Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 1
Rund um das Thema Marken kursieren viele gefährliche Halbwahrheiten. Fehler im Zusammenhang mit Marken muss man aber schnell teuer bezahlen. Wir haben die 10 größten Irrtümer im Zusammenhang mit Marken aufgeführt.
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Was ist bei Wahl eines neuen Domainnamens aus rechtlicher Sicht zu beachten?
Der Domainname ist neben dem Markennamen das A und O des Onlineshops. Aber was aus Marketingsicht oft schön und gut ist, ist aus zeichenrechtlicher Sicht ein Wagnis. Denn: Domains haben zeichen- und namensrechtliche Bedeutung.
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Marke modern: Die neue Gewährleistungsmarke
Seit Januar ist das Markenmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Grundlegendes hat sich dabei nicht geändert - und doch ist einiges neu: Es gibt ua. mit der Gewährleistungsmarke eine neue Markenart.
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Achtung: Domain-Registrar haftet für Markenrechtsverstöße Dritter!
Ein von einem Dritten beauftragter Domain-Treuhänder haftet für die im Rahmen der angemeldeten Domain verschuldeten Markenrechtsverletzungen, wie das LG Köln in einem aktuellen Urteil vom 03.04.2018 (Az.: 31 O 179/17) entschieden hat.
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Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung
Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.
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Marke gesucht! BGH zur Zulässigkeit von Marken in Suchfunktion von amazon
Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden.
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FAQs zur Markenüberwachung: Gute Gründe für eine Markenüberwachung
Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt ist alles geschafft und der Markeninhaber kann sich zurücklehnen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwacht werden. Wir nennen die wichtigsten Gründe für eine Markenüberwachung. Das gilt auch fürs neue Jahr...
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Bitte etwas ernsthafter: Die bloße Nutzung einer Marke als Firmenname ist nicht ausreichend!
Eine neu eingetragene Marke kann gelöscht werden, wenn sie einer älteren Marke zu ähnlich ist und daher die Gefahr der Verwechslung besteht, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Das gilt allerdings nicht, wenn der Inhaber der älteren Marke diese in den letzten Jahren nur als Firmenname und eben nicht zur Kennzeichnung für seine Produkte verwendet hat. Dies zeigt auch ein neuerer Beschluss des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschluss vom 1. 2. 2017, 29 W (pat) 8/15).
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Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens – stimmt! Und diesen Schutz bekommt man grds. nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Auch Amazon hat die Bedeutung von Marken erkannt: Denn gerade auf Amazon bieten Marken etwa die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Mit der derzeit so beliebten Amazon-Markenregistrierung bietet Amazon Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen weiteren Vorteilen an – wir zeigen, worum es sich dabei handelt....
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Stress mit Staubsaugern: Das Abgrenzungsmerkmal als markenrechtlicher Verstoß
Auch beim Handel mit Ersatzteilen für Markengeräte im Internet ist Vorsicht geboten: Erst kürzlich hatte ein Anbieter gegen einen großen Staubsaugerhersteller vor dem OLG Köln das Nachsehen (Urteil vom 30.09.2016; Az: 6 U 131/15). Dabei glaubte er, mit der Domain „keine-vorwerk-vertretung.de“ schon auf der sicheren Seite zu sein
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Wir sind Berlin: Land Berlin hat keinen Anspruch auf Domain berlin.com
Die Zivilkammer 3 des Landgerichts Berlin hat in einem am 27. Februar 2017 verkündeten Urteil entschieden, dass das Land Berlin den Verantwortlichen einer Webseite nicht daran hindern könne, die Domain „www.Berlin.com“ zu betreiben, wenn bei Aufruf der Seite durch einen sog. Disclaimer deutlich wird, dass es sich nicht um die offizielle Berlin-Seite des Landes handele.
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OLG Frankfurt: Irreführende adwords-Werbung
Das OLG Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 02.02.2017 (Az.: 6 U 209/16), dass es irreführend ist, AdWords für eine fremde Marke zu schalten, wenn die Marke als Subdomain im Link der Werbeanzeige enthalten ist und auf der Landingpage überwiegend Produkte anderer Marken angeboten werden.
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Jung vs. alt: Löschungsanspruch junger Firma gegenüber älterer Domain
Mit Urteil vom 29.09.2016 (Az.: 6 U 187/15) gestand das OLG Frankfurt a.M. einem Unternehmen gegen den Inhaber einer Domain, die zeitlich vor Entstehen der Firma eingetragen wurde, einen Löschungsanspruch zu, weil die Internetadresse allein zum Zwecke für diese Nutzung registriert wurde.
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Wirklich? Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM, FRIDA & Co.
SAM, KARL, FRIDA - da denkt man erstmal an Vornamen. Aber es handelt sich hier auch um geschützte Markennamen. Gerade in der Bekleidungsindustrie werden Vornamen gerne aufgrund ihrer leichten und werbewirksamen Einprägsamkeit als Modellbezeichnungen verwendet. Und so kommt es immer wieder zu Markenabmahnungen: In der Vergangenheit hat sich hier die Marke SAM hervorgetan und aktuell macht die Marke FRIDA (Kahlo) in diesem Zusammenhang unrühmlich auf sich aufmerksam. Wir durchleuchten, wie die Verwendung von markenrechtlich geschützten Vornamen einzuschätzen ist....
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Online-Shop realisieren: Was ist beim Start eines Onlineshops rechtlich zu beachten? - Wahl der Domain und Markenanmeldung
Von der Markenanmeldung über die Angabe transparenter Preise bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Eröffnung eines Online-Shops stellt für Shop-Betreiber eine große Herausforderung dar. Die Serie der IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können. Im ersten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei werden die rechtlichen Fallstricke erläutert, die bei der Wahl der Domain zu beachten sind. Zudem erklären wir, wie Sie Ihre Domain durch eine Markenanmeldung vor Trittbrettfahrern sichern können.
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Kennzeichenrecht: Mitteilung an Amazon über eine Rechtsverletzung - Abkürzung oder Sackgasse?
Bei Amazon.de tummelt sich eine schier unendliche Vielzahl von Händlern und Produkten. Der Onlinehandel ist für die meisten Anbieter als äußerst lukrative Einkommensquelle nicht mehr wegzudenken. Der Markt ist entsprechend hart umkämpft. Um sich langfristig behaupten zu können, müssen Verkäufer daher auch darauf achten, dass Konkurrenten sich nicht durch Marken- oder Urheberrechtsverletzungen unlautere Vorteile verschaffen. Zu denken ist hier zum Beispiel an den Verkauf von Imitaten namhafter Markenprodukte – und tun sie es doch, dann stellt Amazon ein Formular zur Beantragung der Löschung solcher Angebote zur Verfügung.
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Böses vs. Region - Beeinträchtigung eines nur regional bekannten Unternehmenskennzeichens führt nicht zur Löschung einer bösgläubig angemeldeten Marke
Wieder einmal zeigte der BGH mit jüngster Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: I ZB 44/14), dass die Beeinträchtigung eines nur lokal bekannten Unternehmenskennzeichens wie z.B. ein Restaurantname oder wie hier im zu zugrunde liegenden Fall die Bezeichnung eines Schwimmbads (§ 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG), nicht ausreicht, um die Löschung einer bösgläubig angemeldeten Marke zu erzielen (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG).
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Alter Wein in neuen Schläuchen: EU-Markenamt ändert Gebühren und Namen zum 23.03.2016
Die Europäische Union hat neue Regelungen für EU-Marken erlassen – denn am 23.03.2016 tritt die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft. Wer eine EU-Marke anmelden möchte, dem ist geraten, dies ggf. möglichst vor dem 23. März 2016 zu tun. Denn an diesem Tag werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht – eigentlich.
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Und nun das Wetter: Der BGH zum Werktitelschutz von Apps
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können.
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Licht ins Dunkel: Zur Schätzung eines Lizenzschadens bei Markenverletzung
Der Verletzer von Markenrechten muss nicht nur die Verletzungshandlung unterlassen, Auskunft erteilen, rechtsverletzende Ware vernichten – nein er muss zusätzlich auch Schadensersatz leisten. Der Schadensersatz kann aufgrund von 3 Methoden berechnet werden: 1. Herausgabe des Verletzergewinns 2. Erstattung entgangener Gewinn oder 3. Fiktiver Lizenzschaden: Und darum geht es hier: Der Geschädigte kann die fiktive Lizenzgebühr vom Schädiger ersetzt verlangt werden, die er hätte zahle müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung der Marke ordnungsgemäß eingeholt hätte - über die Höhe bei mangelnder Lizenzpraxis hat sich nun das OLG Düsseldorf ausgelassen.
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