit über die Marke DAX
01.05.2009, 13:04 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Entscheidet Streit über die Marke DAX

Der BGH hat gestern über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden: Die Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden.

RTL gegen DSDS-Fanseite – und Fanseite gegen RTL!
28.03.2009, 10:42 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

RTL gegen DSDS-Fanseite – und Fanseite gegen RTL!

Jahrelang geduldet und dann abgemahnt: RTL hat den Betreiber einer „Deutschland sucht den Superstar“-Fanseite abgemahnt und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Der Kölner Fernsehsender verlangt außerdem einen Verzicht auf die Domain. Jetzt geht der Betreiber der Seite mit anwaltlicher Hilfe seinerseits gegen den Sender vor…

„Rolex S. A. gegen ebay-GmbH“: Uhrenhersteller unterliegt
04.03.2009, 16:39 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Rolex S. A. gegen ebay-GmbH“: Uhrenhersteller unterliegt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen gekommen sei.

Superstar-Suche kann teuer werden
24.02.2009, 12:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Superstar-Suche kann teuer werden

<p style="text-align: justify;">RTL hat seine Marke „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS) erfolgreich verteidigt. Der Sender konnte sich gerichtlich gegen „Roller“ durchsetzen. Der Möbeldiscounter darf nun nicht mehr mit DSDS-ähnlichem Logo nach hässlichen Zimmern suchen.

BGH: Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"
12.02.2009, 10:17 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint.

Klage des Zappa Family Trust abgewiesen
02.02.2009, 12:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Klage des Zappa Family Trust abgewiesen

Das Landgericht Düsseldorf hat letzte Woche die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ sowie eines Bildzeichens abgewiesen. Beklagte sind ein deutscher Fanverein zu Ehren Frank Zappas, dessen Vereinsvorsitzender sowie der Inhaber der Domain www.zappanale.de.

Löschung der Marke "POST" aufgehoben
27.10.2008, 08:45 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Löschung der Marke "POST" aufgehoben

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden.

Froschkönig: Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck
21.10.2008, 18:33 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Froschkönig: Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck

Wie heißt ein Frosch, der eine Krone trägt? Na klar: Froschkönig. Sitzt dieser auf einem Schmuckstück, bleibt er immer noch ein Froschkönig. Nennt man ihn dort aber so, dann flattert höchstwahrscheinlich bald eine Abmahnung ins Haus.

"Hari Puttar" kann nicht mit "Harry Potter" verwechselt werden
22.09.2008, 20:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

"Hari Puttar" kann nicht mit "Harry Potter" verwechselt werden

Ein indischen Kinofilm mit einem zehnjährigen Jungen namens "Hari Puttar" als Filmhelden hat die US-Produktionsfirma Warner Bros in Aufregung versetzt. Sie sah ihre Namensrechte verletzt und versuchte, durch eine Unterlassungsklage den Kinostart des indischen Filmes zu verhindern.

Markenrechtsstreit: "Des einen Streit, des anderen Freud’
07.08.2008, 18:08 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenrechtsstreit: "Des einen Streit, des anderen Freud’

Wenn sich zwei streiten – gibt es meist wenig Gewinner. Dass es trotz verfahrener Ausgangslage auch anders gehen kann und sich am Ende auch noch sieben am Streit gar nicht beteiligte Familien über einen Urlaub freuen können, zeigte sich nun vor dem Landgericht München I.

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"
09.06.2008, 16:17 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat kürzlich in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden.

Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung"
06.05.2008, 17:31 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung"

Das Landgericht Köln (Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung" auf einem T-Shirt eine Verletzung der Marke "Kölsche Jung" darstellt.

Deutsche Post verliert Markenstreit gegen EUROPOSTCOM
21.11.2007, 20:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Deutsche Post verliert Markenstreit gegen EUROPOSTCOM

Die Deutsche Post AG war aus diversen älteren deutschen und auch europäischen Marken, so auch aus der Marke „Deutsche Post“ gegen die Eintragung der deutschen Wort-/Bildmarke EUROPOSTCOM vorgegangen – und hat eine Niederlage erlitten, denn das Bundespatentgericht hat nunmehr bestätigt (Az.: 26 W (pat) 88/02), dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr gesteht.

Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"
21.09.2007, 11:23 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden.

« Zurück | 1 | 2 | 3 | 4 | Weiter »
Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 2) © mipan - Fotolia.com · Bild 3) © ExQuisine - Fotolia.com · Bild 4) © Smileus - Fotolia.com · Bild 5) © Julian Weber - Fotolia.com · Bild 6) © FER737NG - Fotolia.com · Bild 13) geralt / Pixelio · Bild 14) Ines Pufahl / PIXELIO · Bild 15) Harry Hautumm / PIXELIO · Bild 16) Urs Mücke / PIXELIO · Bild 17) knipser5 / PIXELIO · Bild 18) Jürgen Oberguggenberger / PIXELIO · Bild 19) S. Hofschlaeger / PIXELIO · Bild 20) berwis / PIXELIO
© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller