Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Felix Barth

OLG Frankfurt: Irreführende adwords-Werbung

News vom 20.03.2017, 09:39 Uhr | Keine Kommentare

Das OLG Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 02.02.2017 (Az.: 6 U 209/16), dass es irreführend ist, AdWords für eine fremde Marke zu schalten, wenn die Marke als Subdomain im Link der Werbeanzeige enthalten ist und auf der Landingpage überwiegend Produkte anderer Marken angeboten werden. Damit wies das OLG die Berufung gegen eine vom LG Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung zurück und bestätigte in seiner Entscheidung, dass diese Gestaltung als Verstoß gegen § 5 UWG unzulässig ist. In dieser Aufmachung dürfe der Kunde damit rechnen, auf der angegebenen Subdomain jedenfalls überwiegend Artikel dieser Marke zu finden, was im Streitfall nicht gegeben war.

Im konkreten Fall hatte eine Anbieterin von selbstklebenden Notizzetteln die folgende AdWords Anzeige für das Keyword „XY Werbeartikel“ geschaltet:

"XY Werbeartikel - XY mit Ihrem Firmenlogo
Anzeige www.(...).de
Jetzt günstig online kalkulieren!
Schnelle Lieferzeiten - Kostenlose Beratung - Top Preise - Große Auswahl"

Auf der Landingpage wurden neben einzelnen Produkten der Marke „XY“ vor allem zahlreiche Waren anderer Marken angezeigt. Hierin sah das OLG Frankfurt eine wettbewerbswidrige Irreführung gemäß § 5 UWG.

Banner Starter Paket

Eigene Subdomain gibt spezielle Internetseite für Markenprodukte wieder

Entscheidend war für das Gericht insbesondere, dass die Händlerin eine Subdomain mit der Bezeichnung „XY-Werbeartikel“ eingerichtet hatte. Daraus schlussfolgere der maßgebliche Verkehr, dass die Händlerin für die Artikelpräsentation eine über den Link in der AdWords Werbeanzeige erreichbare Internetseite erstellt habe, die ausschließlich oder zumindest überwiegend Werbeartikel der Firma „XY“ aufführt. Auf dieser Seite konnte der Verbraucher jedoch zum größten Teile nicht die Produkte des Herstellers "XY" erwerben, sondern die Waren von anderen Unternehmen.

"Ein Verbraucher, der über die Google-Suchmaschine einen ihm als solchen bekannten Markennamen eingibt, will naturgemäß Informationen oder Angebote zu diesem spezifischen Produkt finden. Diese Erwartungshaltung wird durch die Gestaltung der streitbefangenen Werbeanzeige verstärkt."

Mindestens 50 % Werbeartikel der Marke „XY“ erforderlich

Nach Ansicht der Frankfurter Richter hätte die Händlerin aufgrund des Inhalts der Werbeanzeige auf der Landingpage zu mehr als 50 % Werbeartikel der Marke „XY“ anbieten müssen, was sie ausweislich nicht tat. Tatsächlich wurden auf der Landingpage nur für fünf Produkte der Marke „XY“, aber für 55 Produkte anderer Hersteller geworben.

"Maßgeblich ist vor allem, dass die Bezeichnung "XY-Werbeartikel" innerhalb der sog. "Subdomain" - getrennt durch einen sog. "Backslash" - der Bezeichnung der Internet-Seite der Antragstellerin angefügt ist (www.(...).de). Dies lässt sich bei verständiger Lesart ohne weiteres so interpretieren, dass die Antragsgegnerin für die Präsentation ihres Warensortiments eine über diesen Link erreichbare Internet-Seite eingerichtet hat, die ausschließlich oder mindestens überwiegend Werbeartikel der Fa. XY aufführt."

Da dies jedoch objektiv nicht der Fall sei, werde der Kunde wettbewerbswidrig in die Irre geführt. Eine solche Irreführung ist nach § 5 UWG unzulässig und begründet neben Unterlassungs- auch Schadensersatzansprüche der Mitbewerber.

Anwaltliche Beratung im Vorfeld sinnvoll

An der Grenze des Wettbewerbs- zum Markenrecht macht die Frankfurter Entscheidung deutlich, dass sich bei Werbung im Internet die Hinzuziehung eines Fachanwalts durchaus als sinnvoll erweisen kann, um kostspielige Konsequenzen und gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller