Artikel zum Thema „UWG“

Abmahnfalle Herstellerangabe: Irreführung unbedingt vermeiden

Falsche Herstellerangaben – etwa auf Plattformen wie Amazon – führen immer wieder zu Abmahnungen. Häufig beruhen sie auf Unkenntnis, was einzutragen ist. Händler sollten daher unbedingt auf korrekte Angaben achten.

11 min 9

Unser Klo jetzt mit KI - AI Washing

Künstliche Intelligenz ist das neue Öko. Auf einmal enthalten ganz viele Produkte KI, so suggeriert jedenfalls die Werbung. Welche rechtlichen Folgen eine solche Werbung haben kann, wenn sie so nicht stimmt, zeigen wir in diesem Beitrag.

6 min

OVG Saarland: Bei Telefonwerbung kommt es auf die Einwilligung an

In seinem Urteil hat das OVG Saarland geurteilt, dass es für berechtigte Telefonwerbung nicht auf die sog. berechtigten Interessen nach der Datenschutz-Grundverordnung ankommt.

8 min

Müssen alle Websites ein Impressum haben, auch private Websites?

Müssen alle Websites ein Impressum mit den gesetzlichen Pflichtangaben vorhalten?

7 min 2

Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Streichpreisen

Mit günstigen Angeboten in Form von Preisgegenüberstellungen gehen nicht nur kaufreudige Kunden, sondern auch wettbewerbsrechtliche Risiken aufgrund einer möglichen Täuschungseignung einher.

6 min

EURO 2024: EM-Marketingmaßnahmen im Online-Shop ohne Katerstimmung

Sportgroßereignisse wie Fußball-Europameisterschaften bieten auch für das Marketing im Online-Shop interessante und besondere Möglichkeiten. Dabei ist Vieles erlaubt, aber naturgemäß nicht Alles.

7 min

OLG Nürnberg: Keine Vorkassezahlung bei Vertragsschluss erst mit Warenzustellung

Händler können in ihren AGB unterschiedliche Regelungen dazu treffen, wann der Vertragsschluss herbeigeführt werden soll. Wie eine Entscheidung des OLG Nürnberg zeigt, ist mit Blick auf angebotene Zahlungsmethoden aber Vorsicht geboten.

4 min

Neue Vorgaben für Beschaffenheit bestimmter Einweg-Getränkeverpackungen

Ab dem 03.07.2024 gelten neue Anforderungen an die Beschaffenheit von bestimmten Einwegkunststoffgetränkebehältern in Deutschland. Händler können hiervon auch betroffen sein.

3 min

Versteckter Hinweis in Datenschutzerklärung unzureichend für E-Mail-Werbung

E-Mail-Marketing gehört zum Repertoire effektiver und kostengünstiger Werbemaßnahmen. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Werbeerlaubnis für E-Mails vor?

7 min

Unzulässiges B2B-Marketing: Schadensersatz bereits bei einer Werbemail

Unzulässiges E-Mail-Marketing birgt erhebliche Abmahnrisiken - auch im B2B-Bereich. Doch nicht nur Abmahnungen und damit verbundene Kosten, sondern auch Schadensersatzansprüche drohen bereits bei einer einzigen unzulässigen Werbemail.

11 min

Abmahnung: Irreführende Angaben über geographische Herkunft eines Produkts

Der Begriff ‘Made in Germany’ hat weltweit einen guten Ruf. Verkäufer möchten ihre Produkte gerne mit diesem Qualitätsmerkmal versehen, riskieren dabei aber häufig rechtliche Abmahnungen.

6 min

Zulässig? Personalisierte Briefwerbung ohne Einwilligung

Ob die personalisierte Briefwerbung von einer vorherigen Einwilligung abhängt oder vielmehr auf berechtigte Werbeinteressen gestützt werden kann, entschied jüngst das OLG Stuttgart.

5 min

Bundesgerichtshof zu "Mogelpackungen"

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verpackung eines Produkts in der Regel nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der darin enthaltenen Füllmenge steht ("Mogelpackung") wenn sie nur zu etwa zwei Dritteln gefüllt ist.

4 min

Wettbewerbszentrale geht gegen Verkaufsplattform Etsy vor

Die Wettbewerbszentrale geht nach eigenen Angaben auf dem Klageweg gegen die irische Verkaufsplattform Etsy vor. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. geht es dabei um die Unterlassung von Verstößen gegen Transparenzpflichten.

4 min 1

Neue Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände

Es tritt eine neue Fassung der Bedarfsgegenständeverordnung in Kraft. Diese führt eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure ein, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse in den Verkehr bringen.

7 min 37

Unlautere Werbung mit Duftzwillingen und Dupes?

Duftzwillinge bzw. Dupes erfreuen sich an wachsender Beliebtheit und sind immer mehr in Drogeriemärkten oder Parfümerien erhältlich. Doch bei ihrer Bewerbung handelt es sich meist um unlautere vergleichende Werbung.

3 min

Abmahnung: Fehlende WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten

Eine aktuelle Abmahnung hat die fehlende Angabe der WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten zum Gegenstand.

6 min

Abmahnung: Fehlende Registrierung angebotener Elektrogeräte bei Stiftung EAR

Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Händler von Elektro- und Elektronikgeräten die Pflichten des ElektroG kennen – etwa die Pflicht zur ordnungsgemäßen Registrierung bei der Stiftung EAR.

7 min

OLG Bremen: Link zu Testinfos muss klar erkennbar sein

Wer mit Testsiegeln wirbt, muss über Prüfstelle, Prüfgegenstand und -kriterien informieren. Laut OLG Bremen reicht ein Link nur, wenn er klar als Verweis auf diese Infos erkennbar ist.

4 min

Kundendaten bei Shop-Verkauf: Muster zur Kundeninformation

Soll ein Online-Shop veräußert werden, ist insbesondere der vorhandene Kundenstamm wertbildend. Bei dessen Übertragung auf den Erwerber sind jedoch zwingend datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten.

6 min