Artikel zum Thema „Abmahnung“

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Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“

Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Coty Germany GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße durch die Verwendung des Begriffes Outlet in Zusammenhang mit dem Verkauf von Markenparfüms vor.

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Tipp: Die 10 häufigsten Fallen im Markenrecht

Tipp: Die 10 häufigsten Fallen im Markenrecht

Prävention statt Repression – unter diesem Motto möchte die IT-Recht Kanzlei alle Onlinehändler zur Vermeidung markenrechtlicher Abmahnungen auf die 10 häufigsten Fallen im Markenrecht aufmerksam machen.

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Möglichkeit zur eigenständigen Aktualitätskontrolle der Widerrufsbelehrung auf eBay

Möglichkeit zur eigenständigen Aktualitätskontrolle der Widerrufsbelehrung auf eBay

Zum 13.06.2014 wurde das Widerrufsrecht im Fernabsatz ohne Übergangsfrist reformiert und sieht für Händler seitdem die Verwendung einer neuen Widerrufsbelehrung vor. Gerade im Bereich des Online-Handels jedoch haben viele Unternehmer die Änderungen noch nicht oder nicht ausreichend umgesetzt und verwenden demnach unzulässige Rechtstexte, die zunehmend abgemahnt werden. Im Folgenden stellt die IT-Recht-Kanzlei ein Verfahren für Händler zur Kontrolle der Verwendung rechtskonformer Widerrufsbelehrungen auf eBay vor.

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„License to kill“ – Die Aktivlegitimation im Urheberrecht

„License to kill“ – Die Aktivlegitimation im Urheberrecht

Bei einer urheberrechtlichen Abmahnung darf nicht vergessen werden, dass die Abmahnung schon dann rechtwidrig ist, wenn der Abmahnende gar nicht zur Abmahnung berechtigt ist. Ist der Abmahnende nicht selbst Urheber eines geschützten Werkes, muss er einen substantiierten Nachweis führen, wie die Nutzungsrechte erworben wurden. Das OLG Frankfurt entschied dabei in seinem Urteil vom 25. März 2014 (Az.: 11 U 14/13), dass für einen substantiierten Nachweis einer lückenlosen Rechtekette die bloße Benennung von Zeugen nicht ausreicht.

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Automatische Grundpreisanzeige bei eBay ist nicht ausreichend, es drohen Abmahnungen!

Automatische Grundpreisanzeige bei eBay ist nicht ausreichend, es drohen Abmahnungen!

Händlern auf der Verkaufsplattform eBay wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. eBay selbst lässt auf seiner Informationsseite zur Grundpreisangabe verlauten, dass die Angabe des Grundpreises für bestimmte Warengruppen den aktuellen Bestimmungen der Preisangabenverordnung in Deutschland entspreche. Dem ist leider nicht so! Wer sich auf die Anzeige des Grundpreises durch eBay verlässt, risikiert eine kostenintensive Abmahnung, wir erklären Ihnen in unserem Beitrag, warum dies der Fall ist.

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Grundpreise im Abmahnfokus – aktuelle Fallbeispiele

Grundpreise im Abmahnfokus – aktuelle Fallbeispiele

Zunehmend werden fehlende oder falsche Grundpreisangaben in Online-Shops und auf Verkaufsplattformen abgemahnt, weil vielen Händlern das „Ob“ und „Wie“ der Darstellung nicht in vollem Umfang bekannt ist. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über besondere Fallbeispiele (Abdeckplanen, Ladungssicherungsnetze, Klebebänder, Luftpolsterfolie) für Grundpreisangaben, die momentan häufig abgemahnt werden.

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Verschärfung der Regelungen zum Zahlungsverzug für Unternehmer ab sofort

Verschärfung der Regelungen zum Zahlungsverzug für Unternehmer ab sofort

Zum 29.07.2014 ist das Gesetz zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr in Kraft getreten, welches die Bestimmungen der Richtlinie 2011/7/EU umsetzt und durch die Einführung von gesetzlichen Zahlungsfristen und zusätzlichen Auflagen für säumige Schuldner die Zahlungsmoral im Geschäftsverkehr verbessern soll. Zwar finden die neuen Regelungen zum Schutze kleiner und mittelständischer Unternehmen vor pflichtvergessenen Großabnehmern grundsätzlich nur im B2B-Bereich Anwendungen, können sich teilweise aber auch auf Verbrauchergeschäfte auswirken.

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OLG München: keine Verantwortlichkeit von Händlern für urheberrechtliche Bildverletzungen beim „Anhängen“ an bestehende Angebote auf Amazon

OLG München: keine Verantwortlichkeit von Händlern für urheberrechtliche Bildverletzungen beim „Anhängen“ an bestehende Angebote auf Amazon

Etwaige Verletzungen von urhebereigenen Bildrechten durch Händler auf der Handelsplattform Amazon werden von der Rechtsprechung seit längerem kontrovers diskutiert. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der Praxis des Anhängens an ein bereits bestehendes Angebot, welches Händlern die Aufnahme in die Anbieterliste des entsprechenden Produkts ermöglicht. Die insofern erfolgende Verknüpfung zu Produktbildern Dritter wird teils als urheberrechtlich unbeachtlich eingestuft (LG Bremen - Az. 7-O-1983/11) teils als Eingriff in fremde Nutzungsrechte geahndet (LG Köln - Az. 28 O 814/11).

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Achtung: Zahlreiche Abmahnungen wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen in Umlauf

Achtung: Zahlreiche Abmahnungen wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen in Umlauf

Am 13. Juni 2014 ist in Deutschland das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung in Kraft getreten, welches insbesondere zahlreiche Änderungen im Bereich des Fernabsatzes und des elektronischen Geschäftsverkehrs zur Folge hatte. Dazu zählen auch Änderungen beim gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher im Fernabsatz. Wichtig: Die Änderungen sind ohne Übergangsfrist in Kraft getreten und gelten damit unmittelbar seit dem 13. Juni 2014.

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König Fussball – auch neben dem Platz: Markenabmahnung wegen Verwendung der DFB-Marken

König Fussball – auch neben dem Platz: Markenabmahnung wegen Verwendung der DFB-Marken

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des geschützten DFB-Logos vor. Nach unserer Recherche ist das Zeichen für diverse Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt als deutsche und IR-Marke eingetragen.

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Vertrauensarbeitszeit im Umfeld von IT-Projekten – was sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten?

Vertrauensarbeitszeit im Umfeld von IT-Projekten – was sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten?

Im IT-Bereich sind lange Arbeitszeiten üblich. Das Projekt ist immer eilig, der Kunde ist König und wird natürlich auch am Wochenende unterstützt. Viele Arbeitgeber sind daher dazu übergegangen, in ihren Arbeitsverträgen keine festen Arbeitszeiten mehr zu normieren. Stattdessen gilt eine so genannte Vertrauensarbeitszeit. Sie basiert darauf, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit selbständig einteilen darf, so lange er seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nachkommt. Und genau dort setzen die rechtlichen Probleme an.

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Die erste Abmahnung wegen Nichtverwendung der neuen Widerrufsbelehrung 2014 ist da!

Die erste Abmahnung wegen Nichtverwendung der neuen Widerrufsbelehrung 2014 ist da!

Erst am 13.06.2014 traten die neuen gesetzlichen Vorgaben zur Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie in Kraft, welche große Anpassungen im E-Commerce mit sich brachten. Kaum ist der Tag des Inkrafttretens der gesetzlichen Neuerungen vorbei, erreichte uns am heutigen Tag die erste Abmahnung eines Online-Händlers, weil dieser die Vorgaben zur Widerrufsbelehrung 2014 nicht erfüllt haben soll. Lesen Sie mehr.

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Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?

Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?

Am 21.11.2022 ist es endlich so weit: Die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar startet. Es ist immer noch eines der wichtigsten Sport- und Werbeereignisse der Welt. Auch für Händler bietet dieses Großereignisse zahlreiche Möglichkeiten, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Aber Achtung: Viele Begrifflichkeiten rund um die WM sind markenrechtlich geschützt - und der Rechteinhaber, die FIFA, schaut hier sehr genau hin. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, auf was bei der Werbung rund um die Weltmeisterschaft zu achten ist.

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Jetzt aber schnell: Nutzen Sie schon neue AGB und die Widerrufsbelehrung 2014? Oder: Wann schlagen die ersten Abmahnungen nach neuem Verbraucherrecht auf?

Jetzt aber schnell: Nutzen Sie schon neue AGB und die Widerrufsbelehrung 2014? Oder: Wann schlagen die ersten Abmahnungen nach neuem Verbraucherrecht auf?

Der vergangene Freitag war der Alptraum vieler Onlinehändler: Am 13.06.2014, 0 Uhr galt es, den Internetauftritt fit für die gesetzlichen Neuerungen der Verbraucherrechterichtlinie zu machen. Trotz Vorbereitung und „Nachtschicht“ blieb der Erfolg mancherorts aus: Technische Probleme bei den großen Plattformen eBay.de und Amazon.de machten eine nahtlose Umstellung in einigen Fällen unmöglich. Die große Frage nun: Droht deswegen eine kostspielige Abmahnung?

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Neue Widerrufsbelehrung 2014: Vorhalten mehrerer Widerrufsbelehrungen ist keine Lösung für Problematik des Fristbeginns

Neue Widerrufsbelehrung 2014: Vorhalten mehrerer Widerrufsbelehrungen ist keine Lösung für Problematik des Fristbeginns

In ein paar Stunden ist es soweit: Ab dem 13.06.2014 müssen Händler Verbraucher im Fernabsatz mittels einer grundlegend erneuerten Widerrufsbelehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht informieren. Der Gesetzgeber hat dabei jedoch übersehen, dass die nach neuem Verbraucherrecht in der Widerrufsbelehrung zu erteilenden Informationen dem Händler in aller Regel gar nicht rechtzeitig bekannt sind.

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Verkauf von Online-Gutscheinen: Probleme rund um das Widerrufsrecht ab dem 13. Juni 2014

Verkauf von Online-Gutscheinen: Probleme rund um das Widerrufsrecht ab dem 13. Juni 2014

Wohl wegen eines Versehens des Gesetzgebers könnte es mit Inkrafttreten des neuen Widerrufsrechts zum 13. Juni 2014 zu einer folgenschweren widerrufsrechtlichen Ungleichbehandlung von online verkauften Gutscheinen kommen. Möglicherweise gelten dann für Gutscheine, die online gekauft und per E-Mail an den Verbraucher geschickt werden, andere Widerrufsbestimmungen als für online gekaufte Gutscheine, die den Käufer per Briefpost erreichen. Online-Händlern drohen dabei womöglich große finanzielle Nachteile. Die IT-Recht Kanzlei informiert in einem ausführlichen Beitrag über das Problem und stellt Lösungen vor.

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Die Volksabmahnung?!: Markenabmahnung wegen Verwendung der VW-Marken

Die Volksabmahnung?!: Markenabmahnung wegen Verwendung der VW-Marken

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Volkswagen AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der VW-Marken vor.

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Das Anbieten von Gewinnspielen auf Facebook nach neuen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben

Das Anbieten von Gewinnspielen auf Facebook nach neuen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben

In Anbetracht der weltweiten 1,4 Milliarden Nutzer ermöglicht die gewerbliche Nutzung des sozialen Netzwerkes „Facebook“ es Unternehmern nicht nur, durch Werbung eine Vielzahl von Personen auf den eigenen Betrieb und die spezifischen Produkte aufmerksam zu machen, sondern gewährt gleichzeitig, die werbenden Inhalte selektiv bestimmten Interessengruppen anzupassen und so individuelle Bedürfnisse konkret anzusprechen.

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Das neue Widerrufsrecht 2014 bei eBay – Was kommt auf eBay-Händler zu?

Das neue Widerrufsrecht 2014 bei eBay – Was kommt auf eBay-Händler zu?

Aktuell informiert eBay über die Neuerungen im eBay-Shopsystem im Zuge der zahlreichen Änderungen im Widerrufsrecht zum 13. Juni 2014. Einigen eBay-Händlern drohen wegen der mangelnden Flexibilität der Einstellungsmöglichkeiten im eBay-Shopsystem Nachteile. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die Neuerungen bei eBay und erläutert die rechtlichen Probleme, die auf einige eBay-Händler zukommen könnten.

10 min 9
Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen

Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. In Sachen Gorillapod wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln.

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