Artikel zum Thema „Widerrufsbelehrung, Agb, Shop“

Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwarelizenzen / Bilderklau / Marke: COXBOX

Es ging diese Woche um den Handel von gebrauchter Software, unberechtigte Bildnutzung und die Marke COXBOX.

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Was soll nur werden: Wenn der EuGH über den Matratzenwiderruf und dessen Belehrung entscheidet

Sind Matratzen als Hygieneartikel vom Widerrufsrecht ausgeschlossen? Ist die Matratzenverpackung eine Versiegelung? Und last but not least: Wie konkret muss der Verbraucher über die Ausnahmen des Widerrufsrechts informiert werden? Fragen über Fragen – und zumindest die letztere kann entscheidende Auswirkungen haben und die bisherig gelebte Praxis komplett umwerfen. Die Antworten kommen hoffentlich bald vom EuGH, dem der BGH (Beschl. v. 15.11.2017, VIII ZR 194/16) dies zur Vorabentscheidung vorgelegt hat.

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Abmahnradar: UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO

Es ging diese Woche vermehrt um das Thema unberechtigte Bildnutzung, Geschmacksmusterverletzung und natürlich das Markenrecht. Hier hat sich die Daimler AG hervorgetan.

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Kooperation mit modified eCommerce: Professionelle AGB der IT-Recht Kanzlei für modified-eCommerce Shopbetreiber

Die IT-Recht Kanzlei freut sich die modified UG als Kooperationspartner vorstellen zu dürfen. Die modified eCommerce Shopsoftware ist ein kostenloses unter der GPL veröffentlichtes OpenSource Shopsystem, dessen Entstehung bereits Ende 2008 begann. Die Shopsoftware wird ständig weiter entwickelt, mit vielen Performanceverbesserungen versehen und enthält ein neues und modernes Design, sowie viele nützliche Funktionen rund ums shoppen und administrieren.

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Der richtige Umgang mit Gutscheinen - was müssen Online-Händler beachten?

Es ist eines der beliebtes Geschenke, die zu (fast) jedem Anlass Verwendung finden: Gutscheine! Der Umgang mit Gutscheinen wirft für Online-Händler jedoch viele rechtliche Fragen auf, z.B: Sind Gutscheinbedingungen erforderlich? Gibt es ein Widerrufsrecht für Gutscheine? Wann verjähren Gutscheine? Wir beantworten in unserem Beitrag die wichtigsten Fragen rund um Gutscheine.

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Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei

Händler können ihren Kunden die Sorge vor unerwünschten Geschenken nehmen, indem sie ein spezielles Weihnachtsrückgaberecht anbieten. Bestellungen ab einem bestimmten Datum in der Vorweihnachtszeit können beispielsweise bis zu vier Wochen nach Heiligabend kostenlos gegen Erstattung des Kaufpreises oder gegen einen Gutschein zurückgegeben werden. Wir stellen ein entsprechendes Muster zur Verfügung.

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Abmahnradar: Fehlende Datenschutzerklärung / Dryerballs / Marke: Empressia

Diese Woche: Die fehlerhafte Widerrufsbelehrung, unverbindliche Angebote und die fehlende Datenschutzerklärung. Ansonsten wurde mehrfach die Garantiewerbung abgemahnt.

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AGB-Schnittstelle für Shopware: unterstützt auch fremdsprachige / ausländische Rechtstexte

Über die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei, die bereits im Core des Online-Shopsystem-Herstellers shopware AG integriert ist, ist ab sofort auch die Integration und automatische Aktualisierung fremdsprachiger und ausländischer Rechtstexte möglich. Das Shopware Plugin bietet nun eine schnelle und einfache Integrationsmöglichkeit des AGB-Service der IT-Recht Kanzlei in einen Shopware-Shop in mehreren Sprachen und für mehrere Zielländer.

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Abmahnradar: Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Es ging diese Woche um das Thema Warnhinweise bei koffeinhaltigen Getränken, eine Geschmacksmusterverletzung und die unberechtigte Bildnutzung.

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Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Es ging um die Textilkennzeichnung, die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, eine fehlende Datenschutzerklärung und die Energieeffizienzklassen.

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Facebook-Gruppen: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtssicher darstellen (Update)

Der Social-Media-Gigant Facebook ist vor ein paar Monaten mit einem eigenen Marketplace durchgestartet, auf dem Nutzer kostenlos Waren zum Verkauf anbieten können. Eine interessante Alternative dazu können sogenannte Facebook-Gruppen darstellen, über die Private und Händler ihre Artikel an interessierte Kunden bringen können. Was dabei meist nicht oben auf der Agenda steht: Händler, die ihre Produkte über Facebook-Gruppen verkaufen möchten, müssen hierbei besondere gesetzliche Informationspflichten beachten. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Facebook-Gruppen konfrontiert viele Händler bei der Umsetzung dieser rechtlichen Pflichten jedoch mit erheblichen rechtlichen Unsicherheiten. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, wie Sie Ihre gesetzlichen Informationspflichten bei Verträgen mittels Facebook-Gruppen rechtssicher umsetzen können.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / Marke Inbus

Einmal der klassische Bilderklau, dann aber auch der urheberrechtswidrige Verkauf von gebrauchter Software (als Wettbewerbsverstoß) und die schlichte Forderung von Lizenzgebühren bei Bildnutzung.

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Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui!

In den letzten Tagen machen viele Abmahnungen die Runde, mit denen die Angabe einer Telefonnummer im sog. Muster-Widerrufsformular beanstandet wird. Die Verwirrung bei den Händlern ist groß.

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Abmahnradar: Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Im Fokus standen diesmal diverse AGB-Klauseln, die als unzulässig erachtet wurden. Daneben ging es wieder mal um die Widerrufsbelehrung und die Täuschung über Herkunftsangaben.

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Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / Marke: BMW

Ob Auslandsversand, versicherter Versand oder die uneingeschränkte Werbung mit "versandkostenfrei" - das Thema Versand beschäftigt die Abmahnszene.

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eBay Kleinanzeigen: IDO-Verband mahnt Anzeigen wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband ist als Massenabmahnverband wohlbekannt. Derzeit scheint man dort wohl nach neuen „Tätigkeitsfeldern“ Ausschau zu halten. Wurden die letzten Monate vor allem Anbieter bei DaWanda.de massenhaft abgemahnt, scheint die Abmahnwelle nun auf die Anzeigenplattform „ebay Kleinanzeigen“ überzuschwappen.

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Kleinanzeigen.de: Wie verkauft man rechtssicher?

Der rechtssichere Verkauf auf der Plattform Kleinanzeigen.de ist nicht ganz einfach. Wir zeigen, wie Sie Ihre Angebote bestmöglich absichern können.

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Abmahnradar: Amazon-Anhänger / UVP / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Das Anhängen an Amazon-Angebote sowie die widersprüchliche Angabe von Widerrrufsfristen auf eBay und die UVP-Werbung. Im Markenrecht lagen 4 Abmahnungen von Bundesligisten vor.