Urheberrechtliche Werke
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
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OLG München: Datenschutzerklärungen sind urheberrechtlich schutzfähig
Mancher Webseiten- oder Shopbetreiber macht es sich einfach und kopiert schlicht fremde Rechtstexte. Andere nutzen kostenfreie Muster ohne Quellenhinweis. Warum dies nicht die beste Idee ist, zeigt eine Entscheidung des OLG München.
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Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?
Uns wurde von einem Online-Händler kürzlich die Frage gestellt, ob er KI-generierte Bilder auf seine Produkte aufdrucken dürfe, um diese anschließend kommerziell zu verwerten. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.
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OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind.
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Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?
Künstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu?
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Muster-Vertrag: Online-Veröffentlichung von Gastbeiträgen mit Autorenbild
Gastbeiträge steigern die Reichweite. Wir stellen einen Mustervertrag für die Überlassung redaktioneller Texte inkl. Autorenfoto bereit.
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Sind computergenerierte Grafiken urheberrechtlich geschützt?
Computergenerierte Grafiken in Form von Produktabbildungen sind im Bereich des Online-Handels nicht unüblich. Doch wie sieht es mit deren urheberrechtlichen Schutz aus?
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Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos
Auch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk - im Gegenteil zu Marken, die in ein Register eingetragen werden. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“.
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Modeschmuck: Schutz vor Nachahmung durch Urheber- und Wettbewerbsrecht
Auch Schmuckstücke können urheberrechtlichen Schutz genießen, sofern sie persönliche geistige Schöpfungen darstellen. So sieht das zumindest das OLG Frankfurt a.M.
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Urheberrecht: Die Grenzen der Werbung mit Zitaten – wann ist sie erlaubt?
Fremde Zitate bekannter Persönlichkeiten werden oft und gerne unter dem vermeintlichen Deckmantel der Zitierfreiheit verwendet. Doch Vorsicht: Das Gesetz lässt die Verwendung fremder Zitate nur unter engen Voraussetzungen zu.
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OLG Düsseldorf: Zum Urheberrechtsschutz fachjournalistischer Beiträge
Wann sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt? Das OLG Düsseldorf hatte zu klären, ob übernommene Textpassagen aus einem Computer-Fachartikel überhaupt die nötige Schöpfungshöhe erreichen.
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EuGH zur Benutzeroberfläche: Schutz ja – aber nicht als Computerprogramm
Grafische Benutzeroberflächen sind für Software oft prägend: Menüs, Icons, Schaltflächen, Fensteranordnungen und Bedienlogik entscheiden mit darüber, wie ein Programm wahrgenommen und genutzt wird. Rechtlich stellt sich deshalb die Frage: Genießt eine solche Oberfläche urheberrechtlichen Schutz?
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KG Berlin: Ein „Foto in einem Foto“ stellt eine Urheberrechtsverletzung dar
Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 15.06.2010 (Az. 5 U 35/08) entschieden, dass die Abbildung eines kleinen Fotos in einem anderen, großen Foto, Urheberrechte verletzen kann. Dies gilt nicht, wenn die Verwendung des kleinen Fotos von der Zitierfreiheit gem. § 51 UrhG gedeckt ist.
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„Fotografieren verboten!“ – Stimmt das wirklich?
Die Frage wird immer wieder gestellt: Darf der Eigentümer verbieten, dass jemand sein Haus fotografiert und die Fotos dann kommerziell nutzt? Das LG Potsdam hat hierzu in seiner Entscheidung vom 2.10.2008 (Az. 1 O 175/08) Stellung genommen und darüber hinaus auch noch einmal die Störerhaftung der Betreiber von Internet-Portalen klargestellt.
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LG Stuttgart: Kein urheberrechtlicher Schutz eines Vertrages
Mit Beschluß vom 06.03.2008 (Az.: 17 O 68/08) hat das Landgericht Stuttgart die Urheberschutzfähigkeit eines Mustervertrages zur Vermittlung von Pflegekräften abgelehnt.
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Urheberrechtlicher Schutz von Aktfotos
Nachdem das Landgericht Köln (Urteil vom 20.12.2006, Az.: 28 O 468/06) bereits zu der Nutzung von Bewerbungsfotos auf Internetseiten entschieden hat, dass eine derartige Veröffentlichung nicht ohne eine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Fotografen zulässig ist, hat es nun in einen ähnlichen Fall den urheberrechtlichen Schutz von Fotos im Internet bestätigt. (LG Köln, Beschluss vom 09.04.2008, Az.: 28 O 690/07)
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Nutzungsrechte an Freier Software (Open-Source)
Open-Source-Software (OSS) oder Freie Software sind einzelne Anwendungsprogramme oder ganze Betriebssysteme, deren Quellcode veröffentlicht ist und die frei genutzt, vervielfältigt und verändert werden können. Dies eröffnet vielen Nutzern die hochwillkommene Möglichkeit, komplexe Software lizenzfrei zu nutzen und zu verändern. Das Problem entsteht aber bei der Weitergabe, insbesondere dann, wenn der Quellcode der OSS durch den Nutzer verändert worden ist. Der folgende Beitrag will darlegen, wann Software als OSS zu qualifizieren ist und welche Chancen und Risiken die Nutzung von OSS mit sich bringt.
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Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?
Das Landgericht München I (Urteil vom 12.07.2006, Az. 21 O 22918/05) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.
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Suchmaschinen-optimierte Internetseite genießt Urheberrechtsschutz
Das OLG Rostock entschied, dass eine Website immer dann auch urheberrechtlichen Schutz genießt, wenn sie suchmaschinenoptimiert wurde - also bei Angabe bestimmter plakativer Suchwörter in die in Deutschland weit verbreitete Suchmaschine "Google unter den ersten Suchergebnissen erscheint.
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