Artikel zum Thema „Frei, Haus“

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Verpackungsgesetz zwingt in Kürze zur Registrierung - Teil 3 der neuen Serie zum VerpackG

Verpackungsgesetz zwingt in Kürze zur Registrierung - Teil 3 der neuen Serie zum VerpackG

Im dritten Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz beschäftigen wir uns mit der kommenden Registrierungspflicht, die im Verpackungsbereich erstmalig eingeführt wird und sich an der bestehenden Registrierungspflicht für Hersteller von Elektrogeräten orientiert. Wer wird sich also gegenüber wem registrieren lassen müssen? Ab wann wird die Registrierung möglich sein? Führt die fehlende Registierung zu einem Inverkehrbringungsverbot systembeteiligungspflichtiger Verpackungen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

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Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG

Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelte viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Der zweite Teil beschäftigt sich nun mit dem Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzes und diversen Begriffsbestimmungen. Gelten die neuen Vorschriften etwa auch im B2B? Dürfen Online-Händler Dritte mit der Erfüllung der verpackungsrechtlichen Pflichten beauftragen? Gilt das deutsche Verpackungsgesetz auch im Ausland? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

26 min
DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung

DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung

Der Schutz von Kundendaten ist spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018 grundsätzlich im Bewusstsein der Online-Händler angekommen. Doch wie verhält es nich nach den neuen datenschutzrechtlichen Vorgaben mit der Weitergabe von Daten an Paketdienstleister bzw. Speditionen? Was muss ein Online-Händler unternehmen, wenn die E-Mailadresse zu Paketankündigungszwecken weitergegeben werden soll? Lesen Sie hierzu unseren neuen Beitrag:

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Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

14 min
Nach dem Aus für die Plattform DaWanda: Welche Alternativen gibt es für Händler?

Nach dem Aus für die Plattform DaWanda: Welche Alternativen gibt es für Händler?

Die Nachricht schlug ein wie der Blitz: Der Martkplatz DaWanda – seit knapp 12 Jahren die Verkaufsplattform für Handgemachtes – gibt auf. Wohl zum 30.08.2018 wird der Marktplatz dann endgültig abgeschaltet. Die gute Nachricht: Es gibt zahlreiche Alternativen!

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Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelt viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Welche für Online-Händler relevante Neuerungen sieht das Verpackungsgesetz vor? Wieso müssen sich Online-Händler bereits in diesem Jahr mit dem Verpackungsgesetz auseinandersetzen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

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Abmahnradar: Unzulässige Werbung: Testsieger, Magnetfeldtherapie / Textilkennzeichnung

Abmahnradar: Unzulässige Werbung: Testsieger, Magnetfeldtherapie / Textilkennzeichnung

Diese Woche ging es verstärkt um unzulässige Werbung: Es wurde die fehlerhafte Werbung mit dem Begrifflichkeiten TESTSIEGER und BIO abgemahnt. Zudem wurde die gesundheitsbezogene Bewerbung einer Magnetfeldtherapie abgemahnt.

15 min
Alles neu macht der Mai? EU „bessert“ last minute bei der DSGVO nach!

Alles neu macht der Mai? EU „bessert“ last minute bei der DSGVO nach!

Nicht genug, dass die ab dem 25.05.2018 geltende DSGVO derzeit den Ecommerce massiv auf Trab hält, grätscht nun der Europäische Rat in letzter Minute noch mit einer Berichtigung der DSGVO dazwischen. Doch was bedeutet diese Korrektur für die Praxis?

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Für die DSGVO ab 25.05.2018: Kostengünstige Bestellung eines Datenschutzbeauftragten - bereits ab mtl. 32,50 €

Für die DSGVO ab 25.05.2018: Kostengünstige Bestellung eines Datenschutzbeauftragten - bereits ab mtl. 32,50 €

Die ab dem 25.5. 2018 anzuwendende Datenschutz-Grundverordnung hält für Online-Händler eine Fülle von Pflichten bereit. Dabei stellt sich auch immer wieder die Frage, ob die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten notwendig wird und wie Online-Händler dieser Pflicht kosteneffektiv nachkommen können. Generell gilt: Wer mindestens 20 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt, hat in der Regel einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. In ihrem aktuellen Beitrag zeigt die IT-Recht Kanzlei eine Lösung für eine kostengerechte Bestellung eines Datenschutzbeauftragten auf.

6 min
Da fehlt doch was: Fanmeile nicht als Marke eintragungsfähig

Da fehlt doch was: Fanmeile nicht als Marke eintragungsfähig

Wir weisen immer wieder gerne darauf hin: Nicht jede Marke ist eintragungsfähig - oft fehlt es an der Unterscheidungskraft. Mit seiner Entscheidung (v. 01.03.2018; Az.: 25 W (pat) 30/17) gab das BPatG der Beschwerde der Anmelderin der Marke „Fanmeile“ gegen die Zurückweisung der Anmeldung durch das DPMA nicht statt. Dem Wortzeichen „Fanmeile“ fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, weshalb eine Eintragungsfähigkeit nicht gegeben sei.

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Lauter Abmahnungen: Eine Petition zur Reform des Abmahnwesens

Lauter Abmahnungen: Eine Petition zur Reform des Abmahnwesens

Das Abmahnwesen – viele kennen es und wer ihm schon mal begegnet ist, der will es nie mehr wieder treffen. Im Ernst: Abmahnungen sind eine Geißel des Onlinehandels und haben so manchen Händler schon in den Ruin getrieben. Nun hat eine tapfere Onlinehändlerin im März eine Petition zur Reform des Abmahnwesens beim Deutschen Bundestag eingereicht. Die IT-Recht Kanzlei begrüßt das – denn weniger Abmahnungen – mehr Fairness ist ja schließlich auch das Leitmotiv unserer Initiative „Fairness im Handel“.

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„Versteckte“ Darstellung der Artikelbeschreibungen bei eBay.de – Das steckt dahinter

„Versteckte“ Darstellung der Artikelbeschreibungen bei eBay.de – Das steckt dahinter

Seit Anfang März 2018 setzt eBay.de die bereits im letzten Jahr angekündigte Maßnahme um, die Artikelbeschreibungen von Angeboten auszublenden, wenn diese unsichere Inhalte aufweisen (z.B. http-Verlinkungen). Dies ist nicht nur optisch störend bzw. für Käufer ungewohnt, sondern kann auch rechtlich problematisch sein.

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Die Zulässigkeit der Übernahme von externen Kundenbewertungen in den Online-Shop

Die Zulässigkeit der Übernahme von externen Kundenbewertungen in den Online-Shop

Bereits seit geraumer Zeit gelten produkt- und personenbezogene Kundenbewertungen als wohl stärkste Währung im Netz, weil sie wie kaum ein anderes Instrumentarium eine unmittelbare Beeinflussung von Kaufinteressenten ermöglichen und ihnen bei positivem Ausfall somit eine hohe Werbekraft zukommt. Angesichts der Fülle von Bewertungsmöglichkeiten auf Verkaufsplattformen und in diversen sozialen Netzwerken verfügen Händler heutzutage zwar meist über zahlreiche Rezensionen, sehen sich aber gleichzeitig dem Problem gegenüber, dass diese nur von den Besuchern der jeweiligen Hosting-Seite wahrgenommen werden können und vor allem im eigenen Online-Shop nicht erscheinen. Abhilfe könnte hier eine schlichte Einbindung oder Sammlung von externen Kundenbewertungen schaffen. Doch ist die Übertragung von Rezensionen von einer Website auf eine andere aus wettbewerbs-, datenschutz- und urheberrechtlicher Sicht zulässig? Lesen Sie mehr.

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Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Zahlreiche Handlungsanleitungen und Muster

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Zahlreiche Handlungsanleitungen und Muster

AGB-Mandaten der IT-Recht Kanzlei können neben abmahnsicheren Rechtstexten inklusive Aktualisierungsservice im Mandantenportal auch auf eine Vielzahl an Mustern, Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert. Welche Muster und Handlungsanleitungen allein im vergangenen Jahr dazu kamen, soll in diesem Beitrag aufgezeigt werden.

12 min
LG Hamburg: Google muss unkorrekte 1 Sterne-Bewertung löschen

LG Hamburg: Google muss unkorrekte 1 Sterne-Bewertung löschen

Das LG Hamburg hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Internetplattform Google für eine negative Bewertung von einem Nutzer, welche auf der Seite von Google veröffentlicht wurde, verantwortlich ist und ob diese Bewertung gelöscht werden muss. Das Gericht sah Google hier in der Pflicht, bei Kenntnis von einer möglichen Rechtsverletzung Nachforschungen anzustellen.

4 min
FAQ: Was müssen Online-Händler beim künftigen Verbot des ungerechtfertigten Geoblocking beachten? (Update)

FAQ: Was müssen Online-Händler beim künftigen Verbot des ungerechtfertigten Geoblocking beachten? (Update)

Trotz seiner virtuellen Grenzenlosigkeit funktioniert der E-Commerce in der EU längst nicht so schrankenlos, wie es die europäischen Verträge und diverse Richtlinien vorsehen. Als Ursache dafür wird unter anderem das sogenannte Geoblocking genannt. Dem wird mit Wirkung zum 03.12.2018 eine neue Verordnung (VO EU Nr. 2018/302) entgegentreten. Auch wenn diese neue Geoblocking-Verordnung aus nur wenigen Artikeln besteht, wird sie den geltenden Status Quo in europäischen Online-Shops großflächig reformieren und Händler zur (vor allem technischen) Umsetzung diverser Antidiskriminierungsmaßnahmen zwingen. Welche Neuregelungen, Pflichten und praktischen Auswirkungen der neue Rechtsakt mit sich bringt, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

41 min 12
Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)

Das am 01.01.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz hat einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce geändert. So müssen sich Online-Händler nun bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren, um ihre Verpackungen auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch haben Online-Händler neue Datenmeldungspflichten zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei stellt das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor. Dabei wird im wesentlichen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern eingegangen.

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Abmahnradar: nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software

Abmahnradar: nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software

Es ging wieder mal ua. die Klassiker OS-Link , versicherter Versand und Garantiewerbung vertreten. Im Bereich Schutzrechte ging es um das Geschmacksmuster in eingetragener und nicht eingetragener Form und um die Marke Isha.

14 min
Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Bier über das Internet

Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Bier über das Internet

Online-Händler haben beim Verkauf von Bier über das Internet in rechtlicher Hinsicht viel zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, den Werbebeschränkungen, bis hin zum Jugendschutz. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, einen neuen Leitfaden zu erstellen, der sich allein mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Bier über das Internet beschäftigt.

23 min 1
Interview mit Ralf Linden von der UNIVERSUM Group

Interview mit Ralf Linden von der UNIVERSUM Group

Die UNIVERSUM Group will als unabhängiger Inkasso-Dienstleister und Zahlungsanbieter mit transparenten Prozessen, hoher Qualität und innovativen Lösungen erfolgreich die Liquidität ihrer Kunden sichern. Was das für Onlinehändler bedeuten kann und wie sie von diesem Anspruch des Unternehmens an sich selbst profitieren können, haben wir Herrn Linden von der UNIVERSUM Group gefragt.

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