Artikel rund um das Thema

Pornographie

In einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin ging es um einen Kalender, bestehend aus 12 Monatsblättern, auf denen im DIN-A4-Format jeweils ein zumeist vollständig unbekleideter Mann im Alter zwischen 20 und 40 Jahren abgebildet war. Die Männer hatten von zwei Ausnahmen abgesehen, allesamt einen erigierten Penis, der im unteren Drittel des Bildes zu sehen ist. Zu klären war, ob sich der Anbieter wegen Verbreitung pornographischer Schriften gem. § 184 StGB strafbar gemacht hat. » Weiterlesen

Gemäß § 184 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer pornographische Schriften Personen unter 18 Jahren zugänglich macht. Nur, was ist eigentlich Pornographie? » Weiterlesen

Lesen Sie nachfolgend eine aktuelle Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, die die Verfassungsbeschwerden betreffend des Verbots der Verbreitung so genannter einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige zum Gegenstand hat. » Weiterlesen

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit Beschluss vom 06.12.2007 (Aktenzeichen 10ME241/07) eine Untersagungsverfügung der NLM gegen einen im Landkreis Soltau-Fallingbostel ansässigen Anbieter einer Internetseite bestätigt, die zu - nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) - unzulässigen Inhalten führte. » Weiterlesen

Das Verbot eines pornografischen Internet-Linkportals eines niedersächsischen Anbieters wurde kürzlich durch das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt. So ergibt sich nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss, dass eine Untersagungsverfügung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) rechtens ist, weil Kinder und Jugendliche über die Internetseite ohne Altersverifikation Zugriff auf pornografische Angebote bekommen. » Weiterlesen