Artikel zum Thema „Telekommunikation“

Neue Einwilligungsverordnung ab April: Cookie-Banner bald obsolet?

Ab 01.04.2025 können per Verordnung sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung anerkannt werden, die Cookie-Präferenzen zentral speichern und an alle Websites übermitteln. Wie wirkt sich das auf Cookie-Banner aus und was müssen Seitenbetreiber nun tun?

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E-Zigaretten ohne Registrierung bei EAR? Keine gute Idee!

Eine aktuelle Abmahnung rügt den Handel mit E-Zigaretten als Elektrogeräte ohne Registrierung bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register.

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Oktober-Update für LegalScan Pro: Neue Abmahnrisiken berücksichtigt

LegalScan Pro schützt mittlerweile hunderte von Verkaufspräsenzen per automatischer Überwachung vor Abmahnungen. Dabei wird unser Service ständig weiter optimiert: Im Oktober 2024 haben wir diverse neue Abmahnrisiken in den Scan integriert. LegalScan-Abonnenten profitieren von diesem erweiterten Schutz direkt, ohne Mehraufwand oder zusätzliche Kosten!

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Bei Medienbruch: AGB werden nicht Vertragsbestandteil

In der Praxis werden allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass bei einem sog. Medienbruch AGB nicht wirksam einbezogen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag.

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Keks oder Krümelmonster: Software-Unternehmen haftet für Cookies

Der Einsatz vieler Cookies ist ohne Einwilligung der betroffenen Nutzer unzulässig und kann Geldbußen und Abmahnungen zur Folge haben. Bislang schienen hierfür nur die Website-Betreiber verantwortlich zu sein. Nach einer aktuellen Gerichtsentscheidung können aber auch andere Unternehmen haften, die mit den durch unzulässige Cookies erhobenen Daten in Berührung kommen.

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Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig

Unternehmer müssen Verbrauchern einen Kündigungsbutton für online geschlossene Dauerschuldverhältnisse auf ihren Webseiten bereitstellen. Verbietet diese Pflicht die Bereitstellung zusätzlicher alternativer Kündigungsmöglichkeiten?

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Abmahnung: Verletzung der Informationspflicht des Herstellers nach ElektroG

Hersteller und Importeure von Elektrogeräten müssen die Vorgaben des Elektrogesetzes genau beachten. Besonders wichtig: die gesetzliche Informationspflicht. Unser Beitrag zeigt, wie Sie ihr korrekt nachkommen – und Abmahnungen vermeiden.

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Ade TMG – Oft Handlungsbedarf beim Impressum und der Datenschutzerklärung

Das TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung.

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Abmahnung: Fehlende WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten

Eine aktuelle Abmahnung hat die fehlende Angabe der WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten zum Gegenstand.

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Abmahnung: Fehlende Registrierung angebotener Elektrogeräte bei Stiftung EAR

Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Händler von Elektro- und Elektronikgeräten die Pflichten des ElektroG kennen – etwa die Pflicht zur ordnungsgemäßen Registrierung bei der Stiftung EAR.

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Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern!

Affiliate Marketing entstand in den 1990er Jahren als innovatives Vertriebsmodell. Doch was verbirgt sich dahinter? Welche rechtlichen Pflichten haben Merchants und Affiliates? Welche Konsequenzen drohen im Haftungsfall?

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Ist auf Baustellenseiten ein Impressum erforderlich?

Die Frage, ob auf einer "Baustellenseite" ein Impressum angegeben oder verlinkt werden muss, kann nicht pauschal beantwortet werden. Entscheidend ist der Inhalt, der auf der Seite präsentiert wird.

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Amazon: Auszahlungseinbehalt wegen angeblicher Umsatzsteuerproblematik

Bei Amazon häufen sich die Einbehaltungen von Guthaben aufgrund einer angeblichen Umsatzsteuerproblematik. Für Händler wird dies schnell existenzbedrohend, da Auszahlungen tagelang nicht möglich sind.

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2024 - Einige Änderungen für Händler - ein Überblick

Jedes Jahr aufs Neue kommen Gesetzesänderungen, die die Herstellung, den Vertrieb und die Werbung für Produkte verändern. Auch in 2024 treten einige weitreichende Änderungen der Anforderungen in Kraft.

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LG Berlin: Der Absender einer Double-Opt-In-Mail muss erkennbar sein.

Das Landgericht Berlin hat sich mit der Frage befasst, wann eine Bestätigungs-E-Mail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens als unzumutbare Belästigung (Spam) anzusehen ist.

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Impressum & Co. auf Online-Marktplätzen richtig darstellen

Uns erreichten mehrere Hilferufe von Mandanten, deren Impressen auf Etsy nicht mehr vollständig abrufbar waren. Etsy begründete dies u. a. mit Maßnahmen zur Vereinfachung der Darstellung von Kontaktinformationen.

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Werbung mittels E-Mail, Social-Media, Telefon, Brief etc. – was ist erlaubt?

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist Werbung essenziell für Unternehmen. Einige besonders beliebte Werbeformen, die sich durch einfache und kostengünstige Umsetzung auszeichnen, unterliegen jedoch strengen gesetzlichen Vorgaben.

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AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

Viele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.

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Barrierefreiheit von Online-Shops

Ab Juni 2025 müssen etliche Shop-Betreiber ihre eigenen Verkaufsauftritte barrierefrei gestalten. Wir zeigen, wer betroffen ist und welche Anforderungen zu erfüllen sind.

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Kommt eine zentrale Einwilligungsverwaltung für Cookies?

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) veröffentlichte einen Entwurf einer „Einwilligungsverwaltungs-Verordnung“, mithilfe derer nun eine Alternative zu der aufwendigen Einwilligungs-Praxis ins Leben gerufen werden könnte.

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