Verkauf von Büchern, eBooks

Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?
05.11.2018, 15:48 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der Bücher gewerblich vertreibt. Allerdings stellt sie den Händler vor so manches Rätsel – nicht zuletzt deshalb, weil die etwas verworrene Gesetzeslage noch durch ein unübersichtliches Geflecht aus Urteilen und Beschlüssen diverser Gerichte verkompliziert wird. Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei sollen es auch dem juristischen Laien ermöglichen, einen grundsätzlichen Überblick über die Rechtslage rund um den Büchermarkt zu erlangen.

Buchpreisbindung: Gratisabgabe von preisgebundenen Büchern zulässig
16.07.2018, 11:53 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung: Gratisabgabe von preisgebundenen Büchern zulässig

Die Buchpreisbindung verpflichtet Verlage, für den Verkauf von neuen Büchern einen Preis festzusetzen, der dann für alle Händler beim Verkauf der Bücher verbindlich ist. Das bedeutet auch: Um die Buchpreisbindung nicht zu umgehen, dürfen Preisnachlässe oder Boni an Letztverbraucher grundsätzlich nicht gewährt werden. Das OLG Dresden hat jedoch nun entschieden, dass eine kostenlose Abgabe von preisgebundenen Büchern zulässig sein kann. Wie die Richter des OLG Dresden dabei konkret argumentiert haben, erfahren Sie in unserem aktuellen Beitrag.

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf: Künftig feste Ladenpreise auch für E-Books
05.02.2016, 15:57 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf: Künftig feste Ladenpreise auch für E-Books

Die Buchpreisbindung soll sich künftig nicht nur auf gedruckte Bücher erstrecken, sondern auch E-Books erfassen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen.

BGH vs Amazon: Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion
01.09.2015, 17:14 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

BGH vs Amazon: Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Amazon beim „Trade-in-Programm“ gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat. Bei diesem Programm wurden gebrauchte Bücher angekauft und unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zum Ankaufspreis fünf Euro gutgeschrieben, die später beim Kauf beliebiger Waren – auch dem Kauf von Büchern – eingelöst werden konnten. Da für diese Gutschrift jedoch keine adäquate Gegenleistung an Amazon geflossen war, stellte sie eine Umgehung der Buchpreisbindung dar (BGH, Urt. v. 23.07.2015, Az. I ZR 83/14).

Bundlepreisbindung? Überlegungen zum kombinierten Verkauf von preisgebundenen Büchen und nicht gebundenen Datenträgern
15.12.2014, 10:37 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Bundlepreisbindung? Überlegungen zum kombinierten Verkauf von preisgebundenen Büchen und nicht gebundenen Datenträgern

Darf man als Händler ein selbst zusammengestelltes Bundle aus Buch und Datenträger anbieten, und welchen Preis darf man dann verlangen? Diese Frage erreichte uns kürzlich von einem besorgten Mandanten – zu Recht: Hier lauern tatsächlich ein paar Probleme, die man als Buchhändler kennen sollte.

Ist der Verkauf von "gebrauchten" eBooks zulässig?
03.05.2013, 17:11 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Ist der Verkauf von "gebrauchten" eBooks zulässig?

Am 05.03.2013 entschied das LG Bielefeld (Az.: 4 O 191/11), dass ein in den AGB geregeltes Weiterveräußerungs- und Kopierverbot von Hörbüchern und anderen Multimediadateien keine unangemessene Benachteiligung der Käufer darstelle und damit der Weiterverkauf von „gebrauchten“ eBooks untersagt werden könne. Lesen Sie mehr über das Urteil des LG Bielefeld.

Buchpreisbindung und Gutscheine: Verschiedene Methoden, gegen das BuchPrG zu verstoßen – oder auch nicht
26.02.2013, 20:27 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung und Gutscheine: Verschiedene Methoden, gegen das BuchPrG zu verstoßen – oder auch nicht

Im letzten Jahr haben sich wieder die Urteile gehäuft, die gegen Buchhändler ausgesprochen wurden – oftmals war die Ursache eine schlecht geplante oder schlichtweg nicht durchdachte Gutschein-Aktion (vgl. aktuell z.B. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.09.2012, Az. 11 U 25/12). Für das neue Jahr wäre es also ganz nützlich, Gutschein-Aktionen aller Art rechtskonform zu gestalten – hier ein paar aktuelle Urteile, Tipps und Tricks.

eBook: Verkauf von Büchern / Buchpreisbindungsgesetz
03.01.2013, 09:36 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

eBook: Verkauf von Büchern / Buchpreisbindungsgesetz

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher oder eBooks gewerblich vertreibt. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind beim Verkauf von Büchern kleine Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind überhaupt beim Verkauf von Büchern möglich? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die 43 meistgestellten Fragen der letzten Jahre in ihrem aktuellen eBook "Verkauf von Büchern/Buchpreisbindungsgesetz".

OLG Frankfurt a.M. zum BuchPrG: Gutschein für Trade-in-Geschäft verstößt gegen die Buchpreisbindung!
21.12.2012, 16:21 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

OLG Frankfurt a.M. zum BuchPrG: Gutschein für Trade-in-Geschäft verstößt gegen die Buchpreisbindung!

Ein Buchhändler, der Trade-in-Geschäfte mit Bonus-Gutscheinen bewirbt, die später gegen neuwertige Bücher eingelöst werden können, verstößt mit diesem Modell gegen die Buchpreisbindung. Da dem Gegenwert dieser Gutscheine keine entsprechende Leistung des Bonusempfängers gegenübersteht, entsteht durch das Einlösen dieser Gutscheine beim Kauf neuer Bücher ein unzulässiger Barrabatt (vgl aktuell OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.09.2012, Az. 11 U 25/12).

Verkauf von Büchern: Buchpreisbindung beachten!
28.09.2012, 16:54 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Verkauf von Büchern: Buchpreisbindung beachten!

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt. Viele Fragen stellen sich in dem Zusammenhang. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig? Unter welchen Voraussetzungen können Mengenpreise festgesetzt werden und wie hoch darf dann der Preisnachlass sein? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die meistgestellten Fragen der letzten Jahre zum Thema Buchpreisbindung.

Buchpreisbindung: Fördermodell ist unzulässig
19.07.2011, 16:30 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung: Fördermodell ist unzulässig

Beim Verkauf von preisgebundenen Büchern ist nach einem aktuellen Urteil des LG Hamburg die Förderung durch Dritte unzulässig, wenn der Buchhändler selbst in Geschäftsbeziehungen mit den Förderern steht.

Buchpreisbindung - „Fördermodell“ einer Online-Versandbuchhandlung verboten
04.07.2011, 08:32 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung - „Fördermodell“ einer Online-Versandbuchhandlung verboten

Mit Urteil hat das Landgericht Hamburg einer Online-Versandbuchhandlung verboten, auf dem Wege eines sog. „Fördermodells“ Bücher unterhalb des durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preises an ihre Kunden zu verkaufen.

Urheberrechtsverletzungen im Buch: Keine Täterschaft des Buchhändlers!
08.06.2011, 08:06 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Urheberrechtsverletzungen im Buch: Keine Täterschaft des Buchhändlers!

Werden durch ungenehmigte Publikationen in einem Buch Urheberrechte verletzt, besteht für den Inhaber des verletzten Rechts ein Unterlassungsanspruch gegen die Verbreitung dieses Buches zu – allerdings kann dieser Anspruch laut LG Hamburg gerade nicht gegen einzelne Buchhändler geltend gemacht werden (Urt. v. 11.03.2011, Az. 308 O 16/11). Abmahnungen gegen Buchhändler wegen der Verbreitung bestimmter Bücher werden daher künftig zumeist gegenstandslos sein.

Offensiv werben trotz Buchpreisbindungsgesetz: Das große DO und DON‘T zum Marketing im Buchhandel
15.04.2011, 16:07 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Offensiv werben trotz Buchpreisbindungsgesetz: Das große DO und DON‘T zum Marketing im Buchhandel

Dass Bücher im Regelfall zu dem Preis verkauft werden müssen, der verlagsseitig aufgedruckt wurde, hat sich mittlerweile offensichtlich herumgesprochen. Große Unsicherheiten bestehen jedoch nach wie vor bei der Frage, welche Maßnahmen im Marketing überhaupt zulässig sind – ein guter Grund für einen etwas genaueren Blick auf dieses Thema.

LG Dresden: Verstoß gegen Buchpreisbindung auch bei Angebot eines gebrauchten Buches möglich, welches als „neu“ beworben wird
21.01.2011, 08:50 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

LG Dresden: Verstoß gegen Buchpreisbindung auch bei Angebot eines gebrauchten Buches möglich, welches als „neu“ beworben wird

Nach § 3 Buchpreisbindungsgesetz muss, wer gewerbs- oder geschäftsmäßig Bücher an Letztabnehmer verkauft, den nach § 5 Buchpreisbindungsgesetz festgesetzten Preis einhalten. Dies gilt jedoch nicht für den Verkauf gebrauchter Bücher. Der IT-Recht Kanzlei liegt eine bemerkenswerte Verfügung des LG Dresden vom 02.09.2010 vor, in der das Gericht feststellt, dass ein Verstoß gegen § 3 Buchpreisbindungsgesetz auch dann in Betracht kommt, wenn ein gebrauchtes Buch – sei es absichtlich oder versehentlich – als „neu“ beworben wird.

Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht
10.01.2011, 19:51 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht

Die Ausgabe von Rabattgutscheinen, mit denen auch Bücher erworben werden können, verstößt nicht gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG), wenn der hierdurch gewährte Rabatt sich nicht auf eventuell zu erwerbende Bücher bezieht, sondern auf preisbindungsfreie Ware aus einem Vorkauf.

Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei
16.09.2010, 17:24 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die 34 meistgestellten Fragen der letzten Jahre.

LG Wuppertal: Zur Koppelung von preisungebundenen Lehrerprüfbüchern mit preisgebundenen Lehrbüchern
14.01.2010, 12:14 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

LG Wuppertal: Zur Koppelung von preisungebundenen Lehrerprüfbüchern mit preisgebundenen Lehrbüchern

Das LG Wuppertal sah in seiner Entscheidung (Urteil vom 17.11.2009; Az.: 14 O 13/09) im Rahmen eines Kaufvertrages in der Koppelung von preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücken mit preisgebundenen Lehrbüchern einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz, sofern die preisungebundenen Bücher-Lehrerprüfstücke zu einem Preis angeboten werden, der unterhalb des Beschaffungspreises liegt.

Entscheidung des OLG Frankfurt: Zur Höhe des Aufwendungsersatzes bei Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
16.12.2009, 09:27 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Entscheidung des OLG Frankfurt: Zur Höhe des Aufwendungsersatzes bei Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz

Mit Urteil vom 8.12.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) dem Grunde nach die Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit der einem Rechtsanwalt als Buchpreisbindungstreuhänder Abmahnkosten zugesprochen wurden.

Der Online-Kauf von Büchern mit den berühmten „5-Euro-Gutscheinen“: Ein Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz?
29.10.2009, 16:19 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Der Online-Kauf von Büchern mit den berühmten „5-Euro-Gutscheinen“: Ein Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz?

Viele Internetnutzer sind schon über die berühmten „5-Euro-Gutscheine“ gestolpert, die in regelmäßigen Zyklen (z.B. von Amazon) unter das virtuelle Volk gespült werden und dem betreffenden Unternehmen nach Möglichkeit neue Kunden verschaffen oder bereits bestehende Kunden zum Kaufen animieren sollen. Aber ist die Verwendung derartiger Aktionsgutscheine vor dem Hintergrund der Bestimmungen des Preisbindungsgesetzes zulässig, wenn der Gutscheinberechtigte hiermit auch Bücher erstehen kann? Mit dieser Frage setzt sich der heutige Beitrag auseinander.


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