Artikel zum Thema „Urheberrecht“

Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt.

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OLG Frankfurt: eBay muss bei Produktsicherheitsverstößen Angebote sperren

Deutschland ist ein ein hartes Pflaster, was Verbraucherschutz und Produktsicherheit anbetrifft. Meist sind es chinesische Händler, die entsprechende gesetzliche Vorgaben in aller Regel folgenlos unterlaufen.

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Händler erhält nicht verkehrsfähige Ware: Was tun?

Für Hersteller gelten etliche Compliance-Vorschriften, die bei Nichteinhaltung Verkehrsverbote bedeuten. Durchgesetzt werden diese Verbote aber oftmals gegenüber den Händlern. Wie können diese sich gegenüber Lieferanten absichern?

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Abmahnradar Juni: Irreführende Werbung und fehlerhafte Rechtstexte

Auch im Juni wenig Neues: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa wegen dem CE-Kennzeichen oder dem Schlagwort "bekömmlich". Aber auch die Rechtstexte sind weiter eine beliebte Fehlerquelle.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte / AGB / Bilderklau / VW, Alcantara

Diese Woche ging es mal wieder um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlerhafte Widerrufsbelehrung und das fehlende Widerrufsformular oder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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Abmahnradar: ElektroG / Täuschung über Warenherkunft / Nachahmung

Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen.

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Abmahnradar: Spielzeug / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung Warenherkunft

Diese Woche ging es um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein.

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Agenturpartnerschaft – mit Rechtstexten die eigenen Kunden absichern

Sie sind Webdesigner, Agentur oder technischer Dienstleister und suchen eine rechtssichere Lösung für die Websites Ihrer Kunden? Wir kooperieren bereits mit Hunderten Partnern, die auf professionelle Rechtstexte und die Betreuung durch spezialisierte Anwälte setzen.

8 min

Muster: Informationsseite zu Versand, Zahlungsmöglichkeiten/Lieferzeit

Für Mandanten der IT-Recht Kanzlei haben wir Muster für die Erstellung einer Versand- und Zahlungsinformationsseite und für die Angabe von Lieferzeiten erstellt.

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Auf dem Abmahnradar: "Bambussocken" / Fehlende Grundpreise / KODRA, BELVINI

Diesmal war die TÜV-geprüft-Werbung wieder mit dabei. Und natürlich dürfen Klassiker wie die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlenden Grundpreise nicht fehlen.

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Abmahnradar: 100 % Original" / Nahrungsergänzungsmittel / Marke: YUKA

Es wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen.

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Abmahnradar: Informationen zur Mängelhaftung / Marken: Frida Kahlo, Nestreiniger

Diesmal ging um die fehlenden Informationen zum bestehenden Mängelhaftungsrecht, um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, um die fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung oder die fehlenden Grundpreise.

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Digitale Produkte: Nutzungsrechte auf privaten Gebrauch beschränkbar?

Viele Unternehmer bieten Wissen in eBooks, Anleitungen und Leitfäden digital zum Verkauf an. Hierbei werden nur Nutzungsrechte, kein Eigentum übertragen. Können solche Nutzungsrechte auf den rein privaten Gebrauch beschränkt werden?

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Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz

Das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ ist in Kraft getreten. Damit wollte der Gesetzgeber die Möglichkeit zu kostenpflichtigen Abmahnungen, insbesondere unter Mitbewerbern, im Online-Handel beschränken.

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Werbung mit DEKRA-Zertifizierung: nur Original ist legal

Wer mit Prüfsiegeln wirbt, darf dies nur, wenn sie tatsächlich für das beworbene Produkt oder Unternehmen ausgestellt wurden. Aktuell geht die DEKRA verstärkt gegen irreführende Siegelwerbung mit ihrem Namen vor.

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Musik auf Facebook/Instagram: Urheberrechte...

Viele Unternehmer posten selbst erstellte Werbevideos mit Musik auf Facebook oder Instagram – oft ohne an Urheberrechte zu denken. Darf Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook/Instagram verbreitet werden?

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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit CE-Zeichen / Marke: ESHA

Im Dezember vergangenen Jahres, als das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten ist, hofften viele Händler, dass die wettbewerbsrechtliche Abmahnung sich damit erledigt hatte. Das kann leider so nicht bestätigt werden.

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LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte

Auch einfache geistige Schöpfungen können urheberrechtlich geschützt sein. Bei Werbetexten gilt das jedoch nur, wenn sie über bloße Produktanpreisungen hinausgehen. Das LG Frankenthal entschied: Fehlt die kreative Eigenleistung, etwa bei rein technischen Infos, besteht kein Urheberrechtsschutz.

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Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten

Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt eine große Herausforderung dar. Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern.

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Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz

Unter welchen Voraussetzungen genießen eigentlich Produktbeschreibungen oder Werbetexte urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankenthal beschäftigt.

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