Artikel zum Thema „Wettbewerbsrechtliche, Abmahnung“

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken

Auch im März geht es munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung und Rechtstexten dominieren im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf hohen Niveau.

2 min

Abmahnradar Februar: Verpackungsgesetz, Werbung & Marken

Es geht munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die "bekömmlich"-Abmahnungen dominieren im Wettbewerbsrecht. Ansonsten geht es weiterhin um die Werbung an sich.

3 min

Verkauf von Refurbished-Artikeln bei eBay: Muster für Verkäufergarantie

eBay.de hat kürzlich ein spezielles Programm für zertifizierte Refurbished-Produkte geschaffen. Die dort vom eBay-Händler zwingend zu gewährende Verkäufer-Garantie [UPDATE 09.03.22 - Verkäufergarantie nicht mehr zwingend] schafft spezielle Herausforderungen.

13 min

OLG Schleswig: Herstellerkennzeichnung und Anleitung nach EMVG zwingend

Das Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit stellt besondere Anforderungen an Elektroprodukte – auch hinsichtlich Kennzeichnung und Gebrauchsanleitung. Deren Nichtbeachtung war nun Thema vor dem OLG Schleswig.

5 min

Automatisierte Mahnungen dürfen Verbrauchern nicht berechnet werden

Das OLG Hamburg hat die Berufung eines Versandhändlers zurückgewiesen, der für automatisiert erstellte Mahnungen pauschal 10 € verlangte. Das Gericht bestätigte das Verbot, solche Mahngebühren im Verbrauchergeschäft zu erheben.

4 min

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Werbung mit "lowcarb

Wer nicht wirbt - stirbt. Ja, aber wer wirbt, muss aufpassen: Weiterhin sind Abmahnungen im Bereich irreführende Werbung hoch im Kurs. Diese Woche ging es wieder um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich".

7 min

Aufgepasst bei Werbung mit kombinierter Garantie

Seit jeher birgt die Werbung mit Garantien wettbewerbsrechtlichen Zündstoff und ist Anlass für unzählige Abmahnungen. Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt zeigt, dass bereits bei der Angabe der Garantiedauer sehr genau gearbeitet werden muss.

4 min

Abmahnradar Januar: Verpackungsgesetz, Werbung & Co.

Der Abmahnmonat war geprägt von Abmahnungen im Bereich Verpackungsgesetz und Werbung. Erwähnt werden können hierbei abgemahnte Schlagworte wie "bekömmlich" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege.

2 min

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

Der Werbung mit „plastikfrei“ kommt ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.

3 min

Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?

Seit jeher treten manche Personen nach außen hin nur unter einem Pseudonym bzw. Künstlernamen auf. Geht es um eigene Internetauftritte, gelten jedoch strenge gesetzliche Anforderungen an das notwendige Impressum.

4 min 2

Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt

2021 war das erste Abmahnjahr unter den neuen Bedingungen des Gesetzes gegen das Abmahnunwesen. Die Abmahnthemen haben sich deutlich geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert.

19 min

Abmahnradar Dezember: viele bekannte Abmahngründe

Die Dezember-Abmahnungen waren geprägt von den fehlenden Registrierungen iSd. Verpackungsgesetzes und Elektrogesetzes. Zudem wurde mal wieder vermehrt die Werbung abgemahnt.

3 min

eBay.de: Verkauf mangelhafter Ware und Gewährleistungsverkürzung ab 01.01.2022

Über vorhandene Mängel an der Ware muss der Käufer vor Vertragsschluss in Kenntnis gesetzt werden und diese Negativabweichung muss ausdrücklich vereinbart werden. Doch wie können diese Anforderungen bei eBay.de umgesetzt werden?

17 min 4

musserpmI – Impressum bei eBay.de heute einmal andersherum

Erst vorgestern mussten wir eBay-Händler vor einem heftigen eBay-Bug bei der Darstellung der Widerrufsbelehrung warnen. Nun ist es an der Zeit für den nächsten Bug: Angaben im Impressum werden spiegelverkehrt dargestellt.

2 min

Verstoß gegen DSGVO: Kundenzufriedenheitsanfragen ohne Einwilligung

Nach Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen sind Kundenzufriedenheitsanfragen ohne Einwilligung wettbewerbswidrig und verstoßen auch gegen die DSGVO.

4 min

Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG

Die Variationsbreite der Abmahnungen hat im November doch sehr abgenommen. Es wird immer noch viel abgemahnt, aber es geht dabei meist um die immergleichen Themen: Die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes.

3 min

How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör

Viele Anbieter nutzen Markennamen, um die Kompatibilität zu bewerben. Doch Vorsicht – das kann schnell abgemahnt werden. Was gilt es also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbietet?

9 min

OLG Hamburg: „Günstig wie im Supermarkt“ ist keine irreführende Werbung

Ist die Aussage „Günstig wie im Supermarkt“ wettbewerbswidrig, wenn einzelne Produkte online teurer sind als im vergleichbaren Einzelhandel?

4 min

Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger".

3 min

Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten

Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot hinreichend deutlich wird, muss jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden.

4 min