Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
clicksale
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
SumUp
Teilehaber.de
Tentary
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Haftung für Markenverletzung durch Dritte über eigenen eBay-Account

23.05.2007, 00:00 Uhr | Lesezeit: 2 min
Haftung für Markenverletzung durch Dritte über eigenen eBay-Account

Wer seinen eBay-Account Dritten zur Verfügung stellt, sollte sich stets vergewissern, dass dieser den Account nur in rechtmäßiger Weise nutzt. Denn der Account-Inhaber haftet grundsätzlich für Rechtsverletzungen, die ein Dritter über seinen Account begeht.

Entsprechend hatte das LG Frankfurt bereits mit Beschluss vom 13.06.2005 (Az. 6 W 20/05) entschieden, dass der Inhaber eines eBay-Accounts für eine Markenrechtsverletzung einzustehen hat, die ein Dritter über seinen Account begeht. Dabei komme es nicht darauf an, ob der Account-Inhaber Kenntnis von der konkreten Rechtsverletzung durch den Dritten hat. Für die Haftung reiche nach Ansicht des Gerichts vielmehr schon die Tatsache aus, dass der Account-Inhaber dem Dritten seinen Account wissentlich zur Verfügung stellt und ihm damit die Möglichkeit eröffnet, unter seinem eBay-Namen Rechtsgeschäfte zu tätigen. Es liege damit im Interesse des Account-Inhabers, sich in geeigneter Weise darüber zu informieren, welche Waren über seinen Account versteigert werden. Notfalls könne er dies durch die Kontrolle seines Accounts erreichen.

Das Gericht ließ jedoch die Frage offen, wie weit die Prüfungs- und Kontrollpflichten des Account-Inhabers im einzelnen gehen. Auch die AGB von eBay geben zu diesem Punkt nicht viel her. Dort heißt es unter § 2 Nr. 9:

"Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht."

Aus dieser Klausel ist lediglich ersichtlich, dass die Beweislast im Fall einer Rechtsverletzung beim Account-Inhaber liegt. Dieser muss sich gewissermaßen exkulpieren, indem er darlegt, dass er alle ihm zumutbaren Vorkehrungen getroffen hat, um einem eventuellen Missbrauch seines Accounts vorzubeugen. Dieser Beweis wird in der Regel freilich schwer zu erbringen sein.

Banner Starter Paket

Fazit

Die Rechtsprechung und auch die AGB von eBay bürden das Risiko einer Rechtsverletzung über einen eBay-Account dem Account-Inhaber auf. Dieser hat also dafür zu sorgen, dass sein Account nicht durch Dritte zur Verletzung fremder Rechte genutzt wird. Geschieht dies ohne Wissen des Account-Inhabers doch einmal, so liegt es an diesem, sich aus der Affäre zu ziehen. Dies ist jedoch angesichts der oben genannten Gesichtspunkte kein leichtes Unterfangen.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
Jürgen Acker / PIXELIO

Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ - BGH zur Haftung des Webseiten-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen
(29.01.2014, 16:55 Uhr)
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ - BGH zur Haftung des Webseiten-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen
Haftung für Werbung auch ohne Kenntnis
(07.01.2011, 10:27 Uhr)
Haftung für Werbung auch ohne Kenntnis
Zeitschriftenverleger: muss Werbeanzeigen vor Veröffentlichung prüfen
(13.12.2010, 09:29 Uhr)
Zeitschriftenverleger: muss Werbeanzeigen vor Veröffentlichung prüfen
Kampf der Social Networks vor Gericht: StudiVZ behauptet sich gegen Facebook
(29.06.2009, 13:44 Uhr)
Kampf der Social Networks vor Gericht: StudiVZ behauptet sich gegen Facebook
Vorsicht:  Beim Einbinden von Videos auf Ihrer Plattform!
(27.04.2009, 09:19 Uhr)
Vorsicht: Beim Einbinden von Videos auf Ihrer Plattform!
Provider’s Liability: For Insults Online
(14.04.2009, 16:08 Uhr)
Provider’s Liability: For Insults Online
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei