Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

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Schwarzer Tag für den Ecommerce: Amazon unterliegt in Sachen „Buttonlösung“ vor dem OLG München

01.02.2019, 12:39 Uhr | Amazon

Schwarzer Tag für den Ecommerce: Amazon unterliegt in Sachen „Buttonlösung“ vor dem OLG München

Die schlechten Nachrichten für den Onlinehandel wollen in dieser Woche einfach nicht abreißen. Mit Urteil vom 31.01.2019 hat das OLG München die Berufung Amazons gegen ein Urteil zurückgewiesen, mit welchem Amazon eine fehlerhafte Gestaltung der finalen Bestellseite attestiert worden war. Das Urteil des OLG München dürfte weitreichende Konsequenzen für die gesamte Ecommerce-Landschaft haben und betrifft nicht nur Amazon(-Händler).

Beschwerden gegen Amazon

22.01.2019, 09:06 Uhr | Amazon

Beschwerden gegen Amazon

Das Bundeskartellamt hat 2018 insgesamt 73 Beschwerden von Marktplatzhändlern gegen Amazon erhalten (Stichtag 28.12.2018). Wie aus der Antwort (19/6859) auf eine Kleine Anfrage (19/6462) der FDP-Fraktion hervorgeht, entfällt der größte Teil davon auf die Zeit seit Eröffnung eines Missbrauchsverfahrens, das das Bundeskartellamt am 29. November 2018 gegen Amazon eingeleitet hat. In diesem Verfahren gehe es darum, die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern auf dem deutschen Marktplatz amazon.de zu überpüfen , erklärt die Bundesregierung weiter.

LG Magdeburg: Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über amazon.de kein Wettbewerbsverstoß

22.01.2019, 09:00 Uhr | Amazon

LG Magdeburg: Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über amazon.de kein Wettbewerbsverstoß

Mit Urteil vom 18.01.2019 hat das LG Magdeburg entschieden, dass der Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über die Handelsplattform "Amazon" keine unlautere geschäftliche Handlung nach § 3 UWG darstellt.

Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen Amazon

29.11.2018, 10:21 Uhr | Amazon

Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen Amazon

Das Bundeskartellamt hat heute ein Missbrauchsverfahren gegen Amazon eingeleitet, um die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern auf dem deutschen Marktplatz amazon.de zu überprüfen.

Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei

04.10.2018, 16:18 Uhr | Amazon

Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Seit dem 19.04.2017 müssen sich Amazon-Verkäufer, die ihre Waren selbst versenden (=FBM) an neue, von Amazon vorgegebene Rückgabebedingungen halten. Doch wie sieht der Umgang mit der Neuregelung in der Praxis aus? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die meist gestellten Fragen zum Thema.

Handmade at Amazon: Anpassung des MwSt.-Hinweises

31.07.2018, 17:30 Uhr | Amazon

Handmade at Amazon: Anpassung des MwSt.-Hinweises

Dieser Beitrag betrifft alle Händler, die bei Amazon in der Rubrik Handmade at Amazon verkaufen und zugleich von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG Gebrauch machen. Hintergrund sind Änderungen beim MwSt.-Hinweis seitens Amazon.

Probleme beim Versenden von Emails über die Nachrichtenfunktion bei Amazon

26.06.2018, 12:33 Uhr | Amazon

Probleme beim Versenden von Emails über die Nachrichtenfunktion bei Amazon

Aktuell berichten Online-Händler, dass es – trotz Aufnahme des Zusatzes „[Wichtig]“ in den Nachrichtenbetreff - zu Problemen bei der Zustellung von Nachrichten an die Amazon-Kunden kommt. Die IT-Recht Kanzlei nennt einen Lösungsansatz.

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it

13.06.2018, 14:33 Uhr | Amazon

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it

Aktuell ist eine Vielzahl von Abmahnungen im Umlauf, die angebliche fehlende Datenschutzerklärungen und AGB in der jeweiligen Landessprache sowie fehlende Hinweise zur OS-Plattform auf den europäischen Amazon-Plattformen zum Gegenstand haben. Dies zeigt einmal mehr, dass internationale Rechtstexte bei Handeln auf ausländischen Marktplätzen unerlässlich sind.

Händler haften für Fehlsortierung von Amazon

06.06.2018, 09:02 Uhr | Amazon

Händler haften für Fehlsortierung von Amazon

Wenn Amazon Produkte falsch einordnet, haftet der dahinterstehende Händler für dieses Versehen. Das ergibt sich aus einem aktuellen, jedoch noch nicht rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Freiburg (LG Freiburg, Urt. v. 07.08.2017 - Az.: 12 O 141/15).

Neue Abmahnungen bez. Verlinkung zur OS-Plattform bei amazon.de

21.02.2018, 16:48 Uhr | Amazon

Neue Abmahnungen bez. Verlinkung zur OS-Plattform bei amazon.de

Aktuell kursieren Abmahnungen, die bei Amazon-Verkäufern eine unzureichende Information über den Link zur OS-Plattform beanstanden. Der Abmahner ist der Ansicht, dass die Darstellung der Informationen und des anklickbaren Links zur OS-Plattform im Impressum des jeweiligen Amazon-Verkäufers nicht leicht zugänglich sei.

Fallstricke bei Abgabe einer Unterlassungserklärung, wenn (auch) auf Amazon verkauft wird

14.02.2018, 07:57 Uhr | Amazon

Fallstricke bei Abgabe einer Unterlassungserklärung, wenn (auch) auf Amazon verkauft wird

Wer als Händler abgemahnt wird wegen einer „bösen Information“ (z.B. unzureichende, bloß schlagwortartige Garantiewerbung) im Rahmen seiner Artikelbeschreibung bzw. umgekehrt wegen einer „fehlenden Information“ (z.B. fehlende Angaben zur Faserzusammensetzung bei Textilien) und seine Produkte (auch) bei Amazon listet, sollte sich sehr gut überlegen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

IDO-Verband mahnt derzeit reihenweise Werbung mit einer Garantie bei Amazon.de ab

05.02.2018, 11:51 Uhr | Amazon

IDO-Verband mahnt derzeit reihenweise Werbung mit einer Garantie bei Amazon.de ab

Die massenhaften Abmahnungen des IDO-Verbands sind zum lästigen Dauerproblem im Ecommerce geworden. Derzeit ganz besonders aufmerksam müssen Verkäufer bei Amazon.de sein. Dies gilt umso mehr, als sich bei Amazon vielschichtige Problematiken in Bezug auf die Gestaltung der Artikelbeschreibung und insbesondere die Einhaltung diesbezüglicher Unterlassungsversprechen stellen.

Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

15.12.2017, 13:50 Uhr | Amazon

Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband mahnt weiter ab, die neuesten Abmahnung betreffen die Plattform Amazon. Bereits in der Vergangenheit hatte der IDO-Verband für Aufsehen gesorgt und zahlreiche Händler auf den Plattformen eBay und DaWanda wegen fernabsatzrechtlicher Pflichtinformationen abgemahnt. Zwischenzeitlich wurden auch einige Abmahnungen betreffend eBay-Kleinanzeigen bekannt. Es steht zu befürchten, dass nun auch vermehrt Händler auf der Plattform Amazon ins Visier genommen werden, wie die uns aktuell vorliegenden Abmahnungen befürchten lassen.

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Amazon löscht vermehrt eigene Versandkostenangaben der Verkäufer – Abmahngefahr

18.10.2017, 18:04 Uhr | Amazon

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Amazon löscht vermehrt eigene Versandkostenangaben der Verkäufer – Abmahngefahr

Wer als Händler gegenüber Letztverbrauchern via Fernabsatz Waren anbietet, hat zwingend dahingehend zu informieren, ob die geforderten Preise die Versandkosten bereits enthalten oder zusätzlich zu den geforderten Preisen noch Versandkosten hinzukommen. Diese Information muss bereits bei Einleitung des Bestellvorgangs erfolgen, andernfalls besteht Abmahngefahr. Amazon bereitet seinen Händlern insoweit derzeit große Probleme.

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

19.04.2017, 16:58 Uhr | Amazon

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst.

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

15.04.2017, 18:26 Uhr | Amazon

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest.

Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer

07.04.2017, 07:35 Uhr | Amazon

Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer

Ein grundsätzliches Problem beim Verkauf über Amazon Marketplace besteht darin, dass Verkäufer – anders als im eigenen Onlineshop – keine vollständige Kontrolle über Gestalt und Inhalt ihrer dortigen Angebote haben. Geht es nach dem OLG Köln, müssen Amazon-Verkäufer bei Verstößen gegen einen gerichtlichen Unterlassungstitel jedoch dann kein Ordnungsgeld zahlen, wenn diese ihre Angebote regelmäßig kontrollieren.

Paneuropäischer Versand durch Amazon: Mit den richtigen Rechtstexten kein Problem

08.02.2017, 09:48 Uhr | Amazon

Paneuropäischer Versand durch Amazon: Mit den richtigen Rechtstexten kein Problem

Amazon macht es den Händlern mit dem Logistikprogramm Paneuropäischer Versand durch Amazon leicht europaweit zu verkaufen und zu versenden. Wir erinnern uns: Amazon bietet Onlinehändlern an, auf fünf wichtigen europäischen Marktplätzen, sprich amazon.de, amazon.co.uk, amazon.fr, amazon.it und amazon.es europaweit ihre Produkte zu verkaufen – und das mit nur einem Verkäuferkonto. All diese Märkte haben sich in letzter Zeit gut entwickelt und sind daher für viele übernational agierende Händler als Vertriebskanal nicht mehr weg zu denken. Die IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Amazon-AGB (samt Datenschutz und Widerrufsbelehrung) in englischer, italienischer, französischer und spanischer Sprache an – und natürlich entsprechen diese Texte den jeweiligen landesrechtlichen Vorgaben.

Amazons Funktion zur Information über die OS-Plattform nun „voll funktionsfähig“ – Erleichterung für Amazon-Verkäufer

20.12.2016, 12:02 Uhr | Amazon

Amazons Funktion zur Information über die OS-Plattform nun „voll funktionsfähig“ – Erleichterung für Amazon-Verkäufer

Für viele Verkäufer auf dem Marketplace von Amazon stellt sich die Frage, wie sie dort der Informationspflicht über die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung nachkommen können. Dies gilt umso mehr, als das OLG München zwischenzeitlich entschieden hatte, dass der Link zur OS-Plattform anklickbar sein muss.

Hinweisbeschluss des OLG Hamm: Erneute Anlage einer Produktbeschreibung bei Amazon mit neuer ASIN wettbewerbswidrig?!

09.12.2016, 11:51 Uhr | Amazon

Hinweisbeschluss des OLG Hamm: Erneute Anlage einer Produktbeschreibung bei Amazon mit neuer ASIN wettbewerbswidrig?!

Das Grundprinzip des Amazon „Marketplace“ bietet Amazon-Händlern die Möglichkeit, durch „Anhängen“ an bereits bestehende Waren, einzelne Angebote zusammenzuführen. Dadurch steigert sich für Kaufinteressenten die Attraktivität des „Marketplace“, da dieser es den Interessenten ermöglicht, auf diesem Wege die Preise und Konditionen der einzelnen Händler für ein bestimmtes Angebot ohne Weiteres vergleichen zu können. In einem aktuellen Hinweisbeschluss hat nun das OLG Hamm (Beschluss vom 20.10.2016, Az.: I-4 O 80/16) die Rechtsansicht geäußert, dass die Neuanlage einer weiteren Artikeldetailseite für ein bereits über eine Artikeldetailseite auf der Internetplattform Amazon angebotenes Produkt unzulässig sei, lesen Sie mehr hierzu.

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