Artikel zum Thema „Gebrauchte, Ware“
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eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)
Mitte Mai hat die Handelsplattform eBay zukünftige Änderungen für die Nutzung der Verkaufsdienste angekündigt, die seitdem unter Online-Händlern große Wellen schlagen. Spätestens ab Februar 2018 sollen Gewerbetreibende durch neu gefasste Plattform-AGB zur generellen Abtretung von Nutzungsrechten an ihren Artikelbildern und weiteren Informationen wie Produkttitel und Artikelbeschreibungen verpflichtet werden; bis zu jenem Zeitpunkt werden sie zur freiwilligen Rechtseinräumung aufgefordert. Die folgenden FAQ der IT-Recht Kanzlei gehen auf Zweck, Inhalt, Konsequenzen und Besonderheiten der neuen Regelung ein, analysieren diese rechtlich und zeigen möglichen Haftungsfolgen für Händler auf.
23 min 39Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Spandooly richtig einbinden
Spandooly.de ist eine Online-Handelsplattform, über die sowohl Privatpersonen als auch gewerbliche Händler sowohl neue als auch gebrauchte Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Für Händler gilt allerdings gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Dazu gehört vor allem, dass sie ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Spandooly einzubinden haben. Mit welchen Schritten Händler ihre Spandooly-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, soll in diesem Leitfaden aufgezeigt werden.
4 minFür Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
Die ab 1.8.2017 geltende neue EU-Rahmenverordnung zur Energiekennzeichnungsverordnung führt zu einer Fülle von neuen Vorgaben für Hersteller und Importeure. Sie müssen u.a. künftig neue Kennzeichnungslabel mit der Buchstabenfolge A-G ausweisen und Informationen in eine noch einzurichtende Informationsdatenbank der EU-Kommission eingeben. Die meisten Vorgaben sind zwar erst mit der schrittweisen Einführung neuer Energieeffizienzkennzeichnungen fällig. Aber bereits ab 1.8.2017 sind Hersteller und Importeure mit den neuen Vorgaben der EU-Rahmenverordnung konfrontiert.
13 minPlattform gebraucht.de: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für gebraucht.de an. Bei gebraucht.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer gebrauchte und handgefertigte Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.
2 minMaterialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel
Zwar sind Schuhe grundsätzlich von den Kennzeichnungspflichten nach der EU-TextilKennzVO befreit. Für Schuhe existieren aber - vielfach übersehene - eigene Kennzeichnungsvorgaben für das verwendete Material - und das auch online. Dahinter steckt die sog. "Bedarfsgegenständeverordnung". Wir zeigen, wie Schuhe im Online-Handel richtig zu kennzeichnen sind.
8 min 2Rechtliche Konsequenzen bei Lieferhindernissen im Online-Shop
Bestellt ein Kunde im Online-Shop einen oder mehrere Artikel, kommt regelmäßig mit der Vertragsbestätigung ein Kaufvertrag zustande, der den Händler verpflichtet, die georderte Ware gegen Zahlung des Kaufpreises zu liefern. In den meisten Fällen werden Händler ihre Lagerbestände durch regelmäßige Inventuren oder automatisierte Registrierungssysteme so kontrollieren können, dass Lieferausfälle ausbleiben. Vereinzelt aber kann es vor allem beim Verkauf von Einzelstücken oder Unikaten dennoch vorkommen, dass ein bestellter Artikel wegen zwischenzeitlicher anderweitiger Veräußerung, Unauffindbarkeit oder Beschädigung nicht mehr lieferbar ist. Welche Rechte Verbrauchern im Falle derartiger Lieferhindernisse zustehen und welche korrespondierenden Pflichten den Händlern auferlegt werden, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
10 min 1Stress mit Staubsaugern: Das Abgrenzungsmerkmal als markenrechtlicher Verstoß
Auch beim Handel mit Ersatzteilen für Markengeräte im Internet ist Vorsicht geboten: Erst kürzlich hatte ein Anbieter gegen einen großen Staubsaugerhersteller vor dem OLG Köln das Nachsehen (Urteil vom 30.09.2016; Az: 6 U 131/15). Dabei glaubte er, mit der Domain „keine-vorwerk-vertretung.de“ schon auf der sicheren Seite zu sein
6 minAmazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei
Seit dem 19.04.2017 müssen sich Amazon-Verkäufer, die ihre Waren selbst versenden (=FBM) an neue, von Amazon vorgegebene Rückgabebedingungen halten. Doch wie sieht der Umgang mit der Neuregelung in der Praxis aus? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die meist gestellten Fragen zum Thema.
11 minSchöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich
Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest.
3 minAmazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!
Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst.
4 min 1BGH: Verkäufer haften für fehlende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten durch den Hersteller
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass auch der (bloße) Verkäufer eines Verbraucherproduktes wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann, wenn der Hersteller bei dessen Kennzeichnung nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) geschlampt hat. Damit wächst für Onlinehändler ein erhebliches Bedrohungsszenario heran. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.
8 min 2Checkliste für den Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtet hat, findet man im Internet immer häufiger Angebote für den Verkauf von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software, die jedoch nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Produktbeschreibung, die in vielen Fällen nicht die nach der Rechtsprechung einiger Gerichte erforderlichen Informationen für den Käufer enthalten. Wir haben dies zum Anlass genommen, für unsere Mandanten eine Checkliste zu erstellen, anhand derer betroffene Online-Händler ihre eigenen Angebote auf Vollständigkeit prüfen und ggf. anpassen können.
4 minVerkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen
Viele Online-Händler von gebrauchten Software-Lizenzen müssen sich aktuell mit Abmahnungen auseinandersetzen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf nicht einhalten. Die Rechtsprechung hat zuletzt die beim Verkauf einzuhaltenden Voraussetzungen präzisiert, auch wenn bis heute noch nicht alles geklärt ist. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick in die aktuelle Abmahnpraxis und einen Überblick darüber, was beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen zu beachten ist.
7 min 3Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?
Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind.
19 min 4B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises
Online-Händler, die ihre Produkte ausschließlich im B2B-Bereich vermarkten, haben gegenüber B2C-Händlern zahlreiche Vorteile. So müssen sie unter anderem weder eine Widerrufsbelehrung für ihre Kunden bereithalten noch bei der Preisgestaltung die komplizierten Regelungen der Preisangabenverordnung beachten. Die Rechtsprechung stellt jedoch hohe Anforderungen an die Beschränkung des Erwerberkreises. Daher sollte ein B2B-Händler bei der Gestaltung seines Online-Shops einige rechtliche Besonderheiten beachten. Eine unsaubere Umsetzung der Rechtsprechungs-Anforderungen kann zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Problematik und zeigt Ihnen, wie Sie eine rechtssichere Beschränkung des Erwerberkreises erreichen können.
28 min 1Verkauf von Waren über Facebook
Waren lassen sich nicht nur über einen eigenständigen Webshop samt eigenem Shopsystem oder über einen eBay-Shop oder Amazon Marketplace verkaufen, sondern auch über Facebook. Ob als alleiniger oder zusätzlicher Vertriebskanal kann Facebook gerade kleineren Händlern als Verkaufsplattform dienen. Ohne großen Aufwand können Waren mittels individueller Kommunikation mit den Kunden verkauft werden. Welche rechtlichen Besonderheiten es dabei zu beachten gilt, erläutert die IT-Recht Kanzlei in ihrem aktuellen Beitrag.
5 min 181&1: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei
Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt ab sofort das Online-Shopsystem 1&1 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren 1&1 - Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei 1&1 auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht!
4 minWerbung mit gegenübergestellten Preisen der Konkurrenz
Die Werbung mit gegenübergestellten Preisen der Konkurrenz wird immer dann besonders attraktiv, wenn wenige Anbieter um denselben Abnehmerkreis konkurrieren und die Darstellung eines Preisvorteils unter Bezugnahme auf einen teureren Mitbewerber so unmittelbar auf die Kaufentscheidung der Verbraucher einwirkt.
6 minAbmahnfallen: Die Klassiker
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.
94 minVerbraucherfreundliche Rechtsprechungsänderung - BGH erweitert Beweislastumkehr nach § 476 BGB
Im heutigen Beitrag stellen wir Ihnen eine für Handeltreibende interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH-Urteil vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 103/15) zur Frage der Beweislastumkehr bei Mängeln im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs nach § 476 BGB vor. § 476 BGB besagt, dass zugunsten des Verbrauchers die Mangelhaftigkeit einer Sache dann vermutet wird, wenn sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Mangel zeigt. Nicht das erste Mal lag die Frage nach der konkreten Reichweite der Vermutungsregelung dem BGH zur Entscheidung vor, doch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2015 zu dieser Frage, brachte frischen Wind in die Sache. Die IT-Recht Kanzlei erläutert Ihnen, warum sich der BGH von seiner bisherigen Rechtsprechung abgewandt hat und wie er die neue Auslegung der Vorschrift begründet.
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Inhaltsangabe der Artikel
- eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)
- Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Spandooly richtig einbinden
- Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
- Plattform gebraucht.de: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an
- Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel
- Rechtliche Konsequenzen bei Lieferhindernissen im Online-Shop
- Stress mit Staubsaugern: Das Abgrenzungsmerkmal als markenrechtlicher Verstoß
- Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei
- Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich
- Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!
- BGH: Verkäufer haften für fehlende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten durch den Hersteller
- Checkliste für den Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software
- Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen
- Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?
- B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises
- Verkauf von Waren über Facebook
- 1&1: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei
- Werbung mit gegenübergestellten Preisen der Konkurrenz
- Abmahnfallen: Die Klassiker
- Verbraucherfreundliche Rechtsprechungsänderung - BGH erweitert Beweislastumkehr nach § 476 BGB