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UfAB Sonderinformation zu neuen Verdingungsordnungen

12.06.2006 | News

UfAB Sonderinformation zu neuen Verdingungsordnungen

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Im Mai wurde eine Neufassung der Verdingungsordnungen VOL/A, der VOF und der VOB/A veröffentlicht. Diese Verdingungsordnungen sind noch nicht vollständig anwendbar. Um IT-Beschaffern praktische Hinweise zur aktuellen Rechtslage zu geben, veröffentlicht die KBSt (Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung) die UfAB-Sonderinformation 2 und stellt diese zum Download bereit...

Staatliche Drohgebärden gegen private Sportwettenanbieter erweisen sich als Flop

12.06.2006 | News

Staatliche Drohgebärden gegen private Sportwettenanbieter erweisen sich als Flop

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 gibt es immer wieder juristische Auseinandersetzungen über die Zulässigkeit von privaten Sportwetten in Deutschland. In Brüsseler Lobbykreisen gibt es kaum Verständnis für das Gebaren der deutschen Politik gegenüber privaten Wettanbietern...

Landgericht stoppt Abmahnwelle gegen Onlineshops

12.06.2006 | News

Landgericht stoppt Abmahnwelle gegen Onlineshops

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Ein Richterspruch hat den jüngsten Auswüchsen der Abmahnpraxis einen deutlichen Riegel vorgeschoben: Das Landgericht Bielefeld hat im Rechtsstreit dreier Onlineshops für Druckerzubehör gegen den abmahnenden IT-Händler Digital WorldNet entschieden.

Landgericht München I - Stromanbieter schützt Marke erfolgreich gegen Branchendienst

08.06.2006 | News

Landgericht München I - Stromanbieter schützt Marke erfolgreich gegen Branchendienst

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Als die Werbestrategen eines deutschen Stromanbieters im Jahr 1999 auf die Idee verfielen, dem Strom eine Farbe zu geben, benannten sie ihre bundesweit auftretende Tochtergesellschaft mit der entsprechenden, nur leicht abgewandelten englischen Farbbezeichnung. Den so gebildeten Namen ließen sie für eine Vielzahl von Dienstleistungen als Marke schützen.Dies wurde nun der Beklagten zum Verhängnis, die seit dem Jahr 2004 eine Branchenauskunft im Internet betreibt und ihren Firmennamen, sowie verschiedene von ihr betriebene Internet-Domains ebenfalls sehr nahe an die selbe englische Farbbezeichnung angelehnt hat. Die Klägerin sah hierin eine Verletzung ihrer älteren Marke und zog vor das Landgericht München I...

Erste Genehmigung der Bundesnetzagentur für Stromnetzentgelte - 18 Prozent der beantragten Kosten abgelehnt

08.06.2006 | News

Erste Genehmigung der Bundesnetzagentur für Stromnetzentgelte - 18 Prozent der beantragten Kosten abgelehnt

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Bundesnetzagentur hat am 6. Juni dieses Jahres die erste Strom-Netzentgeltgenehmigung nach § 23a EnWG erteilt. Sie betrifft den Übertragungsnetzbetreiber Vattenfall Europe Transmission GmbH (VET).

Monopol begünstigt unfaire Marktabschottung

07.06.2006 | News

Monopol begünstigt unfaire Marktabschottung

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 gibt es immer wieder juristische Auseinandersetzungen über die Zulässigkeit von privaten Sportwetten in Deutschland. Wie das Verwaltungsgericht Münster http://www.vg-muenster.nrw.de in einer Pressemitteilung berichtete, müssen private Sportwettbüros ihre Geschäfte vorläufig schließen. Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Münster habe unter anderem den Eilantrag eines solchen Unternehmens aus Borken abgelehnt, das sich gegen die Untersagung seiner gewerblichen Betätigung wendet.

Breko - Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten

07.06.2006 | News

Breko - Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Als kritisch für den Breitbandfortschritt bezeichnet Rainer Lüddemann, Geschäftsführer des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO), die Einstellung des Verfahrens zu den Resale-Rabatthöhen durch die Bundesnetzagentur (BNetzA). Dazu kam es heute aufgrund eines nachgebesserten Vertrags-Vorschlages von T-Com. Danach kann T-Com den Resellern ihrer Produkte nun mit 20 Prozent Nachlass entgegenkommen. Für monatliche 11,71 Euro dürfen diese nun die Vorleistung beispielsweise für einen einfachen DSL-Anschluss einkaufen.

eBay greift massiv in US-Gesetzgebung ein

06.06.2006 | News

eBay greift massiv in US-Gesetzgebung ein

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Betreiber der Auktionsplattform eBay greift seit Jahren massiv in die US-Gesetzgebung ein. Wie die 'New York Times' (Sonntagsausgabe) berichtet, hat der Konzern im Staat Louisiana die Gesetzesvorlage "Senate Bill 642" selbst formuliert und sich durch Lobbyarbeit die nötige Abstimmungsmehrheit verschafft.

Roaming-Preise werden deutlich sinken

06.06.2006 | News

Roaming-Preise werden deutlich sinken

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Mobilfunk-Netzbetreiber T-Mobile teilte heute mit, dass sich die Mobilfunk-Netzbetreiber T-Mobile, Orange, Telecom Italia Mobile (TIM), Telenor, TeliaSopnera und Wind auf deutlich niedrigere Roaming-Preise geeinigt haben. Die Änderungen werden zum 01. Oktober 2006 bzw. 01. Oktober 2007 gültig. So sollen die Roaming-Preise ab 01.10.2006 auf 45 Cent/Minute sinken und ab 01.10.2007 auf 36 Cent/Minute.

International Roaming-Informationen für den Endkunden

06.06.2006 | News

International Roaming-Informationen für den Endkunden

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Bundesnetzagentur bietet jetzt auf ihrer Internetseite Endkundeninformationen zum Thema International Roaming (Nutzung des Handys im Ausland) an...

Bundesministerium des Innern hat den Migrationsleitfaden weiterentwickelt

06.06.2006 | News

Bundesministerium des Innern hat den Migrationsleitfaden weiterentwickelt

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Das Bundesministerium des Innern hat den Migrationsleitfaden weiterentwickelt und stellt die aktuelle Version 2.1 kostenlos zum Download zur Verfügung...

Arena - Einstweilige Verfügung gegen Premiere

06.06.2006 | News

Arena - Einstweilige Verfügung gegen Premiere

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Arena Sport Rechte und Marketing GmbH hat heute durch das Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Münchner Pay-TV-Sender erwirkt.

Bundesgerichtshof-Keine Rechtsbeschwerde im Freigabeverfahren der Verschmelzung von Deutsche Telekom und T-Online

02.06.2006 | News

Bundesgerichtshof-Keine Rechtsbeschwerde im Freigabeverfahren der Verschmelzung von Deutsche Telekom und T-Online

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Deutsche Telekom und T-OnlineIn dem Streit um die Verschmelzung der T-Online International AG mit ihrer Muttergesellschaft, der Deutsche Telekom AG, hat der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs jetzt entschieden, dass die von dem OLG Frankfurt am Main gegen dessen Freigabebeschluss zugelassene Rechtsbeschwerde unzulässig ist.

EU-Kommission will ein Informations- und Warnsystem für Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik aufbauen

01.06.2006 | News

EU-Kommission will ein Informations- und Warnsystem für Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik aufbauen

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> "Die Art der Bedrohung ändert sich, also muss sich auch unsere Antwort darauf ändern", meint die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding gestern in Brüssel. "Während es den Hackern in der Vergangenheit vor allem um Ruhm ging, sind heute viele kriminelle Machenschaften auf Profit ausgerichtet. Deshalb brauchen wir eine neue Strategie, die auf Dialog, Partnerschaft und Eigenverantwortung beruht."

Bundesnetzagentur erlässt Regulierungsverfügungen gegenüber 47 alternativen Teilnehmernetzbetreibern im Bereich der Anrufzustellung

01.06.2006 | News

Bundesnetzagentur erlässt Regulierungsverfügungen gegenüber 47 alternativen Teilnehmernetzbetreibern im Bereich der Anrufzustellung

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Am 29. Mai 2006 hat die Bundesnetzagentur Regulierungsverfügungen gegenüber 47 alternativen Teilnehmerfestnetzbetreibern im Bereich der Anrufzustellung beschlossen (BK4d-05-016 [bis 067] /R), die Markt Nr. 9 der Märkteempfehlung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffen. Eine nicht individualisierte Fassung der inhaltlich identischen Verfügungen ist abrufbar unter http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/6299.pdf...

EuGH kippt Flugpassagierdaten-Weitergabe an USA

31.05.2006 | News

EuGH kippt Flugpassagierdaten-Weitergabe an USA

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Gerichtshof erklärt den Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung und die Übermittlung personenbezogener Daten sowie die Entscheidung der Kommission über die Angemessenheit des Schutzes dieser Daten für nichtig.

Bundeskartellamt mahnt Lottogesellschaften ab

31.05.2006 | News

Bundeskartellamt mahnt Lottogesellschaften ab

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Das Bundeskartellamt hat die regionalen Lottogesellschaften sowie den Deutschen Lotto- und Totoblock wegen verschiedener Verstöße gegen das deutsche und europäische Kartellrecht abgemahnt. Dabei geht es um drei Verhaltenskomplexe:

Aus für Transportversicherungsklausel

31.05.2006 | News

Aus für Transportversicherungsklausel

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die bayerischen Verbraucherschützer haben mehrere Versender von Elektronikartikeln wegen der Verwendung einer Transportversicherungsklausel abgemahnt. Es hat sich in der Branche eingebürgert, vom Kunden Beträge zwischen 0,8 und 0,85 Prozent vom Bestellwert als so genannte Transportversicherung zu kassieren.

Fusion von eBay und Yahoo nicht mehr ausgeschlossen

30.05.2006 | News

Fusion von eBay und Yahoo nicht mehr ausgeschlossen

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Schenkt man einem Artikel der Tageszeitung "Die Welt" glauben, so haben die Online-Giganten Yahoo und eBay eine weltweite Partnerschaft beschlossen, die sogar in eine Fusion münden könnte. Ziel des Zusammenschlusses soll es sein, ein entsprechend großes Gegengewicht zum Yahoo-Konkurrenten Google zu bilden. Damit dürfte dann der Traum von Yahoo-Gründer Jerry Yang dann doch noch Wahrheit werden, der bereits in den 1990er Jahren das damals noch kleine Unternehmen eBay kaufen wollte.

Der Konkurrenzkampf der Internetkonzerne ist eröffnet

29.05.2006 | News

Der Konkurrenzkampf der Internetkonzerne ist eröffnet

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Computerhersteller Dell und Suchmaschinenbetreiber Google wollen in Zukunft zusammenarbeiten und die Vorherrschaft von Microsoft auf dem Softwaremarkt brechen. Dell will seine Geräte künftig mit Software von Google ausstatten, die eine Vielzahl von Anwendungen wie Desktop-Suche und Google-Toolbar umfassen soll...

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