Artikel zum Thema „Abmahnung“

Abmahnradar: Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: Felipa

Es häufen sich Abmahnungen aus Singapur, bei denen es um die fehlende Angabe der WEEE-Registernummer geht. Diese Abmahnungen dürften nicht ganz unproblematisch sein, da einige Indizien für wettbewerbsfremde Motive sprechen.

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Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte muss Spektrum angeben

Eine EU-Rechtsnorm schreibt die Angabe des Effizienzspektrums in der Werbung vor und überlässt die Details produktspezifischen Kennzeichnungsverordnungen. Was aber, wenn eine Spezialverordnung die Angabe des Effizienzspektrums nicht regelt?

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Impressum & Co. auf Online-Marktplätzen richtig darstellen

Uns erreichten mehrere Hilferufe von Mandanten, deren Impressen auf Etsy nicht mehr vollständig abrufbar waren. Etsy begründete dies u. a. mit Maßnahmen zur Vereinfachung der Darstellung von Kontaktinformationen.

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Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe

Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.

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FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy

Etsy hat die Impressumsangaben aus dem bisher für die notwendige Anbieterkennzeichnung vorgesehenen Feld entfernt und Etsy-Shop-Inhaber damit ihres Impressums „beraubt“. Wir klären die wichtigsten Fragestellungen zur Etsy-Maßnahme.

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Verbot von Mikroplastik ab 17. Oktober 2023: Folgen für Händler

In Kürze soll für bestimmte Mikroplastik-Produkte ein EU-weites Vertriebsverbot gelten. Da in vielen Produkten Mikroplastik enthalten ist, stellt sich die Frage, was Händler ab sofort beachten müssen.

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OLG München: Datenschutzerklärungen sind urheberrechtlich schutzfähig

Mancher Webseiten- oder Shopbetreiber macht es sich einfach und kopiert schlicht fremde Rechtstexte. Andere nutzen kostenfreie Muster ohne Quellenhinweis. Warum dies nicht die beste Idee ist, zeigt eine Entscheidung des OLG München.

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Abmahnradar: Pflaster: Irreführende Werbung / Fernseher: Energiekennzeichnung

Werbung mit Wirkungsbehauptungen in Bezug auf den menschlichen Körper kann schnell ungesund werden - gemeint ist das dauerhaft hohe Abmahnrisiko bei jeder entsprechenden Werbung ohne wissenschaftlichen Nachweis.

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EuGH stuft „Zufriedenheitsgarantie“ als Garantie im Rechtssinn ein

Der EuGH hat entschieden, dass der für die enormen werblichen Anforderungen relevante Garantiebegriff weit auszulegen ist und auch eine „Zufriedenheitsgarantie“ als eine Garantie im rechtlichen Sinn anzusehen ist.

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Wettbewerbswidrig: Vorausgewählter aufpreispflichtiger Express-Versand

Viele Online-Händler bieten gegen Aufpreis Express-Versand an. Dass dieser im Checkout aber nicht voreingestellt sein darf, entschied das LG Freiburg.

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Unterlassene Pfanderhebung auf Einwegflaschen ist Wettbewerbsverstoß

Einweggetränkeverpackungen unterliegen der Pfandpflicht: Mindestens 0,25 € pro Verpackung sowie eine entsprechende Kennzeichnung sind vorgeschrieben. Das LG Berlin entschied nun, dass Verstöße wettbewerbsrechtlich geahndet werden können.

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Abmahnung aufgrund Verstoßes gegen Energiekennzeichnung

In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in einem Produktangebot für ein TV-Gerät auf Kleinanzeigen.de verpflichtende Angaben zur Energieverbrauchskennzeichnung fehlen würden.

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Webshop-Betreiber nicht identisch mit Verkäufer - was ist zu beachten?

Der im Impressum genannte Shop-Betreiber ist nicht immer der tatsächliche Verkäufer. Oft werden die angebotenen Waren von einer anderen Person/ Firma verkauft. Was ist bei dieser Konstruktion rechtlich zu beachten?

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Abmahnradar: Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO

Diese Woche ging es um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich nicht fehlen.

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Abmahnradar September: Lebensmittelwerbung, Energiekennzeichnung & Marken

Auch im September dominierten die Abmahnungen im Lebensmittelhandel - etwa wegen fehlender Angaben zum Mindestalkoholgehalt, zum Zutatenverzeichnis oder zum Pfand. Im Urheberrecht sorgten Fake-Abmahnungen für Aufsehen.

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Abmahngefahr: Bezeichnung von Produkten als "recyclebar" und "kompostierbar"

Die Werbung mit der Recycle- und Kompostierbarkeit von Produkten birgt Irreführungsrisiken. Wir erläutern die Problematik und geben Online-Händlern Empfehlungen für ihre Werbung.

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Eigene Widerrufsbelehrung bei Amazon muss aktualisiert werden

Bei Amazon verkaufen Händler per FBM oder FBA. Bei Nutzung von FBA „diktiert“ Amazon eigene Regeln für den Widerruf. Die händlereigene Widerrufsbelehrung (für FBM) wurde bisher dann von Amazon ausgeblendet. Dem ist nun seit kurzer Zeit nicht mehr so.

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LG Heilbronn: Angabe des Grundpreises auch bei leichter Errechenbarkeit

Die fehlende Angabe des Grundpreises ist ein Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aber was gilt, wenn der Verbraucher durch einfache Rechenoperation den Grundpreis ermitteln kann?

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Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum

Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht.

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Müssen Händler ausländisches SEPA-Konto für Zahlungen akzeptieren?

Die EU-SEPA-Verordnung schreibt gewisseDiskriminierungsverbote vor. Ist die Ablehnung der Zahlung durch einen Händler auf eine litauische Bankverbindung eines potenziellen Kunden als Verstoß gegen diese Verordnung zu werten?

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