Rum klingt nach Exotik – ist aber ein geschützter Begriff. Nur Produkte, welche die entsprechenden EU-Kriterien erfüllen, dürfen so bezeichnet werden. Was gilt und wo Risiken lauern, zeigt dieser Beitrag.
4 min 1Im Bereich der Getränkewirtschaft wird viel Wert auf die Herkunft gelegt - Falschbezeichnungen können gar zu Abmahnungen führen, was u.a. auf das Konzept des „Schutzes geografischer Herkunftsangaben“ zurückzuführen ist.
5 minAktuell kommt es zu einem erhöhten Aufkommen von Abmahnungen wegen der ungenügenden (einfachen) Postversendung von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids.
2 min 2Die Werbung für E-Zigaretten und Liquids ist stark eingeschränkt. Wir zeigen, welche Werbeformen im Online-Handel verboten sind und wo für Händler besondere Risiken drohen.
7 min 13Da E-Zigaretten und Liquids als gesundheitsgefährdende Konsumgüter gelten, unterliegt ihr (Online-)Vertrieb strengen gesetzlichen Vorgaben. Wir zeigen, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.
9 min 17Das Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
2 minDerzeit werden fehlende Sulfit-Hinweise in internetbasierten Wein-Angeboten abgemahnt. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Hintergründe und mögliche Präventionsmaßnahmen.
6 minHealth Claims sind abmahnträchtig. Schon scheinbar harmlose Begriffe wie „vitalisierend“ können als gesundheitsbezogene Angabe gelten und sind nur mit einem zugelassenen Claim zulässig.
2 minLaut OLG Naumburg könne eine Abgabe von Spirituosen an Minderjährige nur dann schuldhaft erfolgen, wenn diese entweder nicht wie 18 Jahre aussähen, oder sich anhand ihres Aussehens deren Minderjährigkeit nicht zweifelsfrei ausschließen ließe.
2 minWie weit darf ein Verbraucher, der im Versandhandel einen antiken Cognac erworben hat, bei der Prüfung des Inhalts gehen, ohne sein Widerrufsrecht zu verwirken? Mit diesem Problem hatten sich Amtsgericht und Landgericht Potsdam zu befassen; am Rande ging es dabei auch um die Frage, ob der Cognac zum Zwecke der Prüfung entkorkt und probiert werden darf.
3 min 1Der Begriff „bekömmlich“ darf weder bei der Etikettierung von Wein noch bei der Werbung für Wein verwandt werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. April 2009 entschieden.
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