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von RA Felix Barth

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

News vom 26.07.2021, 11:15 Uhr | Keine Kommentare

Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte wie Impressum, AGB oder Widerrufsbelehrung sind oft Ziel von Abmahnungen. Als Abmahner tun sich weiter diverse Wettbewerbsvereine hervor. Auch im Marken - und Urheberrecht wird vermehrt abgemahnt.

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen - der Schwerpunkt lag auch diesen Monat auf der "Fehlerquelle Werbung" sowie auf den altbekannten Abmahnklassikern:

  • Desinfektionsmittel für Kinder: Verpackung und unzulässige Werbung
  • Gesundheitsbezogene Angaben I: Wirkung von Bockshornkleesamen"
  • Gesundheitsbezogene Angaben II: Werbung mit "bekömmlich"
  • E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation
  • Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
  • Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
  • Fehlende Angaben zur Vertragstextspeicherung
  • Aufrechnungsklausel
  • Unklare Lieferzeiten
  • Fehlende Textilkennzeichnung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Unerlaubte Telefax-Werbung
  • eBay: Der gewerbliche Privataccount
  • Werbung mit "Detox Saftkur"
  • Fehlerhaftes Impressum
  • Spielzeugverkauf: Fehlende Warnhinweise
  • Garantiewerbung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Haarmineranalyse: Irreführende Werbung im Bereich Heilmittel
  • Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • Fehlende Grundpreise
  • Alles fehlt: Impressum, Hinweis auf Mängelhaftungsrechte, Widerrufsbelehrung, HInweis auf Vertragssprachen etc.

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier und hier.

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:

  • "Audi-Ringe"
  • "FAINA"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Markenn finden Sie hier.

- "Mensch ärgere Dich nicht"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

- "SAM"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

  • "VEGA"
  • "orderbird"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen:

  • Unberechtigte Bildnutzung
  • filesharing

Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnthema finden Sie hier.

Und es gab in diesem Monat auch mal wieder eine Abmahnung aus dem Bereich Verletzung eines Geschmacksmusters:

Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnthema finden Sie hier.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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