AGB für Online-Shops: Was Händler wissen müssen
Wer einen Online-Shop betreibt, stößt früher oder später auf die Frage: Brauche ich eigentlich AGB und falls ja, was muss dort alles drinstehen?
12 minAllgemeine Geschäftsbedingungen
Top-Themen
Änderungen im AGB-Recht: „Schriftformklauseln“ überprüfen!
Seit dem 01.10.2016 gelten neue Regeln dazu, welche AGB-Klauseln unzulässig sind. Besonders betroffen ist § 309 Nr. 13 BGB: Viele Vertragsklauseln, die bisher eine „Schriftform“ verlangten, sind nun unwirksam.
4 min
Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich
Bei einheitlichen AGB für Verbraucher und Unternehmer ist eine klare Trennung zwingend. Der Beitrag zeigt typische Abmahnrisiken auf und erläutert, wo Händlern zulässige Gestaltungsspielräume verbleiben.
8 min
LG Düsseldorf: Grenzen pauschaler Mahn- und Rücklastschriftkosten
Pauschale Rücklastschrift- und Mahngebühren sind rechtlich heikel. Das LG Düsseldorf zeigt, wann solche Kosten unzulässig sind und welche Grenzen das AGB-Recht Händlern setzt.
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AGB im Praxistest: Wann Teillieferungs- und Haftungsklauseln rechtlich scheitern
Unwirksame AGB sind mehr als ein bloßer Schönheitsfehler: Sie entfalten keine Wirkung und können zugleich wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nach sich ziehen. Ein aktuelles Urteil zeigt, wie streng Gerichte AGB prüfen.
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Wettbewerbswidrige Klausel: „Keine Gewähr für Richtigkeit und Aktualität“
Das LG Arnsberg entschied, dass eine Klausel, mit der sich ein Online-Händler von der Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen freizeichnet, wettbewerbswidrig ist.
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AGB für Online-Community: rechtliche Empfehlungen für Betreiber
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit rechtlichen Empfehlungen in Bezug auf Nutzungsbedingungen für Online-Communities.
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Besonderheiten bei Verträgen per Brief, E-Mail oder Telefon
Viele Händler bieten auch Bestellungen per Telefon, Fax, E-Mail, Post oder Printkatalog an. Aber Vorsicht: Hier gelten besondere Anforderungen an die Informationspflichten.
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“Es gilt deutsches Recht” – Klausel tatsächlich abmahnbar?
Rechtswahlklauseln sollen Klarheit schaffen – können aber, wenn sie zu pauschal formuliert sind, als unwirksam gelten und Abmahnungen auslösen. Das zeigt ein Beschluss des OLG Oldenburg zur Formulierung „Es gilt deutsches Recht".
7 min 1
AGB-Bestätigungstexte im Online-Shop – Vorsicht bei der Wortwahl!
Bestätigungstexte im Bestellprozess sollen Online-Händlern Rechtssicherheit geben. Tatsächlich können vorformulierte Checkbox-Erklärungen zur Kenntnisnahme von AGB oder Belehrungen erhebliche Risiken bergen.
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Einkaufsbedingungen auf dem Prüfstand: BGH setzt Grenzen
Viele Unternehmen arbeiten mit umfangreichen Einkaufsbedingungen. Doch nicht jede Klausel hält der AGB-Kontrolle stand. Der Bundesgerichtshof hat typische Regelungen geprüft und klare Grenzen für Haftung, Verjährung und Beweislast gezogen.
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LG Hamburg: Vertragsannahmefrist von mehr als 2 Tagen unangemessen?
Wie lange darf sich ein Online-Händler Zeit lassen, eine Bestellung anzunehmen? Eine Entscheidung des LG Hamburg stellte sogar zwei Tage in den Raum – und sorgt bis heute für rechtliche Diskussionen im Online-Handel.
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Wann und in welcher Höhe: dürfen Online-Händlern Verbrauchern Mahnkosten in Rechnung stellen?
Ihr Kunde zahlt nicht? Sie wissen aber nicht wann und ob Sie Ihrem Kunden dafür Mahngebühren in Rechnung stellen dürfen? Lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei die Voraussetzungen, unter denen ein Unternehmer einem Verbraucher Mahnkosten in Rechnung stellen darf.
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Projektrecht: OLG München zur rechtlichen Relevanz von Kulanzversprechen
Das Oberlandesgericht in München (Urteil vom 01.03.2011, 9 U 3782/10) hatte sich mit einem nicht eingelösten Kulanzversprechen zu beschäftigen. Diese Entscheidung ist deshalb erwähnenswert, weil einerseits zum Thema Kulanz bisher nur eine sehr überschaubare Zahl von Gerichtsentscheidungen vorliegt und andererseits die praktische Bedeutung von Kulanzversprechen extrem hoch ist. Werden doch eine erhebliche Zahl von Meinungsverschiedenheiten über den Inhalt und die Reichweite von Verträgen durch kulantes Entgegenkommen gelöst.
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Sonderpreis bei „sofortiger“ Zahlung: Die unmögliche AGB-Klausel
Beim Stöbern durch die aktuelle Rechtsprechung sind wir über eine AGB-Klausel gestolpert, die echten Seltenheitswert hat: Sie verspricht dem Kunden einen Sonderpreis bei „sofortiger“ Begleichung der Rechnung. Allerdings wurde bei der Formulierung in einem einzigen Satz so ziemlich jeder Fehler eingebaut, den man einer AGB-Klausel antun kann.
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„Lieferung frei Bordsteinkante“ - Nur nach vorheriger Vereinbarung
Das Amtsgericht Bonn hatte über die einem Möbelkauf zugrundeliegenden Liefermodalitäten zu entscheiden. Mit Urteil vom 25.03.2010 (Az.: 103 C 315/09) stellte es klar, dass bei einem Versendungskauf grundsätzlich eine Lieferung der Kaufsache bis in die Wohn- oder Geschäftsräume des Käufers geschuldet wird, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart worden ist. Der auf die Zahlung von Schadensersatz klagende Couchverkäufer hatte eine (wirksame) Vereinbarung dahingehend versäumt.
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AGB bei eBay und Online-Shop - Pflicht oder Luxus?
Derzeit wird in Juristenkreisen heftig darüber debattiert, ob Online-Händler in ihren gewerblichen Internetpräsenzen, sei es bei eBay oder im eigenen Online-Shop, AGB verwenden müssen, um den gesetzlichen Anforderungen im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr gerecht werden zu können.
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AG Waiblingen: Spaßbieter-Vertragsstrafe ist unwirksam
Nach einer Entscheidung des AG Waiblingen sind die Vertragsstrafevereinbarungen für Spaßbieter in eBay-Angeboten unwirksame AGB-Klauseln.
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Sind falsche AGB abmahnfähig? (Auswirkungen der UGP-Richtlinie)
Noch bis vor kurzem war die Frage streitig, ob unwirksame (weil rechtswidrige) AGB in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht zu beanstanden sind, also abgemahnt werden können. Dieses Problem hat sich mittlerweile (gerade vor dem Hintergrund der noch immer nicht in nationales Recht umgesetzten UGP-Richtlinie) geklärt – wieder einmal zu Ungunsten der Online-Händler.
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Wie werden Online-AGB eigentlich wirksam vertraglich einbezogen?
Der Bundesgerichtshof (BGH) nahm mit Urteil vom 14.06.2006 (Az: I ZR 75/03) Stellung zu der Frage, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) wirksam in einen Vertrag online einbezogen werden können.
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