E-Commerce / Wettbewerb
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E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?
20.07.2017, 16:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen des folgenden Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen, wobei die dargestellten Lösungsansätze keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei
19.07.2017, 15:19 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei

In unserer Beratungspraxis werden wir immer wieder mit Fragen zum Unternehmerregress im Sinne des § 478 BGB konfrontiert. Oftmals sehen sich gewerbliche Verkäufer dabei Mängelansprüchen von Verbrauchern ausgesetzt und versuchen vergeblich, ihre in diesem Zusammenhang erlittenen Aufwendungen beim Lieferanten zu regulieren, der ihnen die Ware zuvor verkauft hatte. Dabei wird von den Lieferanten häufig das Argument vorgebracht, dass man aufgrund der in AGB geregelten Verjährungsverkürzung nicht für nach Eintritt der Verjährung aufgetretene Mängel an der Kaufsache einzustehen habe. Doch muss sich der Verkäufer tatsächlich damit abspeisen lassen? Und wie kann er ggf. hierauf reagieren? Im nachfolgenden Beitrag beschäftigen wir uns etwas genauer mit dieser Materie.

Schafft die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 neue Pflichten für den Online-Händler?
13.07.2017, 13:27 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Schafft die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 neue Pflichten für den Online-Händler?

Die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 (Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall) verpflichtet bestimmte Online-Händler (Betreiber), einen Abfallbeauftragten zu bestellen. Die Bestellung eines solchen fachkundigen Abfallbeauftragten ist mit zusätzlichen Kosten und zeitlichem Aufwand für den betroffenen Online-Händler verbunden. Es stellt sich daher die Frage, welche Online-Händler überhaupt von dieser neuen Verordnung betroffen sind. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, dann lesen sie den folgenden Beitrag, der im Format (Frage/Antwort) aufbereitet ist.

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?
11.07.2017, 17:43 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?

Im Online-Handel, wo der Verbraucher die angebotene Ware nicht ausgestellt sieht, sind detailreiche Produktbilder meist das für die Kaufentscheidung ausschlaggebende Element. Sie ermöglichen eine genaue Beurteilung der Beschaffenheit und der gestalterischen Eigenschaften der Ware und nehmen so in höherem Maße als textliche Beschreibungen Einfluss auf die Verbraucheraffektion. Doch müssen Produktbilder von Gesetzes wegen überhaupt zwingend bereitgestellt werden, um das Angebot zu kontrastieren? Der nachfolgende Artikel gibt Antwort.

Rechtliche Fallstricke bei Online-Verkäufen über Apps
03.07.2017, 08:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechtliche Fallstricke bei Online-Verkäufen über Apps

Die Digitalisierung der Einkaufswelt ist in vollem Gange: Immer mehr Kunden kaufen online über Tablet oder Smartphone ein. Im Zuge dieser Entwicklung nimmt auch die Bedeutung von Apps zu, über die Kunden bequem und schnell an ihre Produkte gelangen können. Zwar stehen diese (noch) nicht im Mittelpunkt der Abmahner – angesichts der wachsenden Nutzung von Apps kann sich dies jedoch rasch ändern. Höchste Zeit also, sich mit den rechtlichen Stolperfallen zu beschäftigen, in die Online-Händler bei der Nutzung von Apps treten können.

OLG Hamm zur Verwendung des Wortes „Institut“ durch ein Unternehmen
28.06.2017, 10:23 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

OLG Hamm zur Verwendung des Wortes „Institut“ durch ein Unternehmen

Mit Beschluss vom 08.03.2017, Az. 27 W 179/16, hatte sich das OLG Hamm mit der Firmenbezeichnung „Deutsches Vorsorgeinstitut KG“ zu beschäftigen. Diese Bezeichnung wurde für ein Unternehmen verwendet, dessen Tätigkeitsfeld im Forderungseinzug liegt. Das OLG kam zu dem Ergebnis, dass die Verwendung des Begriffs „Institut“ in diesem Fall gem. § 18 Abs. 2 HGB irreführend ist.

Verkäufer muss für fehlende CE-Kennzeichnung der Produkte wettbewerbsrechtlich haften
19.06.2017, 08:28 Uhr | CE-Kennzeichnung

Verkäufer muss für fehlende CE-Kennzeichnung der Produkte wettbewerbsrechtlich haften

Eine Vielzahl von Produkten muss für deren Verkehrsfähigkeit im Binnenmarkt der Europäischen Union mit dem CE-Zeichen versehen sein. Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges und von ihm angebotenes Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist – so entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M.

Online-Handel und Transportschäden – was tun?
29.05.2017, 19:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Online-Handel und Transportschäden – was tun?

Immer wieder für alle ärgerlich und für Händler kostenintensiv: Transportschäden. Der Verbraucher will die Neulieferung einer unbeschädigten Ware oder sein Geld zurück, der Verkäufer muss Kosten aufwenden und eigentlich hat das Transportunternehmen schuld. Welche Möglichkeiten haben Händler, sich möglichst günstig aus der Affäre zu ziehen? Die IT-Recht Kanzlei gibt in diesem Beitrag einen Überblick.

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?
26.05.2017, 16:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?

In der Vergangenheit ist eine Pflicht von Händlern mit Sitz in der EU zur Lieferung ihrer Waren in sämtliche EU-Mitgliedstaaten immer wieder diskutiert worden. Zuletzt hatte die EU Streaming-Dienste im Fokus, die ihre digitalen Inhalte nun nicht mehr per Geoblocking auf einzelne EU-Mitgliedstaaten beschränken dürfen sollen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, ob es eine solche Pflicht bald auch für die Lieferung von Waren gibt.

Neue Vorgaben von VISA für Online-Shops
09.05.2017, 15:48 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Neue Vorgaben von VISA für Online-Shops

Seit dem 22.04.2017 gelten neue Richtlinien von VISA für Online-Shops. Diese Richtlinien betreffen in erster Linie die Gestaltung der Checkout-Seite im Online-Shop. Händler, die in Ihrem Online-Shop (auch) Kreditkartenzahlung anbieten, sollten sich mit den neuen Anforderungen vertraut machen.

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung
08.05.2017, 14:46 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung

Liefern Webshops ihre Waren an Private in anderen EU-Mitgliedsstaaten, müssen sie die dabei anfallende Mehrwertsteuer bei Überschreitung bestimmter Umsatzschwellen an denjenigen Staat abführen, in den die Waren geliefert werden. Einschlägig ist dann auch der dort geltende Mehrwertsteuersatz. Dadurch bleibt Händlern nicht nur weniger Netto von demselben Brutto, sondern es kann auch zu Problemen bei der Preisauszeichnung gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Problematik und stellt mögliche Lösungen vor.

EU-Parlament beschließt Reform für Energielabel
10.04.2017, 08:12 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Parlament beschließt Reform für Energielabel

In der europäischen Union ist eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte mit besonderen Etiketten auszuzeichnen, welche in Form spezifischer Effizienzklassen eine Aussage über die jeweilige Energiesparsamkeit treffen. Diese sollen Plänen des EU-Parlaments zufolge nun reformiert werden.

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel (Update)
31.03.2017, 16:00 Uhr | Kennzeichnungspflichten

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel (Update)

Spätestens seit Amazon und eBay über ihre Plattformen fast nur noch den Verkauf von solchen Waren zulassen, die mit einer Global Trade Item Number (GTIN) gekennzeichnet sind, umtreibt das Thema die Online-Händler. Müssen Händler die durch den Hersteller vergebenen GTIN übernehmen? Dürfen sie die Waren mit eigenen GTIN versehen, insbesondere wenn dies die Hersteller unterlassen haben? Die IT-Recht Kanzlei widmet sich diesen und weiteren Fragen rund um das Thema GTIN.

Paketverlust nach Annahme durch Nachbarn: Haftungsfragen...
09.03.2017, 16:55 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Paketverlust nach Annahme durch Nachbarn: Haftungsfragen...

Bei Abwesenheit des bestimmungsgemäßen Empfängers greifen die meisten Paketdienstleister zur Zustellung nicht selten auf Nachbarn zurück, um erneute Auslieferungsversuche zu vermeiden. Was unter Nachbarn allgemein als gute Sitte und Ausdruck eines wohlgesonnenen Umgangs gilt, kann sich allerdings zum juristischen Spießrutenlauf entwickeln, wenn die Ware im Rahmen der Ersatzzustellung verloren geht. In diesen Fällen ist fraglich, welchen am Zustellungsakt Beteiligten der eigentliche Empfänger aufgrund des Nichterhalts der Bestellung in Anspruch nehmen kann. Muss der Händler neu liefern oder zumindest bereits gezahlte Beträge erstatten? Kommt ein Regress beim Nachbarn und oder Transportunternehmen in Betracht? Der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei gibt Aufschluss über die Rechtslage.

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel
14.02.2017, 14:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel

Wenn sich im Büro wieder kistenweise alte Rechnungen stapeln, wird es Zeit für einen ausführlichen Frühjahrsputz. Doch welche Unterlagen müssen Shop-Betreiber wie lange aufbewahren und was darf in den Müll? Welche Aufbewahrungspflichten Online-Händler zu beachten haben, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Neuer Gesetzesentwurf: Entgelte für alle gängigen Zahlungsmittel ab 2018 sollen unzulässig sein
13.02.2017, 10:53 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neuer Gesetzesentwurf: Entgelte für alle gängigen Zahlungsmittel ab 2018 sollen unzulässig sein

Am 25.11.2015 wurde auf europäischer Ebene die zweite Zahlungsdiensterichtlinie (2015/2366/EU) erlassen. Jüngst hat die Bundesregierung einen korrespondierenden Umsetzungsentwurf vorgelegt, der die wesentlichen Regelungsinhalte zum 13.01.2018 in das deutsche Recht übertragen soll. Zwar werden mit den neuen Vorschriften vor allem Zahlungsdiensteanbieter adressiert. Allerdings ist auch ein Paragraf enthalten, der Zusatzentgelte für alle gängigen Zahlungsmittel verbietet und damit Zahlungsabwicklungen im Online-Handel von Grund auf revolutionieren wird. Mehr zum aktuellen Entwurf und seinen Auswirkungen lesen Sie im folgenden Beitrag.

Ausgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-Handel
13.12.2016, 11:45 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Ausgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-Handel

Hyperlinks sind im elektronischen Geschäftsverkehr ein unerlässliches Mittel zur Bereitstellung von Informationen, das nicht nur die räumlichen und gestalterischen Beschränkungen von Internetseiten ausgleichen, sondern darüber hinaus auch die Nutzerfreundlichkeit, Attraktivität und Wirtschaftlichkeit von Online-Angeboten beträchtlich erhöhen kann. Für Entsetzen sorgte so unweigerlich ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs, welches die Haftung für kommerziell gesetzte Links auf rechtswidrige Drittseiten neu definiert hat und an Erwägungen und Rechtsvermutungen knüpft, die sich zulasten der Verlinkenden deutlich von der bisherigen Rechtslage unterscheiden. Die neue europäische Rechtsprechung wurde nun von einem ersten deutschen Zivilgerecht adaptiert, sodass der folgende Beitrag in Anbetracht der Prekarität rechtsvergleichend auf die alte und neue Haftungssituation eingehen und kritisch die weitreichenden Konsequenzen des EuGH-Dogmas aufzeigen soll.

OLG Frankfurt: Wirksame Einwilligung in Cookie-Nutzung durch "Opt-out"-Verfahren
16.11.2016, 16:12 Uhr | Cookies

OLG Frankfurt: Wirksame Einwilligung in Cookie-Nutzung durch "Opt-out"-Verfahren

Das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15) hatte entschieden, dass die im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem kostenlosen Gewinnspiel eingeholte Einwilligung in die Cookie-Nutzung durch eine vorformulierte Erklärung bewerkstelltigt werden kann, dass der Seitenbesucher durch das Entfernen eines voreingestellten Häkchens widersprechen könne ("opt-out"). Darüber hinaus hielt das OLG Frankfurt fest, dass keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Einwilligung hat, wenn sämtliche erforderliche Informationen über die Cookies nicht schon in der Erklärung selbst, sondern erst in einem verlinkten Text gegeben werden. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts.

Abstimmung im Bundesrat: zukünftig zusätzliche Pflichten beim Einsatz von AGB?
28.10.2016, 15:17 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Abstimmung im Bundesrat: zukünftig zusätzliche Pflichten beim Einsatz von AGB?

Bereits jetzt sehen sich Online-Händler bei der Gestaltung ihrer AGB mit zahlreichen gesetzlichen Vorgaben konfrontiert, die sie durch umfangreiche inhaltliche und strukturelle Anforderungen in ihrer vertragsrechtlichen Autonomie beschneiden. Für Furore sorgt deshalb zurzeit ein Entschließungsantrag des Landes Hessen, der die unternehmerischen Verpflichtungen im Umgang mit AGB aus Gründen des Verbraucherschutzes noch weiter zuspitzen will und über den nun bereits am 04.11.2016 im Bundesrat abgestimmt werden soll.

EU-Richtlinienentwurf:  Bereitstellung von digitalen Inhalten
19.10.2016, 15:26 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im Dezember 2015 zwei Richtlinienentwürfe vorgestellt, die einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen ermöglichen sollen. Der Richtlinienentwurf zum Onlinewarenhandel, der im wesentlichen Fragen des Gewährleistungsrecht abdeckt , wurde bereits in einem Beitrag der IT-Recht Kanzlei abgehandelt. Im folgenden Beitrag soll der Richtlinienentwurf zur Online-Bereitstellung von digitalen Inhalten vorgestellt werden.


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