Artikel zum Thema „Abmahnung, Ebay“

Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

Elektroartikel bzw. Armbanduhren standen mal wieder im Abmahnfokus: Es ging dabei um die fehlende Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes - kein neues Thema. Im Markenrecht ging es um die Marken BVB und Spinning.

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Abmahnung: Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

Was bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.

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Abmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Diese Woche ging es um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder fehlende Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt.

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Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte sind oft Ziel von Abmahnungen.

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Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.

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Spielzeugwarnhinweise: Spielzeug rechtssicher verkaufen

Wer gewerblich Spielzeug über das Internet verkauft, muss sich zwingend mit der korrekten Online-Kennzeichnung des Spielzeugs befassen. Wir klären gerne auf.

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Abmahnradar: Heilmittelwerbung / Grundpreisangaben / Geschmacksmusterverletzung

Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt.

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OLG Schleswig: Nach Abmahnung genügt Unterlassungserklärung ohne Strafbewehrung

Bei einer Abmahnung genügt meist eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen. Doch reicht das auch aus, um den Unterlassungsanspruch zu erledigen - oder kann der Abmahner diesen trotzdem noch gerichtlich weiterverfolgen?

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Abmahnradar: Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum

Problematisch ist die Werbung mit dem so beliebten Begriff "Detox" - es gibt zahlreiche gerichtliche Entscheidung dazu, dass dieser Begriff bei der Bewerbung von Lebensmitteln nichts verloren hat.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel für Kinder / E-Zigaretten / Aufrechnungsklausel

Desinfektionsmittel waren bereits mehrfach Gegenstand von Abmahnungen. Diesmal ging es um ein Mittel für Kinder. Zunehmend ist auch die Anzahl der Abmahnungen im Bereich gesundheitsbezogene Werbung.

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Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt.

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OLG Frankfurt: eBay muss bei Produktsicherheitsverstößen Angebote sperren

Deutschland ist ein ein hartes Pflaster, was Verbraucherschutz und Produktsicherheit anbetrifft. Meist sind es chinesische Händler, die entsprechende gesetzliche Vorgaben in aller Regel folgenlos unterlaufen.

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Abmahnradar: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug

Von Mitbewerbern wird vornehmlich die Werbung wegen Irreführung abgemahnt - diese Woche etwa ging es um die Begriffe Bambussocken, bekömmlich oder CE-Zertifikat. Zudem wurden fehlende Warnhinweise bei Spielzeug ins Visier genommen.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise

Es ging um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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Abmahnradar: Vergleichende Werbung / Unklare Lieferfristen / Garantie

Unzählige Abmahnungen zu den immer gleichen Themen wie der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform, dem fehlerhaften Impressum, der unzulässigen Garantiewerbung oder einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung erreichten uns diese Woche.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte / AGB / Bilderklau / VW, Alcantara

Diese Woche ging es mal wieder um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlerhafte Widerrufsbelehrung und das fehlende Widerrufsformular oder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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LG Bielefeld: Keine Informationspflicht zu nicht beworbenen Herstellergarantien!

Rund um Informationspflichten in Bezug auf Herstellergarantien ist die Rechtslage immer noch nicht abschließend geklärt.

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung bei Uhren / Gefahrenhinweise bei Klebstoffen

Diese Woche ging es um die fehlende Registrierung nach Verpackungsgesetz, die fehlende Registrierung beim Anbieten von Uhren, die fehlenden Gefahrenhinweise beim Verkauf von Klebstoffen oder die fehlenden Warnhinweise bei Biozid-Produkten.

8 min

Abmahnradar: ElektroG / Täuschung über Warenherkunft / Nachahmung

Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen.

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Abmahnradar: Spielzeug / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung Warenherkunft

Diese Woche ging es um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein.

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