Artikel zum Thema „Werbung“

Kaufrecht: Leitfaden zur Umsetzung bei Warenverkauf im Online-Handel

Wir stellen einen Leitfaden zur Umsetzung der erforderlichen rechtlichen Maßnahmen beim Verkauf von Waren (mit oder ohne digitale Elemente) bereit.

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Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel / Uhren: Fehlende Markenregistrierung

Die irreführende Werbung ist zurück: Diesmal wurde diese im Zusammenhang mit dem Verkauf und den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmittel abgemahnt - und bei Verwendung des Schlagworts "patentiert".

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Digitale Elemente: Aktualisierungspflicht + Muster zur Informationspflicht

Das neue Kaufrecht führt im B2C-Bereich eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen ein. Welche Neuerungen kommen auf Online-Händler zu?

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FAQ: Gewährleistung/Mängelhaftung 2022 (Waren ohne digitale Elemente)

Reformen im Verbrauchergewährleistungsrecht treten in Kraft: längere Beweislastumkehr, Rücknahmepflicht für mangelhafte Waren und neue Ausnahmen bei Rücktritt und Schadensersatz erweitern Verbraucherrechte und unternehmerische Pflichten.

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AG Hamburg: Kein Schadensersatz aus DSGVO wegen einmaliger Spam-Werbung

E-Mail-Werbung, die ohne Einwilligung des Betroffenen erfolgt, wird meist als belästigend und störend empfunden. Laut AG Hamburg-Bergedorf steht Betroffenen in solchen Fällen zwar ein Unterlassungsanspruch zu, allerdings kann kein Schadensersatz verlangt werden.

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Muster: Rechtssichere Werbung mit einer Herstellergarantie

Die Werbung mit einer Herstellergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Wir stellen einen aktuellen Leitfaden inkl. rechtssicherer Muster zur Verfügung.

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Abmahnradar: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Fehlendes Zutatenverzeichnis

Und wieder ging es vermehrt um Wanduhren - und damit um den Vorwurf der fehlenden Registrierung iSd. Elektrogesetzes. Und nochmal die fehlende Registrierung - diesmal im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz.

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Verstoß gegen Tabakverbot: Link auf E-Zigaretten-Aktionsseite

Die Werbung für Tabakprodukte wird mit Augenmerk auf den Gesundheits- und Jugendschutz immer weiter eingeschränkt. Auch der Verweis per Hyperlink auf die Informationskampagne „E-ZIGARETTENLEBEN“ stellt einen Wettbewerbsverstoß dar.

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Kopplung Newsletter-Einwilligung und Gewinnspielteilname kann zulässig sein!

Nach der NRW-Datenschutzbehörde kann eine Kopplung der Newsletter-Einwilligung mit einer Gewinnspielteilnahme zulässig sein, wenn sie auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO gestützt wird. Mehr dazu in unserem Beitrag!

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Instagram: Rechtstexte abmahnsicher einbinden

Diese Handlungsanleitung beschreibt, wie Sie Ihren Instagram-Auftritt mit Blick auf die Rechtstexte wie Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz wirksam absichern können.

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LG Ingolstadt: Hinweispflicht für Online-Shops bei Ausnahmen von Aktionsangeboten

Aktionsangebote sind beliebte Verkaufsförderungsmaßnahmen im Online-Handel. Sind dabei bestimmte Artikel von der Aktion ausgenommen, muss auf diese Ausnahmen aber deutlich und transparent hingewiesen werden.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: PYREX

Derzeit vergeht kaum eine Woche ohne die wenig bekömmlichen Abmahnungen mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurde u.a. natürlich wieder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes abgemahnt.

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LG Berlin: Zu hoch angegebene UVP ist Wettbewerbsverstoß

Dass Händler bei der Angabe von UVP nicht tricksen und diese der tatsächlichen Preisliste zum Trotz höher ansetzen sollten, zeigt ein aktuelles Urteil des LG Berlin.

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Interview mit Uwe Günzel von kasuwa: Was steht an zum Jahresendgeschäft?

Auf dem Marktplatz kasuwa.de können selbstgemachte Produkte unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ verkauft werden. Wie hat sich der Marktplatz in diesem Jahr weiter entwickelt? Wir haben Herrn Günzel von der kasuwa GmbH gefragt.

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Abmahnradar: Durchlauferhitzer Sicherheitsrelevante Ersatzteile / Garantiewerbung

Diese Woche ging es um Durchlauferhitzer im Starkstrombetrieb und sicherheitsrelevante Ersatzteile für Gasanlagen - und dabei letztlich beides mal u.a. um einen Verstoß gegen die Hinweispflichten (über die Installation durch Fachpersonal).

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Quick & Easy: Die kostenlose Informations-App für Abmahnungen

Der "App-mahnradar" der IT-Recht Kanzlei], also die App für Abmahnungen, ist rund 2 Jahre alt - und hat mittlerweile rund 2.000 Abonnenten, Tendenz steigend.

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OLG Hamburg: „Günstig wie im Supermarkt“ ist keine irreführende Werbung

Ist die Aussage „Günstig wie im Supermarkt“ wettbewerbswidrig, wenn einzelne Produkte online teurer sind als im vergleichbaren Einzelhandel?

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Ebay.de: Problematische Werbung für „ebay plus“ und „eBay-Garantie“

eBay.de blendet bei Angeboten eine Werbung für das Kundenbindungsprogramm „ebay plus“ ein. Oberhalb der Angaben zum Verkäufer findet sich die Aussage „30 Tage gratis Rückversand“. Juristisch betrachtet ist das nicht unproblematisch.

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Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger".

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Abmahnradar: Werbung: Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf

Diese Woche ging es u.a. mal wieder vermehrt um die Werbung und dabei um die Schlagworte „Testsieger“, „antibakteriell“ oder „bekömmlich“. Daneben wurde ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung abgemahnt.

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