Artikel zum Thema „Kennzeichnungs, Pflicht“

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Abmahnradar: Irreführende Bezeichnung: Marmelade / CE-Zertifiziert

Diese Woche ging es u.a. um die Lebensmittelwerbung und -kennzeichnung, die fehlende Widerrufsbelehrung und die irreführende Kennzeichnung als Marmelade. Ansonsten wurden mal wieder die fehlenden Grundpreise abgemahnt.

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Verkauf von Computer- und Konsolenspielen: was gilt bez. Alterskennzeichnung?

Händler, die Computer- und Konsolenspiele im Wege des Versandhandels vertreiben, müssen ein besonderes Augenmerk auf die Bestimmungen des Jugendschutzes richten.

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Spanien: Achtung beim Verkauf von Elektrogeräten und Verpackungen

Seit dem 16.01.2023 müssen Importeure vor der Einfuhr ihrer Elektrogeräte und Batterien aus Drittstaaten nach Spanien die Registrierungsnummern aus den Herstellerverzeichnissen in das gemeinsame System von Zoll und SOIVRE eintragen.

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EU plant Energielabel für Smartphones und Tablets mit Reparierbarkeitsindex

Im Zuge der Bestrebungen, das Umweltbewusstsein von Verbrauchern zu stärken, hat die EU jüngst die Einführung von Effizienzetiketten für Smartphones, sonstige schnurlose Telefone und Tablets ab 2025 beschlossen.

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Abmahnradar 2022: Weiter wie seither!

Wie hat sich das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in der Praxis ausgewirkt? Nicht so wirklich: Zwar haben die Mitbewerberabmahnungen auch in 2022 etwas nachgelassen und die Abmahnthemen sind nicht mehr ganz so vielfältig.

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LG Cottbus: Wettbewerbsverstoß bei fehlender CE-Kennzeichnung an Produkt

Die CE-Kennzeichnung steht für die Einhaltung gesetzlicher Mindestanforderungen an Sicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz – und ist für viele Produkte Pflicht. Doch kann ein Verstoß gegen die CE-Pflicht auch wettbewerbsrechtliche Folgen haben?

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung im Versandhandels-Register / Marke: GRASHOPPER

Ein bunter Strauß an Abmahnthemen: Sei es die fehlende Registrierung im Versandhandels-Register oder im Sinne des Verpackungsgesetzes. Oder sei es die fehlerhafte Textilkennzeichnung oder die fehlenden Grundpreise. Alles keine unbekannten Abmahnthemen jedenfalls.

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Abmahnradar: Webfonts-Abmahnungen / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Nachdem die Webfonts-Abmahnungen immer mehr in den Hintergrund rücken und nur noch vereinzelt Privatpersonen hier abmahnen, macht es den Anschein, dass alte Bekannte wieder das Ruder übernehmen.

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Frankreich: Kennzeichnung von Elektrogeräten, Batterien, Lampen und Solar-Panelen

Es treten neue Kennzeichnungsvorgaben für Elektrogeräte, Batterien/Akkus, Lampen, Solar-Panele und kleine Feuerlöscher in Frankreich in Kraft. Auch Online-Händler, die Produkte nach Frankreich versenden, können von den Kennzeichnungspflichten betroffen sein.

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LG Dessau-Roßlau: Keine Bio-Werbung ohne Öko-Kontrollnummer

Dass bei jeglicher Werbung für biologisch erzeugte Lebensmittel stets auch der Code der zuständigen Öko-Kontrollstelle anzuführen ist, bestätigte jüngst das LG Dessau-Roßlau.

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Achtung, Stolperfalle! Was beim Verkauf auf eBay zu beachten ist!

Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren auch Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten.

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Produktbilder im Online-Shop: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Wer seine Waren online zum Verkauf anbietet, bewirbt diese in der Regel mit Produktbildern. Doch muss man als Händler überhaupt Produktbilder verwenden und welche rechtlichen Probleme können damit ggf. verbunden sein?

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O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

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Wie gegen unlautere Marktplatz-Angebote effektiv ohne Abmahnung vorgehen?

Viele deutsche Händler sehen sich auf Marktplätzen unfairer Konkurrenz ausgesetzt – vor allem durch Anbieter aus China, die oft rechtswidrig handeln, ohne Konsequenzen zu fürchten. Doch wie lässt sich wirksam dagegen vorgehen?

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Verkäufe in WhatsApp-Gruppen: Was ist rechtlich zu beachten?

Vor allem Do-it-yourself-Händler greifen für den Vertrieb ihrer handgefertigten Produkte auf alternative Verkaufskanäle zurück und sind hierbei vermehrt auch in Gruppen auf Messenger-Diensten aktiv. Wir zeigen, was beim Verkauf über WhatsApp-Gruppen rechtlich zu beachten ist.

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Was bedeutet die Chargennummern-Pflicht für Händler?

Gesundheitsrelevante Produkte wie Lebensmittel oder Medizinprodukte dürfen nur mit Chargennummer vertrieben werden. Doch was heißt das konkret für Online-Händler – und welche Pflichten ergeben sich daraus?

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Registrierung / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation

Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler.

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Abmahnradar: Werbung mit Bambussocken / "besonders magenverträglich" / Fatburner

Gesundheitsbezogene Werbung scheint für viele Händler immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Zugegeben ist das Werben in diesem Bereich rechtlich äußerst komplex und nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen möglich.

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„PU Leder“ – Abmahnung wegen irreführender Bezeichnung

Bezeichnungen wie „PU-Leder“ oder „Textilleder“ sind irreführend, wenn das Material kein echtes Leder enthält.

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OLG Frankfurt a.M.: Kostenlose eBooks auf Instagram als Werbung kennzeichnen

Beiträge, die fremde Unternehmen fördern und auf Gegenleistung beruhen, müssen klar als Werbung gekennzeichnet sein. Das gilt auch, wenn die Gegenleistung nur in der kostenlosen Bereitstellung von Produkten besteht – so das OLG Frankfurt.

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