Verwechslungsgefahr

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke
02.04.2015, 16:56 Uhr | Verwechslungsgefahr

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
24.03.2015, 19:01 Uhr | Verwechslungsgefahr

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - alt aber immer anders: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG kann die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 27. November 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 63/11) zu den Vergleichsmarken „P.M.“ und „PMCOM9ASS“ herangezogen werden.

Limited Edition – Zur Bedeutung der Kennzeichnungskraft bei der Verwechslungsgefahr von Marken
18.03.2015, 09:29 Uhr | Verwechslungsgefahr

Limited Edition – Zur Bedeutung der Kennzeichnungskraft bei der Verwechslungsgefahr von Marken

Es kommt aufs Ganze an: Eine Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG wird nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles beurteilt. Dabei stellt die Stärke der Kennzeichenkraft der prioritätsälteren Marke ein Element in der Abwägung zur Beurteilung einer Verwechslungsgefahr dar. Dass dieses Merkmal nicht zu unterschätzen ist, zeigt exemplarisch auch der Beschluss des Bundespatentgerichts vom 3. Dezember 2014 (Az.: 27 W (pat) 524/14), welcher sich mit dem Widerspruch der Wortmarke „EDITION“ gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke „Edition Kloster Heidenheim“ befasst.

Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken
22.01.2015, 17:53 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken

§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG untersagt ausdrücklich einem Dritten im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke zu verwenden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Gefahr kann sich dabei als unmittelbare, mittelbare oder auch assoziative Verwechslungsgefahr darstellen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 1. September 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 30 W (pat) 41/12) zu den Vergleichsmarken „Glasscape“ und „Scape“ herangezogen werden.

Feinschmecker aufgepasst: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr zwischen „BioGourmet“ und „GourmetBio“
10.12.2014, 12:21 Uhr | Verwechslungsgefahr

Feinschmecker aufgepasst: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr zwischen „BioGourmet“ und „GourmetBio“

Die Verwechslungsgefahr ist das wohlgehüteste Geheimnis des Markenrechts – kein Thema ist so komplex – und das obwohl es immer wieder fast ums Gleiche geht: Der Antrag auf Löschung einer Marke kann gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG darauf basieren, dass bei dem Verbraucher eine Verwechslungsgefahr zwischen der zu löschenden Marke und der prioritätsälteren Marke hervorgerufen wird. Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne besteht, hängt nicht nur von der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen ab – hierzu das Bundespatentgericht erst kürzlich in seiner Entscheidung vom 16. April 2014 (29 W (pat) 547/13) abzuwägen hatte – im Fall „Biogourmet“ vs. „GourmetBio“.

Have a Kit Kat – OLG Köln: „Wafer Breax“ verletzt Gemeinschaftsmarke „Have a break“
07.11.2014, 15:31 Uhr | Verwechslungsgefahr

Have a Kit Kat – OLG Köln: „Wafer Breax“ verletzt Gemeinschaftsmarke „Have a break“

Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b) GMV gibt dem Inhaber einer Gemeinschaftsmarke ein ausschließliches Recht, welches ihn dazu berechtigt, Dritten zu verbieten im geschäftlichen Verkehr Waren oder Dienstleistung anzubieten, die eine Verwechslungsgefahr mit seinen eigenen Produkten begründen. Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr im juristischen Sinne besteht, hängt nicht allein von der Ähnlichkeit der Zeichen, sondern von weiteren Faktoren ab – hiermit hatte sich das OLG Köln in dem Verletzungsverfahren (Urteil vom 28. März 2014, 6 U 162/13) bezüglich der Gemeinschaftswortmarke „Have a Break“ und dem Zeichen „Wafer Breax“, beides Schokoladenwaffeln in Fingerform, zu beschäftigen.

Zur Verwechslungsprüfung bei Wortmarken - Peek vs. Peak = Piek?
25.08.2014, 15:22 Uhr | Verwechslungsgefahr

Zur Verwechslungsprüfung bei Wortmarken - Peek vs. Peak = Piek?

Wann liegt beim Vergleich zweier Wortmarken eigentlich Verwechslungsgefahr vor? Diese Frage wird der IT-Recht Kanzlei immer wieder von Mandanten gestellt – Antwort: Beim Vergleich zweier eingetragener Wortmarken im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es neben der Schreibweise und dem Bedeutungsgehalt der sich gegenüberstehenden Zeichen auch und gerade auf die Phonetik der beiden Marken an.

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht
11.03.2014, 11:26 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht

Eine Verwechslungsgefahr zwischen 2 Marken kann bekanntlich zur Löschung der jüngeren Marke führen. Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr im juristischen Sinne besteht, hängt von mehreren Faktoren wie der Zeichen- und Klassenähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft ab. In seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2013 (29 W (pat) 14/12) hatte das Bundespatentgericht bezüglich der Vergleichsmarken Cordia und CORDIUS eine Verwechslungsgefahr zu prüfen – hierbei ging es insbesondere um die Bedeutung von Wort-Endungen für das Gesamtklangbild.

METRO vs. Metro - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Markenname und Produktbezeichnung
30.09.2013, 15:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

METRO vs. Metro - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Markenname und Produktbezeichnung

Inwieweit bestehen Abwehransprüche für den Inhaber einer eingetragenen Marke gegenüber einer Nutzung seines Markennamens als Produktbezeichnung? Ab welchem Zeitpunkt besteht eine konkrete Verwechslungsgefahr beim Verbraucher? Welche Kriterien werden vom Gericht bei dieser Beurteilung herangezogen? Der BGH beschäftigte sich anhand des Markennamens „METRO“ und der Produktbezeichnung „ROLLER`s Metro“ mit diesen Fragen. BGH, Urteil vom 22.03.2012, AZ.: I ZR 55/10).

Mensch, verwechsel mich nicht - Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
19.08.2013, 10:56 Uhr | Verwechslungsgefahr

Mensch, verwechsel mich nicht - Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG untersagt ausdrücklich einem Dritten im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke zu verwenden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Gefahr kann sich dabei als unmittelbare, mittelbare oder auch assoziative Verwechslungsgefahr darstellen.

Beziehungsstatus: UNBEKANNT  - Markenrechtsverletzung bei irreführender Ladenbeschilderung
17.06.2013, 12:14 Uhr | Verwechslungsgefahr

Beziehungsstatus: UNBEKANNT - Markenrechtsverletzung bei irreführender Ladenbeschilderung

Die Frage der Verwechslungsgefahr ist ein zentrales Thema im Markenrecht. Dabei geht es nicht nur darum, ob die sich gegenüberstehenden Zeichen verwechselt werden können, sondern auch darum, ob eine wirtschaftliche Verbindung der hinter den Marken stehenden Unternehmen bei gegenüberstellung der Zeichen suggeriert wird. Die Herkunftsfunktion einer Marke ist etwa dann beeinträchtigt, wenn in der Ladenbeschilderung eines Händlers eine fremde Marke abgebildet ist und damit irrtümlich der Eindruck erweckt werde, dass zwischen dem Händler und dem Markeninhaber vertragliche Beziehungen bestünden (Frankfurt entschied in seinem Urteil vom 21. März 2013, Az.: 6 U 170/12).

Bei Anruf Fax - BPatG verneint Verwechslungsgefahr von „TelDaFax“ und „TelDaKom“
06.05.2013, 11:41 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bei Anruf Fax - BPatG verneint Verwechslungsgefahr von „TelDaFax“ und „TelDaKom“

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 23. Januar 2013 (Az.: 26 W (pat) 554/10) entschieden, dass zwischen den Wortmarken „TelDaFax“ und „TelDaKom“ weder eine unmittelbare noch eine gedankliche Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG besteht.

„Geschüttelt, nicht gerührt.“ -  BPatG bescheinigt der Wortmarke „Casino Royale“ eine an Schutzunfähigkeit heranreichende Kennzeichenschwäche
21.01.2013, 09:53 Uhr | Verwechslungsgefahr

„Geschüttelt, nicht gerührt.“ - BPatG bescheinigt der Wortmarke „Casino Royale“ eine an Schutzunfähigkeit heranreichende Kennzeichenschwäche

Das Bundespatentgericht konnte in seinem Beschluss vom 31.07.2012 (Az.: 27 W (pat) 578/11) trotz klanglicher und begrifflicher Identität der Wort- und Wort-/Bildmarken „Casino Royale“ auf Grund der an Schutzunfähigkeit heranreichender Kennzeichenschwäche der Marke keine Verwechslungsgefahr nach §§ 43 Abs. 2, 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1. Nr. 2 MarkenG feststellen.

Bär vs. Teddy: Lindt-Teddy verletzt Markenrechte des Haribo-Goldbären
20.12.2012, 10:07 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bär vs. Teddy: Lindt-Teddy verletzt Markenrechte des Haribo-Goldbären

Eine Wettbewerbskammer des Kölner Landgerichts hat durch heute verkündetes Urteil die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, auf Antrag der Fa. HARIBO (der Klägerin) untersagt.

Warm, wärmer, geotherm(er)? - BPatG verneint Verwechslungsgefahr zwischen den Marken  „GeoTherm“ und „GEO“
24.10.2012, 08:39 Uhr | Verwechslungsgefahr

Warm, wärmer, geotherm(er)? - BPatG verneint Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „GeoTherm“ und „GEO“

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 07.09.2012 (Az.: 29 W (pat) 198/10) entschieden, dass die Marken „GEO“ und „GeoTherm“ weder klanglich, noch schriftlich oder begrifflich ähnlich sind, so dass nicht von einer Verwechslungsgefahr im Sinne von §§ 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG auszugehen sei.

Alter Grieche! – BPatG entscheidet zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen
16.10.2012, 08:48 Uhr | Verwechslungsgefahr

Alter Grieche! – BPatG entscheidet zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 16.07.2012 (Az. 27 W (pat) 547/11) entschieden, dass die Wort-/Bildmarke „kalimera“ nicht die ältere Wortmarke „Guten Morgen“ verletzt. Der Wort „kalimera“ könne zwar aus dem Griechischen übersetzt auch „Guten Morgen“ bedeuten, jedoch begründe dies in Bezug auf die Warengruppe „Fruchtgetränke“ keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 42 Abs. 2, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

„Come on Barbie, let's go party“ –  BGH entscheidet zur Verwechslungsgefahr von Bogner B und Barbie B
04.09.2012, 08:40 Uhr | Verwechslungsgefahr

„Come on Barbie, let's go party“ – BGH entscheidet zur Verwechslungsgefahr von Bogner B und Barbie B

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 2. Februar 2012 (Az I ZR 50/11) entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zwischen der Wort-/Bildmarke B der Modefirma Willy Bogner und der Wort-/Bildmarke B des Spielwarenkonzerns Mattel besteht. Dabei betonte das Gericht, dass bei kollidierenden Zeichen, die jeweils aus einem Einzelbuchstaben bestehen, wesentlich größeres Gewicht auf die bildlichen Zeichenunterschiede zu legen ist als bei normalen Wortzeichen.

Es sind doch nur Worte – der EuG zur Verwechslungsgefahr von Wort-/Bildmarken bei identischem Wortbestandteil
08.08.2012, 15:36 Uhr | Verwechslungsgefahr

Es sind doch nur Worte – der EuG zur Verwechslungsgefahr von Wort-/Bildmarken bei identischem Wortbestandteil

Das EuG bestätigt in seinem Urteil vom 19.01.2012 (Az. T-103/11), dass bei der Beurteilung der Frage, ob eine neu eingetragene Marke mit einer älteren Marke identisch ist, im Rahmen des Art. 34 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 strenge Maßstäbe anzulegen sind. Zwischen zwei gleichlautenden Marken besteht daher keine Identität, wenn diese sich durch abweichende Schriftarten und Bildelemente in stilistischer und grafischer Hinsicht unterscheiden.

It's cool, man... -  zur Verwechslungsgefahr von „IGLO“ gegen „IGLOTEX“
30.07.2012, 11:53 Uhr | Verwechslungsgefahr

It's cool, man... - zur Verwechslungsgefahr von „IGLO“ gegen „IGLOTEX“

Die Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marke „IGLO“ legte Widerspruch gegen die Eintragung der Marke „IGLOTEX“ ein, welche sich für die Warengruppe Pizza und Piroggen registrierte. Da diese Waren, wie auch die Produktpalette der Widersprechenden, hauptsächlich tiefgefroren verkauft würden und sich beide Marken lediglich durch die letzte Silbe unterschieden, sei nach Ansicht der Widersprechenden von einer Verwechslungsgefahr auszugehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt konnte jedoch keine relevante Markenähnlichkeit feststellen und lehnte den Widerspruch ab. Das daraufhin angerufene Bundespatentgericht sah die Sache anders und gab dem Widerspruch nun statt (Bundespatentgericht, Beschluss vom 15. Juni 2012, Aktenzeichen: 25 W (pat) 92/09).

Bäumchen verwechsle dich: Zur Verwechslungsgefahr von  "VION" und "vionade"
09.07.2012, 14:21 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bäumchen verwechsle dich: Zur Verwechslungsgefahr von "VION" und "vionade"

Die Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marke "VION" legte Widerspruch gegen die Eintragung der Marke eines Konkurrenten ein. Dieser ließ eine Marke "Vionade" für ähnliche Warenklassen eintragen. Weil diese Marke ihrer eigenen zu ähnlich war und die Widersprechende eine Verwechslungsgefahr sah, versuchte sie, die Neueintragung zu verhindern. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte ihren Widerspruch jedoch vollständig ab. Das daraufhin angerufene Bundespatentgericht ließ den Widerspruch zumindest teilweise durchgreifen (Bundespatentgericht, Beschluss vom 6. Juni 2012, Aktenzeichen: 26 W (pat) 24/11).


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