Artikel zum Thema „EnVKV“

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Energieverbrauchskennzeichnung: Print-Labels von Lichtquellen austauschen

Energieverbrauchskennzeichnung: Print-Labels von Lichtquellen austauschen

Die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen wurde mit neuen Effizienzklassen, Energie-Labels und Effizienzklassen durch die EU-Verordnung 2019/2015 reformiert. Im Online-Bereich ab dem 01.09.2021 verpflichtend, gilt für die physische Umetikettierung auf Lichtquellenverpackung eine Übergangsfrist bis zum 01.03.2023.

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Was müssen Händler bei Werbung mit Umweltangaben beachten?

Was müssen Händler bei Werbung mit Umweltangaben beachten?

Werben Händler im Internet für Autos, müssen sie besondere gesetzliche Informationspflichten beachten. Diese Angaben müssen insbesondere gut lesbar sein, damit Verbraucher sie rechtzeitig erkennen können. Wann eine gute Lesbarkeit gegeben ist, hat das OLG Köln beschäftigt.

5 min
In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?

In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?

Es gelten neue Effizienzlabel und Produktdatenblätter für viele Haushaltsgeräte. Während die Label überwiegend aus Symbolen bestehen, enthalten die Datenblätter diverse Informationen in Textform. In welcher Sprache müssen Händler diese bereitstellen?

4 min
OLG Frankfurt: Nicht verkaufter PKW ist „neu“ im Sinne von § 3 PKW-EnVKV

OLG Frankfurt: Nicht verkaufter PKW ist „neu“ im Sinne von § 3 PKW-EnVKV

Hersteller und Händler sind verpflichtet, in Werbung und Angeboten zum Verkauf oder Leasing von neuen PKW Informationen über Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emmissionen bereitzustellen. Das OLG Frankfurt hatte nun zu entscheiden, wann ein PKW als „neu“ gilt.

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BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass ein beim Internetdienst YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo keine audiovisuellen Mediendienst iSd. Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie zu den CO2-Emissionen enthalten.

4 min
Wer teilt ist verpflichtet: Geteilter Autotest auf Facebook mit PKW-EnVKV-Pflichtangaben

Wer teilt ist verpflichtet: Geteilter Autotest auf Facebook mit PKW-EnVKV-Pflichtangaben

Beim Marketing eingesetzte Werbematerialien müssen Angaben über den jeweiligen Kraftstoffverbrauch und den CO2-Ausstoß der betreffenden PKW-Modelle enthalten – so will es die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV). Das gilt auch für ein Autohaus, welches einen Autotest auf seiner Facebook-Präsenz teilt und dabei vergisst das getestete Modell mit den entsprechenden Angaben zu versehen – so hat es das OLG Celle (OLG Celle, Beschluss vom 08.05.2018, 13 U 12/18) jedenfalls gesehen.

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Waschmaschinen und Waschtrockner online richtig kennzeichnen

Waschmaschinen und Waschtrockner online richtig kennzeichnen

Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung stellt dazu verschiedene Anforderungen an Werbung, technischem Werbematerial und Angebote. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

13 min
Facebook-Post eines Autohauses kann "Werbematerial" iSd. der Pkw-EnVKV sein

Facebook-Post eines Autohauses kann "Werbematerial" iSd. der Pkw-EnVKV sein

Händler und Hersteller müssen beim Verkauf von Kraftfahrzeugen grundsätzlich bestimmten Pflichtangaben hinsichtlich des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen nach der Pkw-EnVKV genügen. Dies ist auch weitestgehend bekannt. Dass diese Informationspflichten auch bei werbenden Maßnahmen eines Facebook-Posts Anwendung finden können, ist vermutlich für die meisten Gewerbetreibenden etwas Neues, denn dies entscheid erst kürzlich das OLG Celle.

3 min
Einblendung von Pflichtangaben nach der PKWEnVKV bei Online-Werbung

Einblendung von Pflichtangaben nach der PKWEnVKV bei Online-Werbung

Das OLG Düsseldorf (Urteil v. 30.04.2015 - Az.: I-15 U 66/14 ) hat kürzlich entschieden, dass bei der Online-Werbung von PKW die Pflichtangaben nach der PKWEnVKV über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen spätestens in dem Augenblick einzublenden sind, in dem erstmalig Angaben zur Motorisierung des Fahrzeuges gemacht werden.

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Fehlende Energieeffizienzkennzeichnung auf Übersichtsseiten von Online-Shops - Ist die Abmahnung nur einen Klick entfernt?

Fehlende Energieeffizienzkennzeichnung auf Übersichtsseiten von Online-Shops - Ist die Abmahnung nur einen Klick entfernt?

Die Frage, wo auf den Angebotsseiten eines Online-Shops die Energieeffizienzkennzeichnung anzugeben ist um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, hat die Gerichte wiederholt beschäftigt. Die Besonderheit des kürzlich ergangenen Urteils des LG Köln liegt darin, dass das Landgericht einen weit restriktiveren Ansatz wählt als das OLG Stuttgart und sich dadurch die Rechtsunsicherheit für Anwender erhöht.

5 min
Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten

Sie möchten Warmwasserbereiter oder Warmwasserspeicher im Internet (oder Katalogen) bewerben und zum Verkauf anbieten? Dann haben Sie ab dem 26.09.2015 diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Maschinen sind genau betroffen? Wie sind Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher oder auch Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen beim Vertrieb über das Internet zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 812/2013 sowie der EU-Verordnung 518/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei.

24 min
OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

Mit Urteil vom 24.10.2014 (Az. 2 U 28/13) hat das OLG Stuttgart zur Reichweite der Effizienzangabepflicht in Online-Shops Stellung bezogen und ihren Auslöser an die seitenspezifische Möglichkeit geknüpft, das betroffene Produkt dem virtuellen Warenkorb hinzuzufügen. Insbesondere Start- oder Frontseiten, von denen aus Produkte nicht direkt in den Warenkorb gelegt werden können, sollen so keinen Hinweis auf die jeweilige Energieeffizienzklasse erfordern.

8 min
Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten: Ab dem 01.01.2016 Pflicht

Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten: Ab dem 01.01.2016 Pflicht

Die Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten wird ab dem 01.01.2016 Pflicht sein. Welche Wohnraumlüftungsgeräte sind genau betroffen? Wie sind Wohnraumlüftungsgeräte beim Vertrieb über das Internet (z.B. Online-Shop) oder in Katalogen zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 1254/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei.

21 min
Online-Kennzeichnung: Staubsauger auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Online-Kennzeichnung: Staubsauger auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Sie möchten Staubsauger im Internet (oder Katalogen) bewerben und zum Verkauf anbieten? Dann haben Sie diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Staubsauger sind genau betroffen? Wie sind Staubsauger beim Vertrieb über das Internet zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 665/2013 sowie der EU-Verordnung 518/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

32 min
Online-Kennzeichnung: Waschmaschinen auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Online-Kennzeichnung: Waschmaschinen auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Sie möchten Haushaltswaschmaschinen im Internet (oder Katalogen) bewerben und zum Verkauf anbieten? Dann haben Sie diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Haushaltswaschmaschinen sind genau betroffen? Wie sind Haushaltswaschmaschinen beim Vertrieb über das Internet zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 1062/2010 sowie der EU-Verordnung 518/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei.

26 min
Online-Kennzeichnung: Leuchten auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Online-Kennzeichnung: Leuchten auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Die rechtlichen Vorgaben zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten sind in der EU-Verordnung Nr. 874/2012 sowie der EU-Verordnung Nr. 518/2014 geregelt. Der EU-Gesetzgeber hat dabei geschlampt. Die genannten Rechtsakte weisen viele inhaltliche Überschneidungen und Wertungswidersprüche auf. Auch wird Händlern die rechtssichere Bewerbung von Leuchten im Fernabsatz maximal erschwert, ja fast unmöglich gemacht. Wie haben nun Händler im Fernabsatz Leuchten zu kennzeichen? Lesen Sie zu dem Thema die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei.

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OLG Frankfurt a.M.: Werbung für ein noch nicht verkäufliches Kraftfahrzeug muss Pflichtinformationen zum Energieverbrauch beinhalten

OLG Frankfurt a.M.: Werbung für ein noch nicht verkäufliches Kraftfahrzeug muss Pflichtinformationen zum Energieverbrauch beinhalten

Sowohl im Kraftfahrzeughandel als auch in entsprechender Werbung müssen bei neuen Modellen bestimmte Informationspflichten eingehalten werden, die sich aus der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV) ergeben. Insbesondere ist hier auf den Kraftstoffverbrauch, die CO2-Emissionen und gegebenenfalls den Stromverbrauch hinzuweisen. Mit Urteil vom 24.04.2014 (Az. 6 U 10/14) hat das OLG Frankfurt am Main die Informationspflichten auch dann für zwingend erklärt, wenn Fahrzeuge beworben werden, die noch nicht zum Verkauf bereitstehen. Wird insofern in Werbebroschüren auf die Angabe der Verbrauchs- und Emissionswerte verzichtet, liegt ein Verstoß gegen §4 Nr. 11 UWG i.V.m. §1 I, 5 I und der Anlage 4 zu §5 PKW-EnVKV vor.

4 min
Unmöglichkeit der rechtskonformen Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“

Unmöglichkeit der rechtskonformen Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“

Nicht nur im Vertrieb, sondern auch in der Werbung für eine Vielzahl von energieverbrauchsrelevanten Produkten gelten nach nationalem und europäischem Recht spezifische Kennzeichnungspflichten. Unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmedium ist nach §6a EnVKV und nach Art. 4 c der einschlägigen Kennzeichnungsverordnungen in jeder modellbezogene Preiswerbung stets die Energieeffizienzklasse anzugeben. Gerade im elektronischen Fernabsatz ist diese Pflicht weitreichend, da nicht nur Warenanpreisungen in eigenen Online-Shops, sondern auch Anzeigen auf Seiten externer Verkaufsplattformen und Suchmaschinen erfasst werden.

3 min
LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop

LG Mainz: zum Umfang der Energieeffizienzangabepflicht für elektronische Haushaltsgeräte im Online-Shop

In der preisbezogenen Werbung für diverse elektrisch betriebene Haushaltsprodukte ist nach geltendem Recht stets auf die jeweilige Energieeffizienzklasse hinzuweisen, um Verbrauchern eine auf energieverbrauchsrelevante Informationen gestützte Kaufentscheidung zu ermöglichen und gleichzeitig durch die direkte Vergleichsmöglichkeit die Entwicklung energieeffizienterer Geräte anzuregen.

3 min
Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet

Die Reichweite der Pflicht zur Energieeffizienzangabe im Internet

Nach spezifischen EU-Kennzeichnungsverordnungen sind Händler bestimmter elektronischer Haushaltsgeräte gehalten, aus Gründen des Verbraucherschutzes energieverbrauchsrelevante Pflichtinformationen bereitzustellen. Diese Regelungen entfalten ihre Wirkung jedoch nicht erst im direkten Verkauf, sondern sehen bereits in der produktbezogenen Werbung zwingende Hinweise vor. So ist bei einer Preiswerbung für ein bestimmtes Modell stets auch dessen Energieeffizienzklasse anzugeben. Gerade im Online-Geschäft nimmt diese Pflicht jedoch Ausmaße an, die vielen Händler nicht bewusst sind und mithin großes Abmahnpotenzial bergen. Anhand von bildlichen Beispielen zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, wie und wann bei Produktdarstellungen im Internet die Energieeffizienzklasse zwingend anzugeben ist.

5 min
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