Artikel zum Thema „Unterlassung, Von, Werbeaussagen“

Abmahnradar: Kosmetik - fehlende Pflichtangaben

Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM.

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Haften Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen?

Das LG Bochum hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Online-Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen zur Verantwortung gezogen werden können.

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(Kein) Heilversprechen in die AGB?

Therapeuten, Heilpraktiker und andere Dienstleister im Gesundheitsbereich fragen uns häufig, ob in ihren AGB ausdrücklich geregelt sein muss, dass sie für ihre Leistungen kein Heilversprechen abgeben. Hierzu mehr in unserem Beitrag.

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EuGH: Bewerbung der Hautfreundlichkeit von Desinfektionsmitteln unzulässig

Die Werbung für Biozidprodukte unterliegt strengen Vorgaben – vor allem bei gesundheitsbezogenen Aussagen. Ob auch Hinweise wie „hautfreundlich“ unzulässig sind, hat der EuGH entschieden.

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Abmahnung: Irreführende Angaben über geographische Herkunft eines Produkts

Der Begriff ‘Made in Germany’ hat weltweit einen guten Ruf. Verkäufer möchten ihre Produkte gerne mit diesem Qualitätsmerkmal versehen, riskieren dabei aber häufig rechtliche Abmahnungen.

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Abmahnradar: Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses.

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Vergleichende diätetische Werbeaussagen ohne Bezugsgröße unzulässig

Was es zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg.

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Abmahnradar: Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.

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Unzulässig: Werbung mit "Müdigkeitsverringerung" auf Müsliverpackung

Das LG Bochum hat entschieden, dass die Aussage „Dieses Müsli enthält Magnesium, das zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung beiträgt.“ auf einer Müsliverpackung des Herstellers Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG unzulässig ist.

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Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!

Online-Händler sind verpflichtet, Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung nochmals über die wesentlichen Merkmale der Ware zu informieren. Lange Zeit war es ruhig um das Thema, doch aktuell häufen sich die Abmahnungen.

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Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung

Nicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu.

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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

Die Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis.

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Besondere Informationspflichten: Für umweltbezogene Werbeaussagen

Begriffe wie „nachhaltig“ oder „ressourcenfreundlich“ dürfen nicht unbegründet verwendet werden – so das OLG Bremen. Solche Aussagen erfordern aufklärende Zusatzinformationen.

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Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbeaussagen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbeaussagen zu kosmetischen Erzeugnissen.

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Abmahnradar: Anti-Cellulite-Werbung / Preisangaben bei Differenzbesteuerung

Werbung im Gesundheitsbereich ist nach wie vor ein risikoreiches Vergnügen: Diesmal ging es um ein Anti-Cellulite-Serum. Wer mit gesundheitlichen Wirkungen von Produkten wirbt, muss besonders strenge Anforderungen an die Klarheit der Aussagen erfüllen.

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