Markenrechtsstreitigkeiten

20.07.2009, 09:16 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Legostein: Als Marke gelöscht

Der BGH hatte Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke zu entschieden.

01.05.2009, 13:04 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Entscheidet Streit über die Marke DAX

Der BGH hat gestern über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden: Die Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden.

28.03.2009, 10:42 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

RTL gegen DSDS-Fanseite – und Fanseite gegen RTL!

Jahrelang geduldet und dann abgemahnt: RTL hat den Betreiber einer „Deutschland sucht den Superstar“-Fanseite abgemahnt und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Der Kölner Fernsehsender verlangt außerdem einen Verzicht auf die Domain. Jetzt geht der Betreiber der Seite mit anwaltlicher Hilfe seinerseits gegen den Sender vor…

04.03.2009, 16:39 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Rolex S. A. gegen ebay-GmbH“: Uhrenhersteller unterliegt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen gekommen sei.

24.02.2009, 12:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Superstar-Suche kann teuer werden

<p style="text-align: justify;">RTL hat seine Marke „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS) erfolgreich verteidigt. Der Sender konnte sich gerichtlich gegen „Roller“ durchsetzen. Der Möbeldiscounter darf nun nicht mehr mit DSDS-ähnlichem Logo nach hässlichen Zimmern suchen.

12.02.2009, 10:17 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint.

02.02.2009, 12:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Klage des Zappa Family Trust abgewiesen

Das Landgericht Düsseldorf hat letzte Woche die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ sowie eines Bildzeichens abgewiesen. Beklagte sind ein deutscher Fanverein zu Ehren Frank Zappas, dessen Vereinsvorsitzender sowie der Inhaber der Domain www.zappanale.de.

27.10.2008, 08:45 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Löschung der Marke "POST" aufgehoben

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden.

21.10.2008, 18:33 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Froschkönig: Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck

Wie heißt ein Frosch, der eine Krone trägt? Na klar: Froschkönig. Sitzt dieser auf einem Schmuckstück, bleibt er immer noch ein Froschkönig. Nennt man ihn dort aber so, dann flattert höchstwahrscheinlich bald eine Abmahnung ins Haus.

22.09.2008, 20:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

"Hari Puttar" kann nicht mit "Harry Potter" verwechselt werden

Ein indischen Kinofilm mit einem zehnjährigen Jungen namens "Hari Puttar" als Filmhelden hat die US-Produktionsfirma Warner Bros in Aufregung versetzt. Sie sah ihre Namensrechte verletzt und versuchte, durch eine Unterlassungsklage den Kinostart des indischen Filmes zu verhindern.

07.08.2008, 18:08 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenrechtsstreit: "Des einen Streit, des anderen Freud’

Wenn sich zwei streiten – gibt es meist wenig Gewinner. Dass es trotz verfahrener Ausgangslage auch anders gehen kann und sich am Ende auch noch sieben am Streit gar nicht beteiligte Familien über einen Urlaub freuen können, zeigte sich nun vor dem Landgericht München I.

09.06.2008, 16:17 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat kürzlich in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden.

06.05.2008, 17:31 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung"

Das Landgericht Köln (Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung" auf einem T-Shirt eine Verletzung der Marke "Kölsche Jung" darstellt.

21.11.2007, 20:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Deutsche Post verliert Markenstreit gegen EUROPOSTCOM

Die Deutsche Post AG war aus diversen älteren deutschen und auch europäischen Marken, so auch aus der Marke „Deutsche Post“ gegen die Eintragung der deutschen Wort-/Bildmarke EUROPOSTCOM vorgegangen – und hat eine Niederlage erlitten, denn das Bundespatentgericht hat nunmehr bestätigt (Az.: 26 W (pat) 88/02), dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr gesteht.

21.09.2007, 11:23 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden.